Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

140. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 16. Januar 2020 Tagesordnungspunkt 7 a) -Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Karl Lauterbach, Dr. Georg Nüßlein, Dr. Petra Sitte, Jens Spahn und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung d…
Stephan Thomae, Johannes Vogel (Olpe), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Meinungsfreiheit

42. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 28. Juni 2018 Vor Eintritt in die Tagesordnung Feststellung der Tagesordnungen Die Tagesordnungen der 42. und 43. Sitzung des Deutschen Bundestages werden festgestellt. Wahl In den Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt werden auf Vorschl…
und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Bekenntnis für Meinungsfreiheit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 2. Juni 2022, nach zweiter Beratung den Etat des Bundesministeriums der Justiz beschlossen. Für den in der vom Haushaltsausschuss geänderten Etat haben die SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD gegen die Stimmen von CDU/CSU und Die Linke gestimmt. Hingegen einst…
„In Russland zu behaupten, in Deutschland gebe es keine Demokratie und keine Meinungsfreiheit

134. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 12. Dezember 2019 Tagesordnungspunkt 11 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (17. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung13. Bericht der Bundesregier…
DIE GRÜNEN Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit

Sehr unterschiedlich haben Experten drei Anträge von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen beurteilt, die auf eine bessere soziale Absicherung von Selbstständigen zielen. Das zeigte eine öffentliche Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales unter der Leitung von Matthias W. Birkwald (Die L…
universell gültigen Menschenrechte auf Privatsphäre, Freiheit des Kulturlebens, Meinungsfreiheit

Der Bundestag hat am Mittwoch, 27. Januar 2021, erstmals über einen Antrag der Fraktion Die Linke (19/24691) debattiert, dessen Ziel eine Reform der Arbeitslosenversicherung für Selbstständige ist. Die Vorlage wurde nach der halbstündigen Beratung in den federführenden Ausschuss für Arbeit und So…
universell gültigen Menschenrechte auf Privatsphäre, Freiheit des Kulturlebens, Meinungsfreiheit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Februar 2021, dem Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität (19/18962) in der vom Wirtschaftsausschuss geänderten Fassung (19/26587) zugestimmt. Die Vorlage wurde in einer vo…
universell gültigen Menschenrechte auf Privatsphäre, Freiheit des Kulturlebens, Meinungsfreiheit

Ohne vorherige abschließende Aussprache hat der Bundestag am Donnerstag, 20. Mai 2021, über eine Reihe von Vorlagen abgestimmt: Flugsicherungskosten: Gegen die Stimmen der Linken und Grünen nahm der Bundestag den „Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes“ von CDU/C…
Meinungsfreiheit an Hochschulen: Gegen die Stimmen der Antragsteller lehnte der Bundestag