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Insektengifte Chlorpyrifos und Chlorpyrifos-Methyl werden in Europa verboten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/insektengifte-chlorpyrifos-und-chlorpyrifos-methyl-werden-in-europa-verboten/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) beschlossen, die Zulassung der Schädlingsbekämpfungsmittel Chlorpyrifos und Chlorpyrifos-Methyl für den europäischen Markt zu beenden. Nachdem die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ihre schädlichen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, insbesondere die Gentoxizität und die Entwicklungsneurotoxizität, bestätigt hatte, hatte die Kommission vorgeschlagen, die Zulassung der Insektizide nicht zu verlängern. Die Mitgliedstaaten hatten diesem Vorschlag im Dezember mehrheitlich zugestimmt.
Links zum Thema: Pesticides : chlorpyrifos et chlorpyrifos-methyl vont être interdits

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Ihre Meinung zu digitalen Finanzdiensten ist gefragt! – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ihre-meinung-zu-digitalen-finanzdiensten-ist-gefragt/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute zwei öffentliche Konsultationen zu digitalen Finanzdienstleistungen und Zahlungsdiensten gestartet. In der aktuellen Coronavirus-Pandemie sind Verbraucher und Unternehmen zunehmend auf digitale Finanzdienstleistungen angewiesen, wie zum Beispiel bargeldlose – auch kontaktlose – Zahlungen. Die aktuelle Lage verdeutlicht somit die Bedeutung von Innovationen bei digitalen Finanzdiensten.
Links zum Thema: Die Konsultation zum Thema digitale Finanzen finden Sie hier.

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Kampf gegen aggressive Steuerplanung durch Briefkastenfirmen: Ihre Meinung zählt – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kampf-gegen-aggressive-steuerplanung-durch-briefkastenfirmen-ihre-meinung-zaehlt/

VorlesenVor ihrer neuen Initiative zum Kampf gegen die missbräuchliche Nutzung von Briefkastenfirmen zu Steuerzwecken hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation gestartet. Die Kommission will dazu neue Maßnahmen vorschlagen – etwa die Verpflichtung für Unternehmen, den Steuerverwaltungen die notwendigen Informationen zu melden, um zu beurteilen, ob sie tatsächlich wirtschaftlich aktiv sind oder nur rechtlich über den Eintrag in ein Firmenregister existieren. Bei Briefkastenfirmen könnten die Steuerverwaltungen dann Steuervorteile verweigern.
Links zum Thema: Taxation: Commission launches public consultation on new initiative

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Kapitalmarkt- und Bankenunion: Kommission betont die Bedeutung der weiteren Integration – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kapitalmarkt-und-bankenunion-kommission-betont-die-bedeutung-der-weiteren-integration/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) den jährlichen europäischen Finanzstabilitäts- und Integrationsbericht für 2020 veröffentlicht. Obwohl die Banken seit der Finanzkrise ihre Bilanzen sanieren konnten, kämpfen sie nach wie vor mit geringer Rentabilität und suchen nach neuen Geschäftsmodellen. Immer mehr Tech-Unternehmen treten als Wettbewerber im traditionellen Bankgeschäft auf. Viele Banken in der EU haben sich nach der Finanzkrise von 2008 auf ihre Heimatmärkte zurückgezogen. Um effizientere, wirklich gesamteuropäische Kapital- und Bankenmärkte zu bekommen, braucht es Fortschritte bei der Kapitalmarkt- und Bankenunion.
Links zum Thema: Bericht der Kommissionsdienststellen (European Financial Stability

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Kampf gegen Drogen: Kommission schlägt europaweites Verbot von zwei synthetischen Cannabinoiden vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kampf-gegen-drogen-kommission-schlaegt-europaweites-verbot-von-zwei-synthetischen-cannabinoiden-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) ein EU-weites Verbot von zwei synthetischen Cannabinoiden auf den Weg gebracht: MDMB-4en-PINACA und 4F-MDMB-BICA. Die beiden psychoaktiven Substanzen sind seit 2017 bzw. März 2020 in der EU verfügbar und weisen eine lebensbedrohliche Toxizität auf. Jetzt ist es am Europäischen Parlament und Rat, das Verbot vor seinem Inkrafttreten zu prüfen. Beide Substanzen werden online sowohl in kleinen Mengen als auch im Großhandel verkauft, hauptsächlich als konsumfertiges Fertigprodukt, beispielsweise in Rauchmischungen, E-Liquids oder auf Papier getränkt.
Links zum Thema: Fight against drugs: Commission initiates ban on two new harmful

