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Die bisherigen Erfolge bei der Bekämpfung des Virus sollten uns ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen, wie besonnen zu handeln. Der sehnliche Wunsch nach mehr Normalität ist für uns alle derzeit sehr real. Die Bedrohung durch das Virus erscheint vielen zunehmend abstrakt. Das darf uns aber nicht zu Leichtsinn verleiten. Das Virus ist und bleibt eine Gefahr. Nichts wäre für die Gesundheit der Menschen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft schlimmer als eine erneute unkontrollierte Verbreitung des Virus.
Auch hier können wir im Vergleich mit anderen Staaten sagen: unsere staatlichen Sicherungssysteme

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Ministerpräsident Bouffier (CDU) vor, die Energiewende auszubremsen. „Bouffier steht nicht zur Energiewende und hat wahrscheinlich nie dazu gestanden. Der hessische Energiegipfel war eine große Inszenierung, um nach der Katastrophe von Fukushima nicht in der Versenkung verschwinden. Aber Bouffier und seine Regierung bleiben in den alten Strukturen stecken. Für […]
Für Schwarz-Gelb gilt weiterhin: Energiepolitik ist das, was die großen Vier sagen

„Hessen ist seit dem Antritt dieser Regierung grüner und gerechter geworden“, kommentiert Mathias Wagner, Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag, die Bilanz der Landesregierung, die Ministerpräsident Volker Bouffier und Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir heute vorgelegt haben. „Wir GRÜNE sind in die Landesregierung eingetreten, um der Politik in Hessen eine neue Richtung zu geben. Heute […]
Heute können wir sagen: Das ist uns gelungen.

Wir haben allen Grund, für unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft einzutreten. Es ist eine ihrer Stärken, dass Menschen ihr Leben so leben können, wie sie es wollen – frei von Anfeindungen und Diskriminierungen. Deshalb lassen wir nicht zu, dass einzelne Gruppen in unsere Gesellschaft ausgegrenzt oder gar zu Sündenböcken gemacht werden.
Sie wollen sagen, wo es langgeht. Sie wollen ihren Willen anderen aufdrücken.

„Es hat sich gelohnt und war der Mühe wert“: So lautet das Fazit der GRÜNEN-Fraktion in der Landtagsdebatte zum in der vergangenen Woche abgeschlossenen Bildungsgipfel. „Es hat sich gelohnt, zu Beginn der Legislaturperiode mit allen Akteuren im Bildungswesen über die Zukunft unserer Schulen zu beraten. Die vielen sehr guten Vorschläge aus den Arbeitsgruppen werden bleiben. Und es war auch den Versuch wert, zu einer parteiübergreifenden Vereinbarung über die Bildungspolitik der nächsten Jahre zu kommen. Leider war dies mit der Opposition nicht möglich.
Sie hat dies genau an der Stelle getan, wo sie hätte sagen müssen, was eigentlich

Wir haben allen Grund, für unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft einzutreten. Es ist eine ihrer Stärken, dass Menschen ihr Leben so leben können, wie sie es wollen – frei von Anfeindungen und Diskriminierungen. Deshalb lassen wir nicht zu, dass einzelne Gruppen in unsere Gesellschaft ausgegrenzt oder gar zu Sündenböcken gemacht werden.
Sie wollen sagen, wo es langgeht. Sie wollen ihren Willen anderen aufdrücken.

Museen und Gedenkstätten zur deutschen Geschichte zu besuchen, ist eine gemeinschaftliche und notwendige Form für die Erweiterung des Wissens und eine bewusste Kultur des Erinnerns – beides sind Voraussetzungen für eine lebendige Demokratie.
in Westdeutschland, mit einer Gesellschaft, in der die ehemaligen Mitläufer das Sagen

Museen und Gedenkstätten zur deutschen Geschichte zu besuchen, ist eine gemeinschaftliche und notwendige Form für die Erweiterung des Wissens und eine bewusste Kultur des Erinnerns – beides sind Voraussetzungen für eine lebendige Demokratie.
in Westdeutschland, mit einer Gesellschaft, in der die ehemaligen Mitläufer das Sagen

„Es hat sich gelohnt und war der Mühe wert“: So lautet das Fazit der GRÜNEN-Fraktion in der Landtagsdebatte zum in der vergangenen Woche abgeschlossenen Bildungsgipfel. „Es hat sich gelohnt, zu Beginn der Legislaturperiode mit allen Akteuren im Bildungswesen über die Zukunft unserer Schulen zu beraten. Die vielen sehr guten Vorschläge aus den Arbeitsgruppen werden bleiben. Und es war auch den Versuch wert, zu einer parteiübergreifenden Vereinbarung über die Bildungspolitik der nächsten Jahre zu kommen. Leider war dies mit der Opposition nicht möglich.
Sie hat dies genau an der Stelle getan, wo sie hätte sagen müssen, was eigentlich

„Bedauernswert ist, dass die Wissenschaftsministerin sich der Kritik am Hochschulgesetz überhaupt nicht stellt. Die Koalition scheint den berechtigten Unmut an den Hochschulen nicht wahrnehmen zu wollen und schaltet bei Kritik einfach auf Durchzug“, so die wissenschaftspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sarah Sorge, in der heutigen Plenardebatte zur 3. Lesung des Hochschulgesetzes (HHG). […]
Und deshalb sagen wir GRÜNE seit Jahren: Ja zur Autonomie – aber nur im Einklang