Die AfD hält die Meinungsfreiheit in Deutschland durch staatliche Übergriffe für – SPD und Grüne halten wiederum die Meinungsfreiheit durch die AfD für gefährdet.
in Deutschland Die AfD hält die Meinungsfreiheit in Deutschland durch staatliche
Beratung des von der AfD-Fraktion angekündigten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz der Meinungsfreiheit
Herausgeber Deutscher Bundestag, Online-Dienste Wirtschaft Sicherstellung der Meinungsfreiheit
2021, in einer von der AfD-Fraktion verlangten Aktuellen Stunde über das Thema „Meinungsfreiheit
Cotar zeichne das Bild eines Landes, in dem es keine Meinungsfreiheit gebe.
März 2024, auf Verlangen der AfD mit der Meinungsfreiheit an Schulen befasst.
März 2024, auf Verlangen der AfD mit der Meinungsfreiheit an Schulen befasst.
Vorlagen entschieden: Telegram: Abgelehnt wurde ein Antrag der AfD mit dem Titel ‚Meinungsfreiheit
Vorlagen entschieden: Telegram: Abgelehnt wurde ein Antrag der AfD mit dem Titel „Meinungsfreiheit
von der CDU/CSU-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde im Bundestag mit dem Titel „Meinungsfreiheit
von der CDU/CSU-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde im Bundestag mit dem Titel „Meinungsfreiheit
Erfreulich und dennoch problematisch, so bewerteten Redner verschiedener Fraktionen, dass Twitter und dann auch andere Internet-Plattformen Noch-Präsident Donald Trump nach den Ausschreitungen im US-Kapitol am 6. Januar gesperrt hatten. Beantragt hatte die Aktuelle Stunde am Donnerstag, 28. Janua…
Januar 2021, die AfD-Fraktion unter dem Titel „Big Tech und die Meinungsfreiheit
Der Bundestag hat am Donnerstag, 6. Mai 2021, nach halbstündiger Aussprache den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (19/18792, 19/19367, 19/19655 Nr. 4) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29392) angenommen. Die Koalitionsfraktionen stimm…
Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen In der Vorlage fordern die
Der Bundestagsabgeordnete Lars Rohwer (CDU/CSU) setzt sich für den inhaftierten belarussischen Journalisten Andrei Kuznechyk ein. Anfang 2022 fing alles an. Eine Mitarbeiterin der deutsch-schweizerischen Menschenrechtsorganisation Libereco, die aus Dresden stammt, bat ihn, eine Patenschaft für Be…
Ein Leben für Medien und Meinungsfreiheit Lars Rohwer, der für die Christdemokraten
Der Bundestag hat am Donnerstag, 11. Februar 2021, auf Verlangen der Fraktion der AfD in einer Aktuellen Stunde über das Thema ‚Neutralität der Wissenschaft bewahren – Politischen Druck auf Forschungsinstitute verhindern‘ debattiert. Die Debatte war von gegenseitigen Vorwürfen geprägt, der Ton un…
Wissenschaftsfreiheit.“ Solche Aktionen gegen potenzielle Redner seien nicht von der Meinungsfreiheit
