Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Vertreter aller Fraktionen haben am Mittwoch, 19. Mai 2021, im Bundestag die jüngsten antisemitischen Ausfälle bei pro-palästinensischen Kundgebungen in Deutschland scharf verurteilt. Zugleich mahnten Sprecher der Regierungskoalition und der Opposition eine entschiedene Bekämpfung des Antisemitis…
bei Zugezogenen in Deutschland, betonte er und fügte hinzu, die Versammlungs- und Meinungsfreiheit

Das Pandemieabkommen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) stand im Mittelpunkt einer Bundestagsdebatte am Donnerstag, 22. Februar 2024. Den Abgeordneten lag hierzu ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Für transparente Verhandlungen über das WHO-Pandemieabkommen – Gegen Fehlinformatione…
Er forderte: „Wer Meinungsfreiheit liebt, muss gegen den Pandemievertrag stimmen.

Klare Forderungen an die Regierungen der Mitgliedstaaten haben die Abgeordneten der Ostseeparlamentarierkonferenz in der Abschlusserklärung ihrer Jahrestagung am Montag, 30. August 2021, formuliert: Mehr Solidarität beim Kampf gegen Corona, eine klare Botschaft an die Führung von Belarus, sowie e…
unsere demokratischen Gesellschaften zu schärfen, und die Freiheit der Medien sowie Meinungsfreiheit

Wie steht es um den internationalen Menschenrechtsschutz? Mit dieser Frage hat sich der Menschenrechtsausschuss am Mittwoch, 10. Juni 2024, anlässlich des 70. Jahrestags der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vor über 75 Jahre…
Menschenrechte seien unteilbar, so der Politikwissenschaftler: Über das Recht auf Meinungsfreiheit

Bedrohten Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern, Bürgerinnen und Bürgern im Ausland zu helfen: Für die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) ist das nur die logische Fortsetzung ihrer Arbeit, die sie auch innerhalb ihres Wahlkreises in Frankfurt am Main, für Menschen hierzulande, tut. Der…
Turgut Öker hat sein Recht auf Meinungsfreiheit ausgeübt.

Der Bundestag hat am Donnerstag, 21. März 2024, eine Regelung zum Binnenmarkt für digitale Dienste und zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten verabschiedet. Die Abgeordneten haben einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung zum…
Meinungsfreiheit dürfe nicht naiv sein, so Mordhorst: „Toleranz von Intoleranz ist

Bei einer öffentlichen Anhörung des Digitalausschusses am Mittwoch, 21. Februar 2024, ist das von der Bundesregierung geplante Digitale-Dienste-Gesetz (20/10031) zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) auf nationaler Ebene von den geladenen Sachverständigen überwiegend begrüßt worden. Modera…
Meinungsfreiheit dürfe nicht naiv sein, so Mordhorst: „Toleranz von Intoleranz ist

Der Bundestag hat sich am Donnerstag, 7. November 2024, mit einem interfraktionellen Antrag für ein entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus in Deutschland befasst. Die Vorlage von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP trägt den Titel ‚Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschlan…
Ferner wird auf das hohe Gut der Meinungsfreiheit in Kunst und Kultur verwiesen;

77. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 31. Januar 2019 Tagesordnungspunkt 3 a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Jahreswirtschaftsbericht 2019 der Bundesregierung Drucksache 19/7440 Überweisungsbeschluss: A. f. Wirtschaft und Energie (f) A. f. Recht und Verbra…
und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union Bekenntnis für Meinungsfreiheit

74. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 17. Januar 2019 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als ‚Zusatzpunkt‘ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Vor Eintritt in die Tagesordnung Wahl In den Ausschuss nach Artikel 77 Absatz 2 des Grundgesetzes (Vermittlungs…
DIE GRÜNEN Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit