Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

VorlesenAm Mittwoch, den 12. September wird das Europäische Parlament über die Reform des europäischen Urheberrechts debattieren und abstimmen. Eine Einigung des Parlaments auf ein Mandat für Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten ist wichtig, weil sonst nicht mehr genug Zeit bleibt, vor den Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 ein neues Gesetz zu verabschieden.
Innovation fördern,  den Zugang zur Kultur für Online-Nutzer verbreitern und die Meinungsfreiheit

VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, versammelt die 27 Außenminister an diesem Freitag zu einer dringenden Videokonferenz. Themen sind der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Gasvorkommen im Mittelmeer, die staatliche Gewalt nach den Präsidentschaftswahlen in Belarus und die jüngsten Entwicklungen im Libanon. Das teilte Borrell heute (Mittwoch) mit. Unter anderem erwägt die EU Sanktionen gegen Verantwortliche in Belarus. Man werde die Beziehungen zu Belarus gründlich überprüfen, erklärte Borrell bereits gestern Abend im Namen aller EU-Staaten. „Dies könnte unter anderem beinhalten, Maßnahmen gegen jene zu ergreifen, die verantwortlich sind für die beobachtete Gewalt, ungerechtfertigte Verhaftungen und die Fälschung der Wahlergebnisse.“
wurden festgenommen, und das harte Vorgehen gegen die Versammlungs-, Medien- und Meinungsfreiheit

VorlesenEU-Mitgliedstaaten sollen „sowohl hinsichtlich der Rechtslage als auch in Bezug auf die Praxis für sichere Arbeitsbedingungen für Journalisten“ sorgen, so die Abgeordneten am Donnerstag.
Regelmäßige Überprüfung der Meinungsfreiheit Das Parlament fordert, in Zusammenarbeit

VorlesenDie Modernisierung des Urheberrechts hat heute (Montag) die letzte Hürde genommen. Die EU-Mitgliedstaaten haben die neuen Regeln für eine an das digitale Zeitalter angepasste Form des Urheberrechts förmlich beschlossen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßte die Entscheidung: „Mit der heutigen Einigung machen wir die Urheberrechtsbestimmungen fit für das digitale Zeitalter. Europa wird nun über klare Regeln verfügen, die eine angemessene Vergütung für die Urheber, starke Rechte für die Nutzer und die Verantwortung für Plattformen gewährleisten. Wenn es um die Vollendung des digitalen Binnenmarkts in Europa geht, ist die Urheberrechtsreform das fehlende Puzzleteil.“
Darüber hinaus werden sie von verbesserten Garantien im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit

VorlesenIm Rahmen der Preisveranstaltung des Schülerzeitungswettbewerbs der Bundesländer im Bundesrat in Berlin hat die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland ihren Europa-Preis an den Schülerzeitungsblog der Eichenschule im niedersächsischen Scheeßel verliehen.
Preises an die jungen Redakteurinnen und Redakteure: „Demokratie, die freie Rede, die Meinungsfreiheit

VorlesenAm 23./24. März 2023 veranstaltet der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) zum 14. Mal seine Jugendplenartagung „Your Europe, Your Say!“ (YEYS), in deren Rahmen 35 Schulen – je eine aus den 27 EU-Mitgliedstaaten und den sieben Kandidatenländern sowie eine der Europäischen Schulen in Brüssel – eingeladen werden, an zwei Tagen an Debatten, Workshops und interaktiven Angeboten zu einem für junge Menschen relevanten Thema teilzunehmen
bieten außerdem die Gelegenheit, sich auch mit aktuellen Fragen im Zusammenhang mit Meinungsfreiheit

VorlesenIn einer am 10. Oktober angenommenen Entschließung verlangen die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, dass Facebook seine Plattform grundlegend ändern soll, um die Einhaltung des EU-Datenschutzrechts zu gewährleisten.
wir Maßnahmen zum Schutz des Rechts der Bürger auf Privatleben, Datenschutz und Meinungsfreiheit

VorlesenDie Europäische Union will weiter konsequent gegen Desinformation im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie vorgehen. Die Kommission stellte heute (Mittwoch) eine Bilanz der bisherigen Maßnahmen vor und kündigte weitere Schritte an: „Zwar haben einige Online-Plattformen während der Pandemie bereits positive Schritte unternommen, dies ist jedoch für alle die letzte Chance, ihre entsprechenden Anstrengungen zu verstärken“, sagte die für Werte und Transparenz zuständige Vizepräsidentin der Kommission, Věra Jourová. Die Kommission fordert von den Online-Plattformen monatliche Berichte mit genaueren Daten zu ihren Maßnahmen, mit denen verlässliche Inhalte gefördert und Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus und damit verbundener Werbung eingedämmt werden.
Die Gewährleistung der Meinungsfreiheit und einer pluralistischen demokratischen

VorlesenDas Europäische Parlament verurteilt geschlechtsbezogene Gewalt und Diskriminierung, Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit und Hassreden in seiner Bewertung der Grundrechte in der Europäischen Union im Jahr 2017. Das hat das Parlament gestern Abend in einem Entschließungsantrag beschlossen.
durch die Mitgliedstaaten konkret und wirksam zu bewerten und Beschränkungen der Meinungsfreiheit

VorlesenIn der Vorwoche trat der Volkswagen-Konzern dem Bündnis bei, wenig später setzten auch die Betriebsratsvorsitzenden von sechs VW-Standorten ein Zeichen und erklärten ihren Beitritt. Die weiteren Beitritte zeigen erneut, wie breit die Initiative wirkt: Bildungseinrichtungen, Kommunen, Unternehmen. „Niedersachsen für Europa“ ruht auf einer sehr breiten Basis. Die Initiative zählt nunmehr 173 Mitglieder.
Kreativpioniere des Landes Niedersachsen sind wir froh über Vielfalt, Farben und Meinungsfreiheit