Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Der Pfälzer Sebastian Münzenmaier zog nach der Bundestagswahl 2017 mit 28 Jahren als Abgeordneter der AfD in den Bundestag ein. Als er 2013 in die Partei eingetreten war, sah er sie als echte Alternative zu den etablierten Parteien, „weil sie die Sprache der Bürger spricht“. Das Ende der Legislat…
„Meinungsfreiheit muss geschützt werden“ Besonders deutlich sind für ihn nach vier

Die AfD-Fraktion spricht sich für die Abschaffung des Paragrafen 188 des Strafgesetzbuches (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung) aus. Mit diesen Sonderrechten müsse Schluss sein, forderte Stephan Brandner (AfD) in einer von seiner Fraktion b…
Aktuellen Stunde mit dem Titel „Paragraf 188 StGB abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit

Im Alter von 15 Jahren hat er zum ersten Mal in der Fußgängerzone von Düren gestanden und Unterschriften gesammelt. Seit seinem damaligen Engagement für den DDR-Bürgerrechtler Niko Hübner setzt sich der Bundestagsabgeordnete Thomas Rachel (CDU/CSU) für die Befreiung politischer Gefangener ein. Sein Credo: Jeder Mensch, egal wo auf der Welt, hat ein Recht auf freie Meinungsäußerung.
eingetreten sind, mutig für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Meinungsfreiheit

Der Bundestag hat am Freitag, 26. März 2021, einen von dem AfD-Abgeordneten Stephan Brandner eingelegten Einspruch über einen Ordnungsruf, den er in der Plenarsitzung am Donnerstag, 25. März, vom amtierenden Präsidenten Wolfgang Kubicki erhielt, zurückgewiesen. Für die Zurückweisung stimmten alle…
Kubicki hatte Brandner während der Debatte über die Meinungsfreiheit in Sozialen

Gemeinsame Erklärung des Vorstandes der Deutsch-Türkischen Parlamentariergruppe vom 28. Februar 2017 zur Inhaftierung von Deniz Yücel: Die deutsch-türkischen Beziehungen gehen derzeit durch eine ihrer schwierigsten Phasen. Unsere Sorgen um den Abbau der Rechtsstaatlichkeit und den Demokratieabbau…
Wir stehen klar an der Seite der Demokraten und der Meinungsfreiheit in der Türkei

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat als Abgeordnete Anfang des Jahres eine Patenschaft für Nahid Taghavi im Programm Parlamentarier schützen Parlamentarier (PsP) des Deutschen Bundestages übernommen. Im Oktober 2020 war die iranisch-deutsche Frauenrechtlerin Taghavi von Einsatzkräften der islamischen Revolutionsgarde in ihrer Wohnung in Teheran festgenommen worden.
für die Einhaltung der Menschenrechte und besonders der Frauenrechte sowie der Meinungsfreiheit

120. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 23. Oktober 2019 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als ‚Zusatzpunkt‘ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 Befragung der Bundesregierung Nach einleitenden Ausführungen durch den Bundesminister des …
Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Meinungsfreiheit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Mai 2021, den Einspruch des Abgeordneten Rüdiger Lucassen (AfD) gegen einen Ordnungsruf, den dieser am Mittwoch, 19. Mai, durch die sitzungsleitende Präsidentin Dagmar Ziegler erhielt, zurückgewiesen. Nach namentlicher Abstimmung stimmten 73 Abgeordnete für de…
Einspruch unter anderem damit, dass soldatische Sprache „in besonderer Weise“ von der Meinungsfreiheit

166. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 27. April 2016 Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als ‚Zusatzpunkt‘ gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert. Tagesordnungspunkt 1 Befragung der Bundesregierung Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Bild…
DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Umgang mit der Presse- und Meinungsfreiheit

Der Bundestag hat am Donnerstag, 20. Mai 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes (19/27426) in der vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (19/29894) angenommen. CDU/CSU und SPD stimmten für den Entwurf, AfD, FDP …
Gleichzeitig sollen Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Nutzer im Internet gewahrt