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Grußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, von Birgit Honé, zur Ausstellungseröffnung „Begegnungen hinter Stacheldraht. Deutsche Kriegsgefangene im Lager Bando in Japan, 1917 – 1920“ am 13. März 2019 im Niedersächsischen Landtag – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/grusswort-der-ministerin-fuer-bundes-und-europaangelegenheiten-und-regionale-entwicklung-von-birgit-hone-zur-ausstellungseroeffnung-begegnungen-hinter-stacheldraht-deutsche-kriegsgefange/

VorlesenGrußwort der Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, von Birgit Honé, zur Ausstellungseröffnung „Begegnungen hinter Stacheldraht. Deutsche Kriegsgefangene im Lager Bando in Japan, 1917 – 1920“ am 13. März 2019 im Niedersächsischen Landtag
ist diese Eröffnung eine echte Herzensangelegenheit – und ich möchte Ihnen gerne sagen

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Von der Leyen zur EU-Impfstoffstrategie: „Der Gegner ist das Virus“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-zur-eu-impfstoffstrategie-der-gegner-ist-das-virus/

VorlesenNach dem Impfstart in Deutschland und Europa hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ den europäischen Ansatz verteidigt und Stellung zur der Frage genommen, ob Entscheidungen schnell genug getroffen wurden. „Auch ich stelle mir diese Fragen jeden Tag: Hätten wir schneller sein können? Und wäre ein einzelner Mitgliedstaat schneller gewesen? Auf diese und andere Fragen, die viele Menschen zu Recht umtreiben, möchte ich einige Antworten geben“, so von der Leyen. Am Mittwoch, den 10. Februar stellt sich die Kommissionspräsidentin auch einer Debatte zur EU-Impfstoffbeschaffung im Plenum des Europäischen Parlaments.
Um es klar zu sagen: Wir haben nicht die Absicht, Unternehmen, die ihre Verträge

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Kommission von der Leyen bringt europäischen Grünen Deal auf den Weg – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-von-der-leyen-bringt-europaeischen-gruenen-deal-auf-den-weg/

VorlesenKnapp zwei Wochen nach Amtsantritt hat die Europäische Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen heute (Mittwoch) den europäischen Grünen Deal auf den Weg gebracht. Er legt dar, wie Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent gemacht werden kann und bietet einen Fahrplan, der die Wirtschaft in der EU nachhaltiger machen soll. Die klima- und umweltpolitischen Herausforderungen in allen Politikbereichen sollen in Chancen umgewandelt und der Übergang für alle gerecht und inklusiv gestaltet werden. Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Der europäische Grüne Deal ist unsere neue Wachstumsstrategie – für ein Wachstum, das uns mehr bringt als es uns kostet.“
Fast 8 von 10 Europäerinnen und Europäern (77 Prozent) sagen, dass Umweltschutz das

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Von der Leyen: Bis zum Sonntag sind 50 Millionen Impfstoffdosen ausgeliefert – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-bis-zum-sonntag-sind-50-millionen-impfstoffdosen-ausgeliefert/

VorlesenBei der Videokonferenz des Europäischen Rates hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit den Staats- und Regierungschefs Donnerstag (25. Februar) über das Impftempo, weitere Schritte im Kampf gegen die Pandemie und heute über die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik beraten. „Wir sollten weiterhin größte Anstrengungen unternehmen, damit das Impftempo zunimmt“, sagte von der Leyen am Donnerstagabend. „Bis Sonntag, also bis Ende dieser Woche, werden mehr als 50 Millionen Impfstoffdosen an die Europäische Union geliefert worden sein. Bis heute wurden über 29 Millionen Dosen verabreicht.“ Dies entspreche 8 Prozent der erwachsenen Bevölkerung. Nun müssten auch die Impfungen in den Partnerländern in Gang kommen. Den Mitgliedsstaaten bot sie die Unterstützung der Kommission an, um bis zum Sommer einen grenzübergreifend akzeptierten Impfpass einzuführen.
Ich freue mich, sagen zu können, dass die Staats- und Regierungschefs heute ihre

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Präsidentin von der Leyen zur Lage der Union: „Europa muss kämpfen“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/praesidentin-von-der-leyen-zur-lage-der-union-europa-muss-kaempfen/

