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Der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist am Mittwoch, 27. September 2023, zu einer Sitzung zusammengekommen. In einem öffentlichen Tagesordnungspunkt befasste sich das Gremium mit dem Thema „Land governance – traditionelle vs. formalisierte Landrechtssysteme und die Ro…
stand eine mündliche Unterrichtung durch die Bundesregierung und ein Gespräch mit Roman

Eine Ausstellung anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz 29. Januar bis 21. Februar 2025 Die Ausstellung zum 80. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz beschäftigt sich mit dem Moment der Befreiung und der Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus.
Michael Schäfer, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Roman Schwarzman, Ehrengast

Der Bundestag hat am Mittwoch, 27. Januar 2021, in erster Lesung über den Entwurf der Bundesregierung für ein zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechtes (19/25821) beraten. Der Gesetzentwurf wurde im Anschluss zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Re…
Ingmar Jung © Bundesrat, Paul Schneider Jung, Ingmar CDU/CSU Bildinformationen Roman

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, für den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (19/25821) gestimmt. Für die vom Rechtsausschuss geänderte Fassung (19/30498) stimmten CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen von AfD, FDP, Die Linke und Bünd…
Ingmar Jung © Bundesrat, Paul Schneider Jung, Ingmar CDU/CSU Bildinformationen Roman

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Juni 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds und zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften (19/28172) verabschiedet. Der Entwurf wurde in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/30515) mit den …
 Sebastian Steineke/ Tobias Koch Steineke, Sebastian CDU/CSU Bildinformationen Roman

Einen Systemwechsel bei der Insolvenzsicherung von Reiseunternehmen sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der Thema einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 21. April 2021, im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz war. Die sieben eingeladenen Sachverständigen stimmten in der vom st…
 Sebastian Steineke/ Tobias Koch Steineke, Sebastian CDU/CSU Bildinformationen Roman

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung „über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds und zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften“ (19/28172) hat sich der Bundestag am Freitag, 16. April 2021, erstmals befasst. Nach halbstündiger Debatte wurde der Gesetzentwurf an die Ausschüsse zu…
 Sebastian Steineke/ Tobias Koch Steineke, Sebastian CDU/CSU Bildinformationen Roman

23. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 22. März 2018 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als ‚Zusatzpunkt‘ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 3 Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerinmit anschließender Aussprache Die …
  Damit sind gewählt von dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD: als Mitglied: Roman

Der Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) war Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Montag, 12. April 2021. Die zehn eingeladenen Sachverständigen bescheinigten in ihren s…
Heveling © Ansgar Heveling/ Tobias Koch Heveling, Ansgar CDU/CSU Bildinformationen Roman

Einigkeit über das Ziel, aber nicht den Weg dahin zeigte sich bei einer Anhörung im Rechtsausschuss am Mittwoch, 10. Mai 2023, über einen Antrag der Unionsfraktion mit dem Titel „Wirksame Regelungen zur Bewältigung von Massenverfahren schaffen“ (20/5560). In diesem werden Maßnahmen vorgeschlagen,…
Magwas/Tobias Koch Magwas, Yvonne Bundestagsvizepräsidentin Bildinformationen Roman