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Illegale Aktionen Russlands: EU stellt sich geschlossen hinter Tschechien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/illegale-aktionen-russlands-eu-stellt-sich-geschlossen-hinter-tschechien/

VorlesenDie Europäische Union verurteilt die illegalen Aktivitäten Russlands auf dem Hoheitsgebiet der Tschechischen Republik, die 2014 zu den Explosionen im Munitionsdepot von Vrbětice geführt haben. Das gab der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, in einer Erklärung im Namen der EU bekannt. Weiter heißt es dort: „Die EU nimmt die auf umfangreichen Ermittlungen beruhenden Schlussfolgerungen der tschechischen Behörden, dass Offiziere des russischen Militärgeheimdienstes GRU diese Taten verübt haben, äußerst ernst. […] Die Europäische Union bringt ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Tschechischen Republik zum Ausdruck, unterstützt die bisher von ihren Behörden ergriffenen Maßnahmen und ist bereit, ihre Bemühungen zu unterstützen, um die Verantwortlichen vor Gericht zu stellen.“
Entschiedenheit verfolgt, gegebenenfalls auch auf Ebene der Europäischen Union.“ Links

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Kommission begrüßt neue Energie-Kreditvergabepolitik der Europäischen Investitionsbank – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-begruesst-neue-energie-kreditvergabepolitik-der-europaeischen-investitionsbank/

VorlesenDie Kommission unterstützt die neue Energie-Finanzierungspolitik der Europäischen Investitionsbank (EIB), die bei der Sitzung des Verwaltungsrates der EIB-Gruppe gestern (Donnerstag) beschlossen wurde. Dies wird der EU-Förderbank helfen, eine vollständige Angleichung an die Pariser Klimaziele zu erreichen. Die Kommission hat für den Vorschlag gestimmt. Damit wird die Finanzierung von kohlenstoffarmen Energieträgern erhöht, was auch zu einem schrittweisen Auslaufen der Unterstützung für Projekte mit fossilen Brennstoffen, einschließlich Erdgas, führen wird.
Links zum Thema: European Commission statement on the adoption of the new energy

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Coronavirus: EU schickt zusätzliches medizinisches Material in Nachbarländer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/coronavirus-eu-schickt-zusaetzliches-medizinisches-material-in-nachbarlaender/

VorlesenDie Europäische Union schickt medizinisches Material wie Handschuhe, Masken und Schutzanzüge nach Moldau, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien, nachdem diese Länder über das EU-Katastrophenschutzverfahren um Hilfe gebeten haben. Die Medizinprodukte stammen aus Deutschland, der Slowakei und der in Griechenland stationierten medizinischen Reserve rescEU. Die EU koordiniert und kofinanziert die Transportkosten für diese Lieferungen über das EU-Katastrophenschutzverfahren.
Links zum Thema: Daily News vom 10.

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EU baut ihr Engagement in der Sahel- und Tschadseeregion aus – EIZ Niedersachsen

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VorlesenMit dem Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika unterstützt die EU neue und laufende Programme in der Sahel- und Tschadseeregion mit weiteren 52,5 Millionen Euro. Die neuen Programme konzentrieren sich auf die Stärkung der Widerstandsfähigkeit, Jobs und Stabilität in der Region und leisten einen Beitrag zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie und ihrer Folgen. Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften, sagte: „Das Wohlergehen und die Sicherheit der Europäischen Union sind eng mit dem Wohlergehen und der Sicherheit in der Sahelzone verbunden.“
Links zum Thema: Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika: EU mobilisiert 52,5 Millionen

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