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Als „nicht ausreichend“ bewerten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag die Pläne für den Ausbau der hessischen Hochschulen, die heute von Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) vorgestellt wurden. Der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, Daniel May, betont: „Die Hochschulen in Hessen sind bereits heute überlastet. Die nun zugesicherte Förderung von neuen Studienplätze reichen daher nicht aus, wirksam Druck […]
Wir werden uns noch bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts, manche Prognosen sagen

Aus Sicht der GRÜNEN sei Ziel des Labels „Ohne Gentechnik“, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher endlich auch die Wahlfreiheit bei tierischen Produkten wie Milch, Eier und Fleisch erhielten.
gentechnikfreiem Futter für die Tiere geben muss, ist der einzige Punkt, wo wir GRÜNEN sagen

Rede: Regierungserklärung der Hessischen Kultusministerin Frau Ministerin, Sie sagen

Die GRÜNEN im Landtag ermutigen alle Vereine und Verbände, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren. „Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sehr klar Position bezogen. Genau solche starken Stimmen braucht die demokratische Gesellschaft“, sagte Jürgen Frömmrich, sportpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde mit […]
Ein Verein kann, darf und soll sagen, dass er keine Mitglieder in seinen Reihen haben

Die GRÜNEN im Landtag ermutigen alle Vereine und Verbände, sich gegen Rassismus und Diskriminierung zu engagieren. „Der Präsident von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, hat sehr klar Position bezogen. Genau solche starken Stimmen braucht die demokratische Gesellschaft“, sagte Jürgen Frömmrich, sportpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer von den GRÜNEN beantragten Aktuellen Stunde mit […]
Ein Verein kann, darf und soll sagen, dass er keine Mitglieder in seinen Reihen haben

Die GRÜNEN machen sich in der Aktuellen Stunde im Landtag für ein buntes und vielfältiges Hessen stark. „Rechtspopulisten wollen Deutschland und Hessen in finstere Zeiten der 1930er zurückkatapultieren. Sie hetzen gegen Geflüchtete, gegen Menschen mit Migrationshintergrund, gegen Juden und Moslems. Sie fantasieren davon, Funkhäuser und Presseverlage zu stürmen und zeigen offen Nazi-Symbole in den Straßen. […]
Ihnen sagen wir klar: Alle Minderheiten genießen in diesem Land unseren vollen Schutz

Als „unter dem Strich unklar“ bewertet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die heutige Rede des neu gewählten Landesvorsitzenden der Hessen-CDU, Volker Bouffier. „Wir stellen zwar fest, dass er die GRÜNEN im Gegensatz zur Linie der Hessen-CDU der letzten 30 Jahre nicht mehr für den Untergang des Abendlandes hält. Eine konkrete Änderung der […]
hat ihn gezwungen, einen Rechenschafsbericht zu fälschen und die Unwahrheit zu sagen

Als „unter dem Strich unklar“ bewertet der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, die heutige Rede des neu gewählten Landesvorsitzenden der Hessen-CDU, Volker Bouffier. „Wir stellen zwar fest, dass er die GRÜNEN im Gegensatz zur Linie der Hessen-CDU der letzten 30 Jahre nicht mehr für den Untergang des Abendlandes hält. Eine konkrete Änderung der […]
hat ihn gezwungen, einen Rechenschafsbericht zu fälschen und die Unwahrheit zu sagen

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zur Regierungserklärung des Sozialministers zur Corona-Pandemie im Plenum: „Die tiefgreifenden und schmerzlichen Einschnitte der vergangenen Wochen haben Wirkung gezeigt. In Deutschland und in Hessen ist es gelungen, die unkontrollierte Ausbreitung des Corona-Virus zu stoppen. Schreckliche Entwicklungen wie in Italien, Spanien oder den USA hat es bei uns nicht […]
Auch hier können wir im Vergleich mit anderen Staaten sagen: unsere staatlichen Sicherungssysteme

Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag gratuliert dem neuen Bundespräsidenten, Christian Wulff, zu seiner Wahl und wünscht ihm eine glückliche Amtsführung. Gleichzeitig danken die GRÜNEN Joachim Gauck, der mit seiner Kandidatur dazu beigetragen hat, dass der gestrige Tag ein Beweis für die Lebendigkeit der Demokratie in Deutschland wurde. Allerdings herrscht auch am Tag […]
dass das Engagement und das Interesse vieler Menschen an dem was Joachim Gauck zu sagen