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer ersten Rede zur Lage der Union (SOTEU) ihrer zweiten Amtszeit mit Blick auf die globale Krise zu Geschlossenheit und einem gemeinsamen Kampf Europas aufgerufen. „Einen Kampf für unsere Werte und unsere Demokratien. Einen Kampf für unsere Freiheit und dafür, dass wir selbst über unser Schicksal bestimmen können“, sagte von der Leyen vor dem Europäischen Parlament. „Deshalb trete ich heute für Geschlossenheit ein. Geschlossenheit der Mitgliedstaaten untereinander. Geschlossenheit der EU-Institutionen.“
Verhandlungstisch kommt.“ Von der Leyen sagte weiter: „Ohne jeden Zweifel kann man sagen

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Tanja Fajon: "Verlieren wir Schengen, verlieren wir das europäische Projekt“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/tanja-fajon-verlieren-wir-schengen-verlieren-wir-das-europaeische-projekt/

VorlesenSeit über drei Jahren gibt es vorübergehende Binnengrenzkontrollen im Schengen-Raum. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments drängen auf klarere Bedingungen für ihre Verwendung als allerletztes Mittel.
sie zu verlängern, denn in den derzeitigen Rechtsvorschriften gibt es, wie ich sagen

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EU und Vereinte Nationen machen sich für Multilateralismus stark – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-und-vereinte-nationen-machen-sich-fuer-multilateralismus-stark/

VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, haben sich gestern in New York mit dem Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres auf eine engere Zusammenarbeit zur Stärkung des Multilateralismus verständigt.
„Wir sind hier, um zu sagen, dass der multilaterale Ansatz nicht tot ist, sondern

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Lesbos: Neue Taskforce soll sich um Aufbau neuer Aufnahmelager kümmern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/lesbos-neue-taskforce-soll-sich-um-aufbau-neuer-aufnahmelager-kuemmern/

VorlesenDie EU-Kommission will die Situation auf der griechischen Insel Lesbos nach dem Großbrand im Flüchtlingslager Moria dauerhaft verbessern. Eine neue Taskforce soll dazu künftig gemeinsam mit den griechischen Behörden ein Pilotprojekt für neue Aufnahmeeinrichtungen umsetzen. Die Taskforce wird dazu beitragen, dass Migration wirksamer gesteuert wird, mit angemessenen Lebensbedingungen, mehr Gewissheit durch schnellere Verfahren und einer ausgewogeneren Aufteilung von Verantwortung und Solidarität. Die Taskforce wird eng mit EU-Agenturen und internationalen Organisationen vor Ort zusammenarbeiten.
Es reicht nicht, nie wieder zu sagen.

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Ursula von der Leyen: „Erasmus ist eine der größten einigenden Errungenschaften in der Geschichte unserer Union“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ursula-von-der-leyen-erasmus-ist-eine-der-groessten-einigenden-errungenschaften-in-der-geschichte-unserer-union/

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte gestern (Mittwoch) Abend in einer Online-Videokonferenz zur Vergabe des Theophanu-Preises die zehn Millionen Europäerinnen und Europäer, die seit seinem Beginn vor 30 Jahren an dem Bildungsprogramm Erasmus+ teilgenommen haben. Mit dem Theophanu-Preis werden Einzelpersonen oder Organisationen ausgezeichnet, die einen herausragenden Beitrag zur Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit und zur Verbesserung des Verständnisses der vielfältigen historischen Beziehungen in Europa leisten. Die Präsidentin, die den diesjährigen Preis erhielt, widmete ihn „den Studierenden, den Lehrenden, den Träumern, die dieses europäische Wunder wahrgemacht haben.“
dieses europäische Wunder wahrgemacht haben.“ „Nach 30 Jahren können wir mit Stolz sagen

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EU-Haushaltsstreit: „Nächster Gipfel muss endlich Fortschritte bringen“ – Ministerin Hone plädiert für moderate Beitragsanhebung – „Die Zeit drückt“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-haushaltsstreit-naechster-gipfel-muss-endlich-fortschritte-bringen-ministerin-hone-plaediert-fuer-moderate-beitragsanhebung-die-zeit-drueckt/

VorlesenEU-Haushaltsstreit: „Nächster Gipfel muss endlich Fortschritte bringen“ – Ministerin Hone plädiert für moderate Beitragsanhebung – „Die Zeit drückt“
Anhebung ihrer Beiträge eine Absage erteilen, muss man deshalb klar und deutlich sagen

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