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Rückblickend lässt sich sagen, dass wir diese Herausforderungen im Großen und Ganzen
Bereits im Januar 2010 hat die GRÜNE Fraktion als erste der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen ein Konzeptpapier mit dem Titel: „Nachhaltig und generationengerecht – Hessens Weg aus der Schuldenfalle“ vorgelegt. Darin wurden die GRÜNEN Vorstellungen skizziert, wie das vom Grundgesetz den Ländern ab dem Jahr 2020 vorgegebene Neuverschuldungsverbot umgesetzt …
Wer glaubt, Einnahmeverbesserungen seien nicht nötig, möge bitte sagen, wo noch stärker
Bereits im Januar 2010 hat die GRÜNE Fraktion als erste der im Hessischen Landtag vertretenen Fraktionen ein Konzeptpapier mit dem Titel: „Nachhaltig und generationengerecht – Hessens Weg aus der Schuldenfalle“ vorgelegt. Darin wurden die GRÜNEN Vorstellungen skizziert, wie das vom Grundgesetz den Ländern ab dem Jahr 2020 vorgegebene Neuverschuldungsverbot umgesetzt …
Wer glaubt, Einnahmeverbesserungen seien nicht nötig, möge bitte sagen, wo noch stärker
Auch wenn am 28. Oktober Landtagswahl ist, besteht kein Grund, unser Land in Grund und Boden zu reden. Wirtschaftlich ist Hessen in der Spitzengruppe aller Bundesländer und nicht etwa Schlusslicht, wie man bei den Beiträgen der Opposition vermuten könnte.
Atomkraft zurück und an der Kohle festhalten will, der muss auch den Mut haben, das zu sagen
Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort.
Kita-Pläne tatsächlich eine so hohe Priorität haben, dann muss sie ehrlich sein und sagen
Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort.
Kita-Pläne tatsächlich eine so hohe Priorität haben, dann muss sie ehrlich sein und sagen
Wir treten jetzt in die entscheidende Phase des Bildungsgipfels ein. Alle Akteure müssen für sich die Frage beantworten, was ihnen wichtiger ist: das starre Festhalten an jahrzehntelangen Grundsatzdebatten oder ein dauerhaft verlässlicher Kompromiss und damit Planungssicherheit für unsere Schulen. In anderen Bundesländern hat sich gezeigt, dass sich durch solch einen Kompromiss die Schulen endlich voll und ganz auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können.
des Bildungsgipfels konkret und nicht nur in abstrakten Grundsatzerklärungen zu sagen
Mit Angela Dorn verlässt eine der prägendsten GRÜNEN Stimmen Hessens die Landespolitik. Wir verabschieden eine leidenschaftliche Gestalterin, eine versierte Wissenschafts- und Kulturpolitikerin, eine wichtige Impulsgeberin und mitreißende Persönlichkeit. Nach 16 Jahren intensiver politischer Arbeit wird Angela Dorn in dieser Woche ihre letzte Rede im Plenum des Hessischen Landtags halten und mit Ablauf der Sommerpause ihr Mandat zurückgeben.
Wir sagen, tausend Dank, Angela.
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist auch der Haushalt für 2011 im Gegensatz zu aller Koalitionsrhetorik von CDU und FDP kein Zeugnis einer soliden Finanzpolitik. „Immer noch herrscht die Mentalität des Verteilens von Wohltaten“, kritisiert der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, in der heutigen Plenardebatte. DIE GRÜNEN dagegen haben als einzige […]
Deshalb sagen wir hier und heute auch deutlich, dass wir, so wie wir es auch im Haushaltsausschuss
„Mit seiner Ablehnung des Gesprächsangebotes der Regierungsfraktionen über den Entwurf eines Abschlusspapieres für den Bildungsgipfels hat der SPD-Fraktionsvorsitzende deutlich gemacht, dass er an einem konstruktiven Dialogprozess augenscheinlich kein Interesse hat“, kommentieren die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, die heutige Pressekonferenz des SPD-Fraktionsvorsitzenden Schäfer-Gümbel zum Bildungsgipfel. […]
er lediglich den Ausstieg der SPD inszenieren will, soll er es endlich deutlich sagen
