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VorlesenEU-Innenkommissarin Ylva Johansson nimmt heute (Donnerstag) an dem ersten Treffen einer neuen Expertengruppe teil, die die Meinungen von Migranten im Bereich der Migrations-, Asyl- und Integrationspolitik einholen soll. Ziel ist es, die Kommission bei der Ausarbeitung von Legislativvorschlägen und politischen Initiativen zu unterstützen, wie etwa für den Aktionsplan für Integration und Inklusion, den die Kommission am 24. November vorlegen wird.
Links zum Thema: La commissaire Johansson à la réunion inaugurale du groupe d’experts

VorlesenDer Vertreter der Europäischen Kommission, Jörg Wojahn, hat in einer Podcast-Folge die Fragen der Influencerin Louisa Dellert zu den aktuellen Entwicklungen in der Europäischen Union im Zusammenhang mit der Coronakrise, der Rolle der EU in der Welt insgesamt und der Situation der Migranten auf den griechischen Inseln beantwortet.
Links zum Thema: Die Podcastfolge mit Jörg Wojahn von Louisa Dellert Die Videos

VorlesenSeit genau einem Jahr können die Bürgerinnen und Bürger in allen Staaten der EU ihre Online-Abonnements für Filme, Sportveranstaltungen, E-Books, Videospiele oder Musikdienste auf ihren Reisen überall in der EU nutzen. Jeder zweite Reisende (49 Prozent) in der EU hat diese Möglichkeit genutzt. Das geht aus einer neuen Eurobarometer-Umfrage hervor.
Links zum Thema: Digital Single Market: almost half of travellers have enjoyed their

VorlesenVor dem 30jährigen Jubiläum des Mauerfalls hat Jean-Claude Juncker die Menschen gewürdigt, die im Herbst 1989 auf die Straße gingen. „Sie riskierten die eigene Freiheit, um die Freiheit aller zu erlangen. Ihr Mut stürzte Mauern, ihr Zusammenhalt inspirierte Europa und die Welt, und ihre friedliche Revolution schrieb Geschichte. Sie heilten diesen zuvor vom Krieg gespaltenen Kontinent und versöhnten seine Geschichte mit seiner Geografie“, erklärte der EU-Kommissionspräsident. „Menschen haben Geschichte gemacht anstatt Geschichte zu erdulden.“
Menschen damals für eine freie und demokratische Gesellschaft in Europa einzustehen.“ Links

VorlesenDie Kommission leitet heute (Mittwoch) mehrere gezielte Konsultationen ein, um zu untersuchen, wie die internationale Rolle des Euro in bestimmten Sektoren gestärkt werden kann: Etwa beim Handel mit Agrar- und Lebensmittelrohstoffen, Metallen und Mineralien sowie bei Flugzeugen, Schiffen und Schienenfahrzeugen. Es folgen Konsultationen im Finanz- und Energiesektor.
Links zum Thema: Die einzelnen Fragebögen finden Sie hier (auf Englisch): agricultural

VorlesenAls Teil des überarbeiteten langfristigen EU-Haushalts für 2021-2027 hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) ein Budget von 118,2 Milliarden Euro für außenpolitische Maßnahmen vorgeschlagen, um der Rolle der EU als starker globaler Akteur zu entsprechen. Die EU unterstützt ihre Partner mit zusätzlichen 15,5 Milliarden Euro bei den Wiederaufbaubemühungen nach der COVID-19-Pandemie. Eine weitere Milliarde Euro ist für den Europäischen Fonds für nachhaltige Entwicklung (EFSD) aus dem aktuellen EU-Haushalt für eine sofortige Reaktion auf die Krise vorgesehen.
Links zum Thema: Mitschnitt der Pressekonferenz des Hohen Vertreters Josep Borrell

VorlesenWegen bestätigter Gesundheitsbedenken hat die Europäische Kommission heute (Montag) beschlossen, dem Fungizid Mancozeb die EU-Marktzulassung zu entziehen. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat gesundheitliche und umweltbezogene Bedenken, wegen toxischer und endokrinschädigender Eigenschaften für Menschen und Tiere. Weniger Abhängigkeit von chemischen Pflanzenschutzmitteln ist eine der wichtigsten Säulen der Kommissionsstrategie „Vom Hof auf dem Tisch“.
Links zum Thema: Farm to Fork: Commission takes action to further reduce the use

VorlesenDie EU hat heute (Montag) eine gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit in der Migrationspolitik mit Afghanistan unterzeichnet. Damit soll die irreguläre Migration besser bekämpft und die Rückführung und Wiedereingliederung von Afghanen in ihrem Heimatland erleichtert werden. Die heute unterzeichnete der Erklärung folgt der der vorherigen Vereinbarung zum Gemeinsamen Vorgehen in Migrationsfragen, die Anfang dieses Monats ausgelaufen ist.
Links zum Thema: Migration: The EU signs a Joint Declaration on cooperation with

VorlesenDie Europäische Kommission plant eine Steuerbefreiung für Lieferungen an im Ausland stationierte Streitkräfte ähnlich dem NATO-Modell. Sie hat heute (Mittwoch) einen Vorschlag verabschiedet, wonach Lieferungen an Streitkräfte von der Mehrwertsteuer (MwSt.) und den Verbrauchsteuern befreit werden sollen, wenn diese Streitkräfte außerhalb ihres eigenen Mitgliedstaats eingesetzt werden und sich an europäischen Verteidigungsanstrengungen beteiligen.
Links zum Thema: Commission proposes tax exemption measures to facilitate common

VorlesenIn Belarus finden am 9. August (Sonntag) Präsidentschaftswahlen statt, die vorzeitige Stimmabgabe hat bereits begonnen. Josep Borrell, Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, kritisierte heute (Freitag), dass auf die friedliche Mobilisierung der Gesellschaft vor der Wahl mit inakzeptablen weiteren Einschränkungen der Medien- und Versammlungsfreiheit sowie mit Festnahmen friedlicher Demonstranten, einheimischer Beobachter, Journalisten und Aktivisten reagiert wurde.
gegenüber dem Land weiterhin im Vordergrund der Überlegungen der EU stehen werden.“ Links