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DIE GRÜNEN im Landtag sehen in den Vorschlägen der Arbeitsgruppen des Bildungsgipfels, die Kultusminister Lorz heute vorgestellt hat, einen wichtigen Schritt hin zu einer sachlicheren Politik im Interesse der Schülerinnen und Schüler in Hessen. „Wir freuen uns, dass die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bildungsgipfels sich in vielen Punkten einigen konnten“, erklärt Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher […]
eigentlich einig, obwohl manche Teilnehmer das aus taktischen Gründen nicht so deutlich sagen

Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers    Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel […]
Rückblickend lässt sich sagen, dass wir diese Herausforderungen gut bewältigt haben

Islamismus ist neben dem Rechtsextremismus eine der größten Gefahren für unsere Demokratie. Dies zeigt sich dann besonders deutlich, …
Was wir sagen und tun kann deshalb immer nur das Ergebnis einer differenzierten und

Vor 30 Jahren am 12. Dezember 1985 wurde Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister weltweit vereidigt – natürlich in Hessen. Vor 20 Jahren 1995 wurde erstmals eine rot-grüne Landesregierung im Amt bestätigt und konnte insgesamt acht Jahre das Land gestalten – natürlich in Hessen. Und vor zwei Jahren kam es zur Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in einem Flächenland – natürlich in Hessen. Hessen und GRÜN passen gut zusammen. Seit mehr als drei Jahrzehnten stehen Hessens GRÜNE dafür, unser Land ökologisch und sozial zu verändern, für Offenheit und Vielfalt einzutreten, die Bürgerrechte zu wahren und für eine generationengerechte Politik. Die Zeiten und Koalitionspartner haben sich geändert, unser Engagement für ein GRÜNES Hessen ist geblieben.
Nach zwei Jahren können wir sagen: GRÜN wirkt.

Vor 30 Jahren am 12. Dezember 1985 wurde Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister weltweit vereidigt – natürlich in Hessen. Vor 20 Jahren 1995 wurde erstmals eine rot-grüne Landesregierung im Amt bestätigt und konnte insgesamt acht Jahre das Land gestalten – natürlich in Hessen. Und vor zwei Jahren kam es zur Bildung der ersten schwarz-grünen Koalition in einem Flächenland – natürlich in Hessen. Hessen und GRÜN passen gut zusammen. Seit mehr als drei Jahrzehnten stehen Hessens GRÜNE dafür, unser Land ökologisch und sozial zu verändern, für Offenheit und Vielfalt einzutreten, die Bürgerrechte zu wahren und für eine generationengerechte Politik. Die Zeiten und Koalitionspartner haben sich geändert, unser Engagement für ein GRÜNES Hessen ist geblieben.
Nach zwei Jahren können wir sagen: GRÜN wirkt.

Die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mürvet Öztürk, begrüßt die Suche nach einer türkischen Partnerregion, fordert aber klare Kriterien für die Auswahl.
Auf Türkisch würde man sagen: „Hosgörü ve cokkültürlülüge merhabe, ayrimcilik, önyargi

„Die Nassauische Heimstätte darf nicht auch noch Teil der ‚Operation Abendsonne‘ von CDU und FDP werden“, fordert der wohnungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, mit Blick auf die heute in Frankfurter Neuer Presse und Frankfurter Allgemeiner Zeitung veröffentlichte Nachricht, der ehemalige Wiesbadener Planungsdezernent Joachim Pös (FDP) solle Geschäftsführer der NH werden. […]
Wiesbadener FDP-Kreisvorsitzenden und Landeswirtschaftsministers Florian Rentsch dort das Sagen

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sendet die Landesregierung mit der Kooperation Hessens mit der Initiative „Trau Dich!“ ein starkes Signal, dass Hessen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln sexuelle Gewalt bekämpfen will. Die Kampagne richtet sich an acht- bis zwölfjährige Kinder, klärt sie über ihre Rechte auf und soll vor sexuellem Missbrauch […]
Kinder altersgerecht ermutigt, ihre Rechte selbstbewusst wahrzunehmen, ‚Nein‘ zu sagen

Die angenehme Stimmung unter den Finanzpolitikern, plötzlich mal in der Rolle des Wohltäters zu sein, darf nicht dazu führen, sich im Überschwang der Gefühle mitreißen zu lassen und nicht genau hinzuschauen wofür Gelder, die wir gar nicht haben, denn so ausgegeben werden sollen.
„Unter diesem Leitprinzip sagen wir Ja zu den Investitionen, die in Schulen und damit

Antwort auf die Regierungserklärung des Hessischen Justizministers    Ein Rechtsstaat muss auch Fehler eingestehen können. Schließlich machen nur autoritäre Staaten keine Fehler. Die justizielle Kontrolle staatlicher Entscheidungen sowie grundrechtlich garantierte Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit sind essentielle Voraussetzungen für die gelebte Fehlerkultur, die den Rechtsstaat in Deutschland und Hessen seit fast 75 Jahren auszeichnet. Ein Beispiel […]
Rückblickend lässt sich sagen, dass wir diese Herausforderungen gut bewältigt haben