Die Koalitionsspitzen haben sich am späten Mittwochabend auf Maßnahmenpakete zur Integration und zum Anti-Terror-Kampf geeinigt. „Wir haben für die Migranten viel erreicht und für unsere Gesellschaft viel gewonnen“, sagte SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel.
ist aufgefordert, in einer freiwilligen Selbstverpflichtung aktiv gegen Terror-Propaganda
Und Joseph Goebbels, seit kurzem Minister für Propaganda und Volks-"Aufklärung",
Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.
Deshalb müssen wir der Propaganda und der Ideologisierung der islamistischen Kommunikationszentralen
Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf.
Kanzleramtsminister für die Solidarität mit dem Hamburger Bürgermeister und dort bundesweit Propaganda
sie waren doch vor allem Sozialisten.“ Das zeige, wie verbreitet rechtsradikale Propaganda
und Ermordung von Sozialdemokraten seien Ausgeburten der "imperialistischen" Propaganda
und Ermordung von Sozialdemokraten seien Ausgeburten der "imperialistischen" Propaganda
Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:
Strafbare Hetze und Propaganda wollen wir deshalb verhindern – egal, von wem sie
SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.
Und als wir die kommunistische Propaganda entlarven wollten, haben wir die im damaligen
Wir wollen – und ich wiederhole es ganz bewusst – für die rassistische Propaganda
