Dein Suchergebnis zum Thema: NATO

VorlesenDie EU-Verteidigungsministerinnen und -minister beraten Mittwoch (26. August) im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in Berlin das erste Mal seit Beginn der Coronavirus-Pandemie in einem persönlichen, informellen Treffen über aktuelle außen- und sicherheitspolitische Entwicklungen.
NATO-Generalsekretär Stoltenberg und der Untergeneralsekretär der Vereinten Nationen

VorlesenNach mehr als 25 Jahren haben Athen und Skopje ein Abkommen zur Beilegung ihres Namensstreits erreicht. „Wir beglückwünschen die Premierminister Alexis Tsipras und Zoran Zaev von ganzem Herzen zu ihrer Entschlossenheit und Führung bei der Erzielung dieses historischen Abkommens zwischen ihren Ländern“, erklärten die Hohe Beauftragte der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn am Dienstagabend. Die EU-Perspektive sei ein entscheidender Anreiz für dieses Abkommen im Geiste der gutnachbarlichen Zusammenarbeit gewesen. „Die Perspektive der Europäischen Union für den westlichen Balkan, die kürzlich auf dem Gipfel von Sofia bekräftigt wurde, bleibt die stärkste stabilisierende Kraft für die Region.“
mazedonische Sprache anerkennen und den Weg für den Beitritt Nord-Mazedoniens zur Nato

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat nach dem G7-Treffen am Dienstag (24. August) eine baldige Einigung auf das von der Kommission vorgelegte EU-Migrations- und Asylpaket angemahnt. „Die Ereignisse, die wir in diesen Tagen erleben, zeigen allesamt, wie dringend notwendig es ist‚ dass die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament eine Einigung über das von uns vorgeschlagene Migrations- und Asylpaket erzielen“, so von der Leyen bei der Pressekonferenz im Anschluss an das virtuelle G7-Treffen zum weitere Vorgehen in Afghanistan.
denke, dass über die soeben genannten Länder hinaus auch andere Länder, die an der NATO-Mission

VorlesenJörg Wojahn ist seit heute (Montag) der neue Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland. Der Jurist und Diplomat leitet die Vertretung der Kommission in Berlin, die als Bindeglied zwischen der Kommission in Brüssel und den Menschen, der Politik, der Wirtschaft und Zivilgesellschaft in Deutschland wirkt.
Landgericht Baden-Baden wandte er sich als Außenpolitikredakteur bzw. als EU- und NATO-Korrespondent

VorlesenDie EU-Außenminister sind heute (Freitag) zu einer außerordentlichen Ratssitzung zusammengekommen, um die Krise im nordysrischen Idlib und die Situation an den EU-Außengrenzen mit der Türkei zu erörtern. Der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, sagte im Anschluss an das Treffen in einer Pressekonferenz: „Die Situation an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland ist inakzeptabel. Wir verurteilen es, dass Migranten mit der Hoffnung auf Grenzöffnung an die Grenze gelockt werden. Das habe ich auch während meines Besuch in Ankara klargemacht.“ In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, die EU werde ihre Außengrenzen schützen und dafür alle erforderlichen Maßnahmen im Einklang mit dem EU- und dem Völkerrecht ergreifen.
Die EU arbeitet mit anderen internationalen Partnern, einschließlich der Uno, der NATO

VorlesenVor den Europawahlen hat Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland gestern (Dienstag) im Bayerischen Landtag in München eine Bilanz der Ergebnisse der Juncker-Kommission für die Bürgerinnen und Bürger gezogen. Die EU sei in den vergangenen fünf Jahren trotz aller Krisen zu einem besseren Ort zum Leben und Arbeiten geworden, sagte Kühnel und rief zu einem engagierten Wahlkampf-Endspurt auf: „Damit die EU das Europa der Zukunft gestalten kann, ist jede und jeder Einzelne von uns gefragt, denn auch Politiker auf Bundes- und Landesebene gehören zum europäischen politischen System und haben Mitverantwortung für seinen Erfolg und Misserfolg.“
Verteidigungsunion und Investitionen in die strategische Autonomie, ergänzend zur NATO

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) Jörg Wojahn zum neuen Leiter der Kommissionsvertretung in Berlin ernannt. Er übernimmt sein neues Amt am 1. September 2019. Jörg Wojahn tritt die Nachfolge von Richard Kühnel an, der heute zum Direktor in der Generaldirektion „Kommunikation“ ernannt wurde und zum 1. September 2019 nach Brüssel wechselt. Der aus Deutschland stammende Jörg Wojahn leitet derzeit die Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich.
Landgericht Baden-Baden wandte er sich als Außenpolitikredakteur bzw. als EU- und NATO-Korrespondent

VorlesenDie Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) bestehen darauf, dass die vorläufige Ausnahme für die EU bei den US-Einfuhrzöllen für Stahl und Aluminium dauerhaften Charakter erhält. Die Staats- und Regierungschefs befassten sich bei ihrem Gipfel in Brüssel unter anderem auch mit den Beziehungen zur Türkei und zu Russland, der Beitrittsperspektive der Westbalkan-Staaten und mit den Brexit-Verhandlungen.
Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten sowie der NATO

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(CPCO) – Delegation für die Beziehungen zur Parlamentarischen Versammlung der NATO

VorlesenDie EU will mehr Eigenverantwortung für die Verteidigung und den Schutz ihrer Bürger übernehmen und ihre strategische Autonomie erhöhen. Um diese Ziele zu erreichen, hat die Kommission heute (Mittwoch) vorgeschlagen, den Europäischen Verteidigungsfonds im EU-Haushalt 2021-2027 mit 13 Mrd. Euro auszustatten. Außerdem hat Federica Mogherini, Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Kommission, heute Pläne für eine neue, mit 10,5 Mrd. Euro ausgestattete Europäische Friedensfazilität vorgelegt.
Verteidigungspolitik – und anderen regionalen und internationalen Organisationen wie der NATO