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VorlesenDie Europäische Kommission will die Systeme zum Schutz von Kindern vor Gewalt stärken. Sie hat dafür heute eine Empfehlung angenommen, entsprechend ihrer Verpflichtung im Rahmen der EU-Kinderrechtsstrategie. Behörden auf allen Regierungsebenen und die Zivilgesellschaft in allen Sektoren müssen zusammenarbeiten, um Kinder kohärent und systematisch vor allen Formen von Gewalt zu schützen.
Link zum Thema: Vollständige Pressemitteilung vom 23.

VorlesenIn den vergangenen sechs Jahren haben sich schätzungsweise neun Millionen Menschen an einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) beteiligt. Bislang waren vier Initiativen darin erfolgreich, über eine Million Unterschriften zu sammeln. Das geht aus dem am Mittwoch (28. März) veröffentlichten Bericht der Europäischen Kommission über die Erfahrungen mit dem Instrument Europäische Bürgerinitiative hervor.
Link zum Thema: Europäische Bürgerinitiative: 9 Millionen Bürgerinnen und Bürger

VorlesenSeit dem 1. Januar sind Leeuwarden (Niederlande) und Valletta (Malta) ein Jahr lang „Europäische Kulturhauptstadt“.
Link zum Thema: Die Kulturhauptstädte Europas 2018: Leeuwarden und Valletta PresseInformation

VorlesenUm den Wettbewerb auf dem Zahlungskartenmarkt weiter zu stärken, hat die Europäische Kommission neue Vorschriften erlassen, die gewährleisten, dass Kartenzahlungssysteme und abwickelnde Stellen voneinander unabhängig sind. So können Einzelhändler zum Vorteil ihrer Kunden Abwicklungsstellen wählen, die für die bei ihnen vorgenommenen Kartenzahlungen am besten geeignet sind.
Link zum Thema: Wettbewerb: Kommission begrüßt verbraucherfreundliche neue Vorschriften

VorlesenSeit dem 1. Januar 2019 tragen Plowdiw in Bulgarien und Matera in Italien für ein Jahr den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, erklärte am letzten Donnerstag in Brüssel: „Mit ihren Kulturprogrammen zeigen die Städte Plowdiw und Matera, wie sie ihre eigene Zukunft und die Zukunft Europas sehen, und feiern dabei ihr außergewöhnliches jahrhundertealtes Erbe.“
Link zum Thema: Kulturhauptstädte Europas 2019: Plowdiw und Matera Presseinformation

VorlesenEU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat beim WELT-Wirtschaftsgipfel am 09.01.2019 vor Unternehmenslenkern und Politikern in Berlin ihre Vorstellung von „europäischen Champions“ in der Wirtschaft ausgeführt. Es reiche nicht, auf den Weltmärkten erfolgreich die europäische Flagge zu schwenken. Unternehmen müssten auch dazu beitragen, eine bessere, sicherere, wohlhabendere und nachhaltigere Gesellschaft aufzubauen. Die Antwort auf wachsenden Wettbewerb aus China könne nicht sein, durch Großfusionen den Wettbewerb in Europa einzuschränken.
Link zum Thema: The champions Europe needs – WELT Economic Summit, Berlin, 9 January

VorlesenViele Verbraucher erhalten beim Online-Kauf keine genauen Informationen über Preise und Preisnachlässe. Zu diesem Ergebnis kommt eine heute (Freitag) veröffentlichtes EU-weites Screening von 560 kommerziellen Websites, die Waren wie Kleidung oder Schuhe, Dienstleistungen wie Eintrittskarten für Veranstaltungen und digitale Inhalte zum Beispiel Computer-Software anbieten.
Bei 59 Prozent der 560 überprüften Websites gab es keinen leicht zugänglichen Link

VorlesenZur Umsetzung der in der Agenda 2030 der Vereinten Nationen (UN) verankerten Ziele für nachhaltige Entwicklung hat die Europäische Kommission am Mittwoch (10. Januar) in Brüssel erstmals eine Multi-Stakeholder-Plattform einberufen. Vertreter aus Wissenschaft und Lehre, Zivilgesellschaft und Unternehmen sollen die EU-Kommission mit Rat und Tat unterstützen.
Link zum Thema: Ziele für nachhaltige Entwicklung: Erste Sitzung der hochrangigen

VorlesenDie EU und Japan haben sich darauf verständigt, die Datenschutzsysteme der jeweils anderen Seite als angemessen anzuerkennen. Infolge der bereits im Juli erfolgreich abgeschlossenen Gespräche über den Schutz personenbezogener Daten hat die Kommission heute das Verfahren zur Annahme ihrer Angemessenheitsfeststellung für Japan eingeleitet.
Antworten zum Angemessenheitsbeschluss in Bezug auf Japan (in englischer Sprache) Link

VorlesenDeutsches Biotechnologieunternehmen erhält Kredit über 15 Millionen Euro. Finanzierung erfolgt im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa.
erklärte Stefan Jennewein anläßlich der Vertragsunterzeichnung in Rheinbreitbach Link