EU-Urheberrechts enthält weiterhin Artikel 13, der durch die Upload-Filter die Meinungsfreiheit
Februar 2019 Upload-Filter sind Gift für die Meinungsfreiheit Die Einigung zwischen
Am Montag hat der Bundestag erneut über den Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes beraten, welcher von Justizminister Heiko Maas eingebracht wurde. Dieser soll nach Wunsch des Bundesjustizministers noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Wir Jungen Liberalen verurteilen diesen Vorstoß aus dem Justizministerium auf das Schärfste. Trotz der zahlreichen kritischen Äußerungen, die Parteigrenzen übergreifend bezüglich dieses Gesetzes bereits getätigt wurden, versucht Maas […]
Juni 2017 Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist Angriff auf Meinungsfreiheit Am Montag
Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter jeder liberalen Demokratie. – als eines der zentralen Organe der freien Meinungsäußerung ergeben sich für die Meinungsfreiheit
Erweiterter Bundesvorstand 2019 Rettet das Meme – Urheberrechtsrichtlinie filtern Die Meinungsfreiheit
Die Jungen Liberalen sehen die Pläne des EU-Parlaments und der EU-Kommission, Staatenratings zu verbieten, höchst kritisch. Nach Auffassung der JuLis stellt dies einen schweren Eingriff in die unternehmerische Freiheit der entsprechenden Anbieter dar. Ratings im Allgemeinen müssen insbesondere dann immer zulässig sein, wenn sie jemand in Auftrag gibt. Die Forderungen der JuLis vom Herbst 2010 […]
Erweiterter Bundesvorstand 2013 Verbot von Staatenratings ist ein Angriff auf die Meinungsfreiheit
türkischen Demokraten nicht im Stich | Miteinander sprechen | Ein Update für die Meinungsfreiheit
türkischen Demokraten nicht im Stich | Miteinander sprechen | Ein Update für die Meinungsfreiheit
sind der Überzeugung, dass alle Geschlechter gleichberechtigt sind und dass die Meinungsfreiheit
sind der Überzeugung, dass alle Geschlechter gleichberechtigt sind und dass die Meinungsfreiheit
Denn obgleich Meinungsfreiheit für uns Liberale ein sehr hohes Gut ist, kennt auch
Denn obgleich Meinungsfreiheit für uns Liberale ein sehr hohes Gut ist, kennt auch
Rechte wie die Meinungsfreiheit und […]
Rechte wie die Meinungsfreiheit und die freie Religionsausübung sind nicht gewährleistet
Nationen von etablierten […] Rettet das Meme – Urheberrechtsrichtlinie filtern Die Meinungsfreiheit
Wir […] Rettet das Meme – Urheberrechtsrichtlinie filtern Die Meinungsfreiheit
