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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) einen weiteren Schritt zur Überarbeitung der Richtlinien über Erneuerbare Energien und die Energieeffizienz eingeleitet. Alle Interessierten sind eingeladen, im Rahmen einer breiten öffentlichen Konsultation während der kommenden 12 Wochen Stellung dazu zu nehmen, wie die beiden Rechtsakte dazu beitragen können, ein höheres EU-Klimaziel für 2030 von mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgasemissionen zu erreichen.
Link zu den Konsultationen: Erneuerbare Energien und Energieeffizienz Website zum

VorlesenWie in ihrer Arzneimittelstrategie für Europa angekündigt, überarbeitet die Europäische Kommission die grundlegenden Rechtsvorschriften über Arzneimittel in der EU. Sie will Patientinnen und Patienten den Zugang zu innovativen und erschwinglichen Medikamenten garantieren und die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit sowie die Nachhaltigkeit der EU-Arzneimittelindustrie unterstützen. Eine erste, vierwöchige, Konsultation zum Fahrplan der Überarbeitung und einer ersten Folgenabschätzung ist gestern (Dienstag) angelaufen. Beiträge dazu können bis 27. April eingereicht werden. Eine breite öffentliche Konsultation ist für das zweite Halbjahr geplant.
Link zur Konsultation Website zur Arzneimittelstrategie Website zur Gesundheitsunion

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation über den Schutz und die Erleichterung grenzüberschreitender Investitionen innerhalb der EU eingeleitet. Hintergrund ist die durch ein EuGH-Urteil veranlasste, kürzlich vollzogene Beendigung der bilateralen Intra-EU-Investitionsschutzverträge durch 23 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland. Die Kommission fordert interessierte Einzelpersonen, Interessenvertretungen, Verbände, Organisationen und Behörden auf, ihre Meinung zu den Stärken oder Schwächen grenzüberschreitender Investitionen in der EU zu äußern. Ziel ist es, den derzeitigen Investitionsschutz zu bewerten und Impulse für künftige politische Initiativen der Kommission zu sammeln. Die Konsultation läuft bis zum 8. September 2020.
und darüber, wie sie verbessert werden können, mitzuteilen.“ Links zum Thema: Link

VorlesenIm Rahmen der Kampagne #EUandME, die seit Mai 2018 läuft, startet die Europäische Kommission an diesem Freitag einen Kurzfilmwettbewerb für junge Filmemacher, der bis zum 31. Oktober 2018 läuft.
Motivation demonstriert und das Konzept des geplanten Films erläutert, sowie einen Link

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am Dienstag (24. August) beim virtuellen G7-Gipfel eine Erhöhung der humanitären Hilfe für Afghanen ankündigen. Wie von der Leyen auf Twitter bekannt gab, soll der Beitrag aus dem EU-Haushalt von rund 50 Mio. Euro auf über 200 Mio. Euro aufgestockt werden. Die humanitäre Hilfe soll den notleidenden Menschen in Afghanistan und den angrenzenden Regionen zugutekommen und steht zusätzlich zu den Beiträgen der Mitgliedstaaten bereit.
Link zum Thema: Website des Rates zum G7-Treffen zu Afghanistan Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Kommission will die medizinische Versorgung in den griechischen Aufnahmeeinrichtungen für Migranten auf dem Festland und den Inseln verbessern. Dazu wird sie Griechenland Dienstag (22. Dezember) weitere 25 Millionen Euro über das EU-Soforthilfeinstrument bereitstellen. Damit sollen sowohl die medizinische Infrastruktur in den Aufnahmezentren gestärkt als auch die öffentlichen Krankenhäuser in den Aufnahmegemeinschaften in Griechenland unterstützt werden, die aufgrund der Coronavirus-Pandemie besonders unter Druck stehen.
Link zum Thema: Daily News vom 22.

VorlesenAm Samstag (2. Oktober) hat die EU über eine zweite humanitäre Luftbrücke in einer Woche weitere 25 Tonnen lebensrettende medizinische Güter nach Kabul geliefert. Aufgrund des anhaltenden Konflikts und der jüngsten Dürre sind bis zur Hälfte der Menschen in Afghanistan auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die Luftbrücke der EU ermöglicht es humanitären Organisationen, die Bedürftigen mit lebenswichtigen Gesundheits- und Nahrungsmitteln zu versorgen.
Link zum Thema: Vollständige Pressemitteilung vom 4.

VorlesenStirbt Schengen leise? Wann zahlt Amazon Steuern in Europa? Wann wird Artikel 13 umgesetzt? lauteten nur drei von über 150 Fragen, die Nutzer vor der Europawahl auf gutefrage.net an die EU-Kommission gerichtet haben. Im Rahmen des Themenspecials Europawahl beantwortete die Vertretung der EU-Kommission in Deutschland gemeinsam mit der Europäischen Verbraucherzentrale (www.evz.de) drei Tage lang live Fragen auf der Frage-Antwort-Plattform gutefrage.
gestellten Fragen und ausführlichen Antworten der EU-Kommission ist unter folgendem Link

VorlesenDie EU-Kommission will Nachhaltigkeit entsprechend dem europäischen Grünen Deal stärker in der Unternehmensführung verankern und hat dazu heute (Montag) eine öffentliche Konsultation eingeleitet. „Nachhaltige Unternehmensführung kann die Art und Weise, wie Unternehmen in ihren Lieferketten operieren, wirklich verändern. Wir sichern jetzt neue Geschäftsstandards für künftige Generationen“, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders. Die Ergebnisse dieser öffentlichen Konsultation werden in einen Gesetzgebungsvorschlag einfließen, den die EU-Kommission im Jahr 2021 vorlegen wird.
Link zur Konsultation Studien Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung

VorlesenDie Kommission hat den mRNA-Impfstoff ‚mResvia‘ zur Immunisierung von Erwachsenen über 60 Jahren gegen Erkrankungen der unteren Atemwege zugelassen. RSV (Respiratory Syncytial Virus) ist ein weit verbreitetes Atemwegsvirus, das in der Regel mit milden Symptomen einhergeht. Es kann aber ernsthafte Folgen für gefährdete Menschen haben. 
Link zum Thema: Daily News vom 23.