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Borrell zu Afghanistan: Evakuierung hat Priorität, EU wird weiter humanitäre Hilfe leisten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/borrell-zu-afghanistan-evakuierung-hat-prioritaet-eu-wird-weiter-humanitaere-hilfe-leisten/

VorlesenNach einer außerordentlichen Videokonferenz der EU-Außenminister zur Lage in Afghanistan am Dienstag (17. August) hat der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, auf eine sichere Evakuierung der europäischen Staatsangehörigen in Afghanistan und der afghanischen Ortskräfte gedrungen.
Heute, 20 Jahre später, können wir sagen, dass der erste Teil der Mission erfolgreich

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Kommission holt Meinungen zur Zukunft der EU-Handelspolitik ein – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-holt-meinungen-zur-zukunft-der-eu-handelspolitik-ein/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Überprüfung der EU-Handelspolitik eingeleitet. Der Beginn der öffentlichen Konsultation bietet interessierten Kreisen die Gelegenheit, in einem schwierigen globalen Umfeld zu einer neuen mittelfristigen Strategie für die Handelspolitik beizutragen und Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen. Ziel ist es, die EU-Handelspolitik weiterzuentwickeln, damit sie weiterhin die Wirtschaftstätigkeit belebt, Arbeitsplätze schafft, europäische Unternehmen vor unfairen Praktiken von außerhalb der EU schützt und mit den Prioritäten der EU einhergeht, etwa beim Klimaschutz und der Digitalisierung.
Grund müssen wir zuhören, was für sie wichtig ist, und analysieren, was sie uns zu sagen

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Wirtschaftspolitische Koordinierung in der EU: Fortschritte, aber auch Herausforderungen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/wirtschaftspolitische-koordinierung-in-der-eu-fortschritte-aber-auch-herausforderungen/

VorlesenWirtschaftsreformen in den EU-Mitgliedstaaten haben das Wachstum angekurbelt, aber es stehen noch Herausforderungen bevor, meinten Abgeordnete aus der gesamten Europäischen Union auf einer Konferenz im Europäischen Parlament.
Dombrovskis plädierte auch für rechtzeitige Reformen in den Mitgliedstaaten: „Einige sagen

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Nach Brand in Moria: EU-Kommission und Deutschland dringen auf gemeinsame europäische Migrationspolitik – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/nach-brand-in-moria-eu-kommission-und-deutschland-dringen-auf-gemeinsame-europaeische-migrationspolitik/

VorlesenNach seinem Besuch auf der griechischen Insel Lesbos hat Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas heute (Freitag) die zwingende Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Asyl- und Migrationspolitik bekräftigt. „Die Zeit ist abgelaufen, in der Europa ohne gemeinsame Migrationspolitik leben kann. 2016 haben wir bereits einen Versuch unternommen. Wir sind gescheitert, weil eine Reihe von Regierungen eine europäische Einigung blockiert hat. Die Kosten dieses Nicht-Europas manifestieren sich jetzt auf Lesbos. Moria ist für uns eine starke Mahnung an uns alle hinsichtlich dessen, was wir in Europa ändern müssen“, so Vizepräsident Schinas heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesinnenminister Horst Seehofer. Vizepräsident Schinas bestätigte, dass die Kommission am 30. September ihre Vorschläge zur neuen Migrations- und Asylpolitik vorstellen werde.
Und ich bin sehr stolz sagen zu können, dass mit der Hilfe der deutschen Regierung

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Europäisch-Japanische Beziehungen: Aufbruch in eine neue Ära – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeisch-japanische-beziehungen-aufbruch-in-eine-neue-aera/

VorlesenDie Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Japan sollen durch die Unterzeichnung eines wichtigen Handelsabkommens und eines strategischen Partnerschaftsabkommens wichtige neue Impulse erhalten.
internationale, regelbasierte Ordnung.“ Ein Modell für andere Länder Beide EU-Abgeordneten sagen

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Statement der EU zum Internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/statement-der-eu-zum-internationalen-tag-gegen-weibliche-genitalverstuemmelung/

VorlesenIm Vorfeld des Internationalen Tags „Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung“ am morgigen 6. Februar haben der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Kommission, Josep Borrell, die Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, die Kommissarin für Gleichheitspolitik, Helena Dalli, und die Kommissarin für internationale Partnerschaften, Jutta Urpilainen, in einer gemeinsamen Erklärung die Entschlossenheit der EU bekräftigt, der weiblichen Genitalverstümmelung ein Ende zu setzen.
Heute erheben wir gemeinsam unsere Stimme und sagen: Das Maß ist voll.

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EU einigt sich auf strengere Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union hat sich gestern auf eine Verschärfung der Prüfung ausländischer Direktinvestitionen verständigt. Europäisches Parlament, Rat und EU-Kommission einigten sich auf ein Instrumentarium für die Mitgliedstaaten, das es ihnen ermöglicht, ihre grundlegenden Interessen zu schützen und gleichzeitig einer der offensten Investitionsräume weltweit zu bleiben. „Europa muss seine strategischen Interessen ständig verteidigen – und genau dabei wird uns dieser neue Rahmen helfen“, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
„Damit will ich sagen, dass wir keine naiven Verfechter des Freihandels sind.

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Rede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 16. Mai 2019 zu den Tagesordnungspunkten 31-33 – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Ministerin Birgit Honé im Niedersächsischen Landtag am Donnerstag, den 16. Mai 2019 zu den Tagesordnungspunkten 31-33
Manche sagen, es sei eine Schicksalswahl für Europa. Wo stehen wir heute?

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Rede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenRede von Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung zu TOP 58 „Eine Wasserstoffstrategie für ein klimaneutrales Europa“
Man könnte auch sagen, Europa soll weiter ein guter, zukunftsfähiger Ort sein zum

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Grußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, von Birgit Honé, zur Ausstellungseröffnung „Begegnungen hinter Stacheldraht. Deutsche Kriegsgefangene im Lager Bando in Japan, 1917 – 1920“ am 13. März 2019 im Niedersächsischen Landtag – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/grusswort-der-ministerin-fuer-bundes-und-europaangelegenheiten-und-regionale-entwicklung-von-birgit-hone-zur-ausstellungseroeffnung-begegnungen-hinter-stacheldraht-deutsche-kriegsgefange/

VorlesenGrußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, von Birgit Honé, zur Ausstellungseröffnung „Begegnungen hinter Stacheldraht. Deutsche Kriegsgefangene im Lager Bando in Japan, 1917 – 1920“ am 13. März 2019 im Niedersächsischen Landtag
ist diese Eröffnung eine echte Herzensangelegenheit – und ich möchte Ihnen gerne sagen

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