Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Zur diesjährigen Verleihung des Alternativen Friedensnobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Persönlich und im Namen der SPD gratuliere ich den diesjährigen Preisträgern des „Alternativen Nobelpreises“ ganz herzlich. Sie alle eint der mutige und unerschrockene Einsatz für Freiheit und Menschenrechte angesichts von Unterdrückung, Gewalt und Krieg.
Journalisten Repressionen ausgesetzt sind, stärkt die Auszeichnung all jene, die sich für Meinungsfreiheit

Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßen die Vereinbarungen auf dem EU-Flüchtlingsgipfel. „Endlich gibt es konkrete Fortschritte für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Dafür treten wir Sozialdemokraten seit dem Sommer des letzten Jahres ein", so Gabriel.
EU-Ratschef Tusk sagte: „Wir wissen alle, wie wichtig Freiheit der Rede und Meinungsfreiheit

Bundesschiedskommission bestätigt Parteiausschluss von SarrazinDas Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit wirksam. Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD
Auch die Abwägung der Meinungsfreiheit Sarrazins mit der Parteienfreiheit der SPD

Wir möchten, dass auf allen digitalen Plattformen innerhalb der sozialdemokratischen Community wertschätzend und gewaltfrei kommuniziert wird. Für das Miteinander in den Kommentarspalten unserer Beiträge und für die Kommunikation in Messengern haben wir ein paar Regeln festgelegt.
Wir schätzen Meinungsfreiheit und stehen für unterschiedliche Perspektiven.

Die türkische Regierung in Ankara hatte den deutschen Botschafter am vergangenen Dienstag ein zweites Mal einbestellt, um gegen eine TV-Satire des NDR zu protestieren. Dieses Vorgehen hat in Deutschland scharfe Reaktionen hervorgerufen. SPD-Außenpolitiker Niels Annen bezeichnete die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ein "klassisches Eigentor".
„Wir beobachten die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit mit Sorge.

Der 5. Internationale Willy-Brandt-Preis der SPD wird an das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR verliehen. Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, wird den Preis persönlich entgegennehmen. Die Laudatio hält der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
DieTGS setzt sich seit vielen Jahrzehnten aktiv für die Wahrung der Presse- und Meinungsfreiheit

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen, Nazisymbolen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt.
Alle Inhalte anzeigen Grundgesetz garantiert Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Tendenzen der Abschottung, des Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit

Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat es versäumt, in Sachen Böhmermann ein klares Signal für Meinungsfreiheit

„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20.
Tendenzen der Abschottung, des Nationalismus, Angriffe auf den Rechtsstaat und die Meinungsfreiheit