Dein Suchergebnis zum Thema: Meinungsfreiheit

Grundrechte gelten auch im Netz! Chatkontrolle stoppen! Die Europäische Kommission schlägt im Kampf gegen Kindesmissbrauchsdarstellungen und Grooming im Netz ein neues Überwachungsinstrument vor: die Chatkontrolle. Alle Nachrichten, Fotos und Videos, die Du über Messengerdienste wie WhatsApp, Telegram oder Signal, verschickst, sollen auf diese Inhalte unter Umgehung der Verschlüsselung gescannt werden. Das ist der größte Angriff […]
Die Chatkontrolle verletzt die Meinungsfreiheit Wenn niemand sicher sein kann, dass

Die Jungen Liberalen möchten eine Gesellschaft verwirklichen, in der Menschen verschiedener Herkunft, Kultur, Religion oder Weltanschauung gleichberechtigt miteinander leben. Voraussetzung dafür ist, dass die Menschen frei von jeglichen staatlichen Privilegierungen und Diskriminierungen nach ihren Glaubensüberzeugungen oder nichtreligiösen Weltanschauungen leben können. Voraussetzung ist auch die Erkenntnis, dass das Glaubensbekenntnis der Bevölkerungsmehrheit und die historische Bedeutung des […]
Der Strafbestand der Gotteslästerung (§ 166 StGB) ist mit Grundrechten wie der Meinungsfreiheit

türkischen Demokraten nicht im Stich | Miteinander sprechen | Ein Update für die Meinungsfreiheit

Anlässlich der jüngsten Diskussionen um die Zukunft der doppelten Staatsbürgerschaft für Deutsch-Türken schrieb der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, heute den folgenden Gastbeitrag für „Zeit Online“ (http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/doppelte-staatsangehoerigkeit-tuerkei-doppelpass-abstammungsprinzip/komplettansicht): Im hessischen Landtagswahlkampf 1999 sammelte die CDU unter ihrem damaligen Spitzenkandidaten Roland Koch Unterschriften gegen die Einführung der Doppelten Staatsangehörigkeit – es war ein erfolgreicher Wahlkampftrick. […]
Deutschland die Politik Erdoğans gutheißen, obwohl dieser Grundrechte wie die Presse- und Meinungsfreiheit

Das freie Internet ist in Gefahr. Aktuell gibt es auf deutscher, und ganz besonders auf europäischer Ebene Vorhaben, die die Freiheit des Internets stark gefährden könnten. Die Gesetzesvorhaben sind dabei unterschiedlich weit fortgeschritten. Dennoch stellen wir uns gegen all diese Vorhaben, die jedes für sich, aber besonders in der Gesamtkombination, abzulehnen sind. Im Einzelnen geht […]
Der Schutz der Meinungsfreiheit ist nicht das eigentliche Geschäftsinteresse der

Anlässlich der jüngsten Diskussionen um die Zukunft der doppelten Staatsbürgerschaft für Deutsch-Türken hat unser Bundesvorsitzender Konstantin einen Gastbeitrag geschrieben, der hier von der „Zeit Online“ veröffentlicht wurde. Natürlich findet ihr den Beitrag auch hier: Im hessischen Landtagswahlkampf 1999 sammelte die CDU unter ihrem damaligen Spitzenkandidaten Roland Koch Unterschriften gegen die Einführung der Doppelten Staatsangehörigkeit – es war […]
Deutschland die Politik Erdoğans gutheißen, obwohl dieser Grundrechte wie die Presse- und Meinungsfreiheit

Anlässlich des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes gab unser Bundesvorsitzender Konstantin der „Rhein Zeitung“ aus Koblenz das folgende Interview. Die Fragen stellten Birgit Pielen und Johannes Bebermeier. Herr Kuhle, die FDP liegt in Umfragen bei 8 Prozent. Trotzdem sagen Sie, wie Parteichef Christian Lindner auch: Der Einzug in den Bundestag ist nicht sicher. Ist das die neue Bescheidenheit der FDP? […]
über diesen wirtschaftlichen Erfolg fangen sie irgendwann an, sich Gedanken über Meinungsfreiheit

Verbot von Staatenratings ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit Die Jungen Liberalen

Deutschland braucht mehr frische Ideen, als in ein Bundestagswahlprogramm hineinpassen, um nach der Krise durchzustarten. Deshalb finden sich nachfolgend alle innovativen Ideen für die kommende Legislaturperiode, die aus den Bundesarbeitskreisen, dem Bundesvorstand, der Mitgliedschaft und den Untergliederungen kamen, die es aber nicht in das Wahlprogramm geschafft haben. Europa – In Vielfalt gebildet Jeder junge Mensch […]
Meinungsvielfalt im Netz schützen Meinungsfreiheit und Meinungspluralismus sind

Anlässlich des bevorstehenden Bundestagswahlkampfes gab der Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis), Konstantin KUHLE, der „Rhein Zeitung“ aus Koblenz für deren heutige Ausgabe das folgende Interview. Die Fragen stellten Birgit Pielen sowie Johannes Bebermeier. Herr Kuhle, die FDP liegt in Umfragen bei 8 Prozent. Trotzdem sagen Sie, wie Parteichef Christian Lindner auch: Der Einzug in den […]
über diesen wirtschaftlichen Erfolg fangen sie irgendwann an, sich Gedanken über Meinungsfreiheit