Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

VorlesenDas Europäische Parlament einigte sich am Donnerstag (20. Januar) auf ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung illegaler Inhalte. Plattformen sollen für Algorithmen zur Verantwortung gezogen und Inhalte besser moderiert werden.
Änderungsanträge betreffen die Notwendigkeit, dass Anbieter in ihren Geschäftsbedingungen die Meinungsfreiheit

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen den diesjährigen Preisträger Wolodymyr Selenskyj und das ukrainische Volk gewürdigt. Von der Leyen betonte: „Die Ukraine hat der Welt gezeigt, wie stark ihre Gesellschaft ist. Ihr unbändiger Freiheitswille, hat die Welt verblüfft. Ihre Gewissheit und Zielstrebigkeit, wenn es um ihren Platz in Europa geht, ist eine Inspiration für uns alle.“
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und die Freiheit, sein eigenes

VorlesenIT-Unternehmen reagieren immer schneller auf rassistische und fremdenfeindliche Online-Hetze: die Unternehmen prüfen mittlerweile 89 Prozent der gemeldeten Inhalte innerhalb von 24 Stunden und entfernen 72 Prozent der Inhalte, die als illegale Hetze betrachtet werden. Das zeigt die vierte Bewertung des EU-Verhaltenskodexes, den die EU-Kommission heute (Montag) in Brüssel vorgestellt hat. Als der Kodex im Jahr 2016 eingeführt wurde, lagen diese Werte noch bei 40 bzw. 28 Prozent. Allerdings zeigt der Bericht, dass die IT-Unternehmen noch ihre Rückmeldungen an die Nutzer verbessern müssen.
die Lösung dieses ernsten Problems gesetzt haben, ohne Abstriche am Schutz der Meinungsfreiheit

VorlesenDie Europäische Kommission will die zwanzig Jahre alte EU-Gesetzgebung für digitale Dienste und Online-Plattformen modernisieren und hat dazu heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet. Bis zum 8. September bittet die Kommission Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Online-Plattformen, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und alle Interessenträger, ihre Beiträge zu dem geplanten Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) einzureichen. „Online-Plattformen spielen mittlerweile eine zentrale Rolle in unserem Alltag, unserer Wirtschaft und unserer Demokratie. Damit geht auch eine größere Verantwortung einher“, sagte der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton. „Europa muss bereit sein, seine eigenen Spielregeln zu setzen.“
richtige Gleichgewicht zwischen einem sicheren Internet für alle, dem Schutz der Meinungsfreiheit

VorlesenWie die EU-Mitgliedstaaten den digitalen Wandel bis 2030 gemeinsam meistern können, hat die EU-Kommission heute (Dienstag) in einem Strategiepapier vorgelegt. Bis 2030 sollten mindestens 80 Prozent aller Erwachsenen über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen, alle Haushalte in der EU eine Gigabit-Anbindung haben, alle wichtigen öffentlichen Dienste online verfügbar sein und drei von vier Unternehmen Cloud-Computing-Dienste, Big Data und künstliche Intelligenz nutzen. „Wir müssen jetzt Europas digitale Dekade einläuten, damit alle Bürger und Unternehmen die Vorteile der digitalen Welt bestmöglich nutzen können. Der heute veröffentlichte digitale Kompass lässt uns klar sehen, wie wir das erreichen können“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
der universellen Konnektivität, der Achtung des Rechts auf Privatsphäre und der Meinungsfreiheit

VorlesenDie Europäische Kommission und das Europäische Parlament haben am Dienstag (25. Januar) ein Spezial-Eurobarometer veröffentlicht, das sich mit der Zukunft Europas beschäftigt. Laut der Umfrage sehen die deutschen Befragten Umweltfragen und den Klimawandel (45 Prozent) als größte Herausforderung für die EU, gefolgt von sozialen Ungleichheiten (43 Prozent) und Migrationsfragen (37 Prozent).
anderen Ländern am besten verkörpert, werden am häufigsten Frieden (49 Prozent), Meinungsfreiheit

VorlesenDie Europäische Kommission will den bestehenden Verhaltenskodex stärken, mit dem sich Online-Plattformen zur Bekämpfung der Verbreitung von Desinformation im Internet verpflichten. Dazu hat die Kommission heute (Mittwoch) entsprechende Leitlinien veröffentlicht. Demnach sollten Unterzeichner des Verhaltenskodex ihre Zusammenarbeit mit Faktenprüfern ausweiten und die Kompetenz der Nutzer stärken, damit sie Desinformation besser erkennen und melden können. Plattformen und Akteure im Online-Werbeökosystem sollen besser zusammenarbeiten, um die Finanzierung von Desinformation zu unterbinden. Die Kommission ermutigt zudem etablierte und neu entstehende Plattformen, dem Kodex beizutreten.
Ansatz der EU bei der Bekämpfung von Desinformation ist fest verankert im Schutz der Meinungsfreiheit

VorlesenMehr Rechtssicherheit für Bürgerinnen und Bürger, faire Vergütung für Kreative, Schutz für Qualitätsjournalismus und der freien Meinungsäußerung: Gestern (Mittwoch) haben das Europäische Parlament, der Rat der EU und die Kommission eine politische Einigung zur Modernisierung des Urheberrechts erzielt. Dieser Schritt wird mit greifbaren Vorteilen für die Bürgerinnen und Bürger der EU, die Forscher und die Lehrenden, die Kultur- und Kreativwirtschaft, die Presse und die mit Kulturerbe befassten Einrichtungen verbunden sein.
Sie profitieren auch von Garantien im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, wenn

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Montag) ihr Arbeitsprogramm 2021 angenommen. Es enthält neue Gesetzgebungsinitiativen zu den politischen Prioritäten der Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen und schließt an an ihre erste Rede zur Lage der Union. Bei der Umsetzung der in dem Arbeitsprogramm festgelegten Prioritäten wird die Kommission weiterhin alles daransetzen, die Krise zu bewältigen und Europas Volkswirtschaften und Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen.
Der Schwerpunkt wird auf dem Recht auf Privatsphäre und Konnektivität, der Meinungsfreiheit