Dein Suchergebnis zum Thema: Nation

Zeitgleich mit der Deutschen Einheit vertieft sich auch die europäische Integration. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht am 1. November 1993 schließen sich zwölf europäische Staaten, darunter die Bundesrepublik Deutschland, zur Europäischen Union (EU) zusammen. Sie treffen zukünftig in bestimmten Politik- und Wirtschaftsbereichen gemeinsame Entscheidungen. Die Idee einer staatlichen Einheit Europas findet keine Mehrheit.
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Nach dem Ende der kommunistischen Diktatur in Ostdeutschland beginnt im geeinten Deutschland die historische und juristische Aufarbeitung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Die Justiz führt Prozesse gegen in der DDR begangenes Unrecht. Staatliche Institutionen und Historiker erforschen die Geschichte des SED-Regimes und des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Vor dem Hintergrund eines anwachsenden Rechtsextremismus setzt sich auch die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in neuen Debatten fort.
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Das ehemalige Ministerium für Staatssicherheit der DDR arbeitet unter neuem Namen für die Regierung Hans Modrow weiter. Seit November 1989 heißt es „Amt für Nationale Sicherheit“ (AfNS). Die Opposition fordert seine Auflösung. Als Bürgerrechtler erfahren, dass AfNS-Mitarbeiter Akten vernichten, besetzen sie im Winter 1989/90 die Dienststellen. Ihnen offenbaren sich Zeugnisse aus nahezu vierzig Jahren Überwachung und Unterdrückung.
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Nach der Bundestagswahl 1998 bilden SPD und Bündnis 90/Die Grünen unter Bundeskanzler [LkStart: /lemo/biografie/gerhard-schroeder.html]Gerhard Schröder[LkEnde] (SPD) die erste rot-grüne Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Sie verspricht eine umfassende Modernisierung der Bundesrepublik. Bis 2001 setzt sie erste Reformen um, die selbst innerhalb der Regierungsparteien zum Teil umstritten sind.
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Das Ende des Ost-West-Konflikts bedeutet einen Umbruch in der Geschichte der Bundeswehr. Die Übernahme von Personal und Material der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR stellt sie vor große Herausforderungen. Die Eingliederung eines Teils der ehemaligen NVA-Soldaten und die Idee der „Armee der Einheit“ sollen das Zusammenwachsen vonOst und West in Deutschland erleichtern.
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Anfang der 1990er Jahren steigt die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland drastisch an. Alleine 1992 stellen 438.000 Menschen einen Antrag. Politik und Öffentlichkeit diskutieren kontrovers, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist. Zeitgleich kommt es zu [LkStart: /lemo/kapitel/deutsche-einheit/aufarbeitung-des-sed-staates-und-rechtsextremismus/rechtsextremismus.html]gewalttätigen Übergriffen[LkEnde] auf Migranten. 1993 verabschiedet der Deutsche Bundestag eine Grundgesetzänderung, die das Asylrecht einschränkt. Die rot-grüne Koalition leitet ab 1998 Reformen ein, um Einwanderung, Aufenthalt und Integration neu zu regeln.
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Als Folge der Deutschen Einheit wird die Bundesrepublik Deutschland in den 1990er Jahren zur „Baustelle“. Zentrale Aufgaben sind der Aufbau einer modernen Infrastruktur in Ostdeutschland und die Umstellung der ostdeutschen Wirtschaft auf marktwirtschaftliche Bedingungen, aber auch Wirtschaftsliberalisierungen. Die Bundesregierungen müssen den Umbau der Bundeswehr sowie den Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin gestalten. Neue Parteien verändern die politische Landschaft.
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Das Ende des Ost-West-Konflikts verändert die Anforderungen an die deutsche Sicherheitspolitik. Deutschlands Verbündete fordern, dass das geeinte Deutschland seine militärische Selbstbeschränkung aufgibt und sich international an bewaffneten Einsätzen zur Friedenssicherung beteiligt. Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts klärt 1994 die Bedingungen für Bundeswehreinsätze im Ausland.
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Am 7. Mai 1989 finden in der DDR Kommunalwahlen statt. Angesichts der wachsenden Unzufriedenheit der Ostdeutschen betont die SED-Führung den demokratischen Charakter der Wahlen. Doch der Schein trügt nicht mehr: Die Opposition deckt offenkundige Wahlfälschungen auf und das SED-Regime verliert weiter an Glaubwürdigkeit. Die Manipulation der Kommunalwahlen ist ein Ausgangspunkt der Leipziger Montagsdemonstrationen.
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Trotz Massenflucht und Montagsdemonstrationen: Das SED-Regime feiert am 7. Oktober 1989 unbeirrt den 40. Jahrestag der DDR-Gründung. Forderungen der Demonstranten nach Reformen bleiben ungehört. Während Staats- und Parteiführung die „Errungenschaften des Sozialismus“ loben, demonstrieren tausende Menschen nur wenige hundert Meter entfernt für Freiheit und Demokratie.
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