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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz zu seiner Wahl gratuliert. „Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf Scholz, zur Wahl und Ernennung als Bundeskanzler. Ich wünsche einen guten Start und freue mich auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa“
Link zum Thema: Twitter Account von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

VorlesenWelche Folgen hat der Brexit für Finanzdienstleister, die Autoindustrie oder die Luftfahrt? Die Europäische Kommission veröffentlicht fortlaufend technische Mitteilungen zu einzelnen Sektoren, damit Wirtschaftsteilnehmer sich rechtzeitig auf den Austritt des Vereinigten Königreichs am 30. März 2019 vorbereiten können. Die Mitteilungen sind an einer Stelle gebündelt auf der Website der EU-Kommission zu finden.
verlassen und die Zollunion zu verlassen, würde Grenzkontrollen unumgänglich machen.“ Link

VorlesenAm 11.2., ist Europäischer Tag des Notrufs. Er soll das Bewusstsein für die einheitlichen Notrufnummer 112 fördern, mit der jede Bürgerin und jeder Bürger in allen EU-Staaten die Notdienste jederzeit erreichen kann.
Link zum Thema: 112 – Einheitliche EU-weite Notrufnummer Beitrag teilen: Suchen

VorlesenAb Donnerstag (10. März) Nachmittag erörtern die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten, EU-Ratspräsident Charles Michel, Parlamentspräsidentin Roberta Metsola und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Versailles die militärische Aggression Russlands gegen die Ukraine und ihre Folgen.
Link zum Thema: Informationen zum Gipfeltreffen auf der Seite des Rates   Quelle

VorlesenWie die Bundesregierung verurteilt auch die Europäische Union die Vergiftung des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny aufs Schärfste. Nachdem ein Speziallabor der deutschen Bundeswehr eine Vergiftung Nawalnys mit einem Nervengift der „Nowitschok“-Gruppe nachgewiesen hatte, erklärte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell: „Der Einsatz chemischer Waffen ist unter allen Umständen inakzeptabel und ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“ Die russische Regierung müsse den Mordanschlag auf Nawalny gründlich und transparent untersuchen.
Link zum Thema: Das Statement des Hohen Vertreters im Wortlaut Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Niedersächsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung Wiebke Osigus lädt Sie herzlich ein zu einer Paneldiskussion am Dienstag, 3. Dezember 2024, um 18:30 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr). Die Veranstaltung wird auch live auf Youtube zu sehen sein.
Dezember unter folgendem Link.

VorlesenDie Europäische Kommission hat dem Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten Dienstag (08. September) einen Vorschlag zur Abschaffung der Zölle auf bestimmte Einfuhren aus den USA in die EU vorgelegt. Im Gegenzug werden die Vereinigten Staaten ihre Zölle auf bestimmte EU-Ausfuhren in die USA senken. Damit wird das am 21. August 2020 angekündigte Zollabkommen in Kraft gesetzt. Die Zollsenkungen werden den gegenseitigen Handel von Produkten im Wert von rund 200 Millionen Euro pro Jahr erleichtern.
Link zum Thema: Die vollständige Pressemitteilung Quelle dieser Informationen:

VorlesenMit dem Abschluss des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich am 24. Dezember 2020 endet das Mandat der Task Force für die Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich (UKTF). Die Task Force wird am 1. März 2021 aufgelöst. Um die Umsetzung der Abkommen mit dem Vereinigten Königreich zu überwachen, wird die Europäische Kommission ab dem 1. März einen Dienst für die Abkommen mit dem Vereinigten Königreich (Service for the EU-UK Agreements, UKS) im Generalsekretariat einrichten.
Link zum Thema: Pressemitteilung  Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenDie 12. Runde des Wettbewerbs „Access City Award“ für barrierefreie Städte ist seit heute (Dienstag) eröffnet. Europäische Städte mehr als 50.000 Einwohnern haben bis zum 8. September 2021 Zeit, sich zu bewerben und aufzuzeigen, wie sie barrierefrei und damit Orte werden wollen, in denen es sich für alle besser leben und arbeiten lässt. Da 2021 das Europäische Jahr der Schiene ist, wird die Kommission eine Bewerber-Stadt besonders auszeichnen, die sich besonders dafür eingesetzt hat, ihre Bahnhöfe allen zugänglich zu machen.
Links zum Thema: Website zum Award mit Teilnahmebedingungen, Leitfaden und Link

VorlesenIn einer Gemeinsamen Erklärung haben der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell und der Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič am Donnerstag (5. August) die Eskalation der Gewalt in Afghanistan verurteilt, die durch die verstärkten Angriffe der Taliban verursacht wird: „Die EU fordert einen dringenden, umfassenden und dauerhaften Waffenstillstand, um dem Frieden eine Chance zu geben.“
verantwortlichen Taliban-Kämpfer oder Kommandeure müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“ Link