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VorlesenDer 26. Gipfel zwischen der Europäischen Union und Japan findet heute Nachmittag (Donnerstag) in Brüssel statt. Die EU vertreten der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk. Für Japan wird Premierminister Shinzō Abe teilnehmen. Von EU-Seite werden ferner die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, der Kommissar für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit, Jyrki Katainen, und die Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, teilnehmen.
Links zum Thema: EU-Japan Summit takes place in Brussels Nachricht der EU-Kommission

VorlesenDie EU-Staaten haben heute (Dienstag) einem Vorschlag der Europäischen Kommission zugestimmt, getrocknete Gelbe Mehlwürmer als neuartiges Lebensmittel in der EU zuzulassen. Dies ist die erste Zulassung eines Insekts als neuartiges Lebensmittel auf dem EU-Markt. Vorausgegangen war eine wissenschaftliche Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA). Die Larven des Käfers Tenebrio molitor können im Ganzen als Snack oder als Zutat in einer Reihe von Lebensmitteln verwendet werden, zum Beispiel in Form von Pulver in Proteinprodukten, Keksen oder Pasta.
Links zum Thema: Aliments nouveaux : la Commission autorise pour la première fois

VorlesenDie Heuschreckenplage in Ostafrika hat verheerende Auswirkungen auf die Ernährungssicherheit in einer ohnehin gefährdeten Region. Die EU unterstützt die Vereinten Nationen und die Partnerländer bei der Bekämpfung der Plage mit weiteren 15 Millionen Euro. Die Anstrengungen, die Ausbreitung der Plage zu stoppen, werden durch die Coronavirus-Pandemie zusätzlich behindert. Daher verstärkt die EU zudem ihre Unterstützung für den Reaktionsplan der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) und baut ihre Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe in der Region aus.
Links zum Thema: Die Europäische Union verstärkt ihre Unterstützung zur Bekämpfung

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) für 69 zentrale europäische Verkehrsprojekte Investitionen in Höhe von insgesamt 421 Millionen Euro vorgeschlagen. Zwölf Deutsche Verkehrsprojekte sollen mit 57 Millionen Euro gefördert werden. Die für Verkehr zuständige Kommissarin Violeta Bulc sagte dazu: „Wir erfüllen die Konnektivitätsziele der EU. Diese Projekte, die sich auf strategische Abschnitte des europäischen Verkehrsnetzes beziehen, werden den Übergang zu einer sicheren, intelligenten, integrativen und nachhaltigen Mobilität erleichtern. Wir gehen davon aus, dass unsere Finanzierungen zu Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,3 Milliarden Euro in die EU-Wirtschaft führen werden.“
Links zum Thema: Clean Energy for All Europeans: Commission welcomes European Parliament

VorlesenDie Europäische Kommission arbeitet weiter an allen Fronten an der Bekämpfung des Coronavirus-Ausbruchs. Bei seinem heutigen Besuch (Montag) des EU-Koordinierungszentrum für Notfallmaßnahmen sagte der Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič: „Da der Ausbruch des Coronavirus immer mehr Länder betrifft, müssen Koordination und Kooperation unser Hauptaugenmerk sein. Jetzt ist es an der Zeit, unsere Kräfte zu bündeln, um diese Epidemie zu stoppen.“
Links zum Thema: Der Mitschnitt des Statements von Kommissar Lenarčič Coronavirus

VorlesenFür den Fall eines Austritts des Vereinigten Königreichs ohne Abkommen hat sich die Europäische Union auch auf möglichen Folgen für die Landwirtschaft vorbereitet. In einem „No Deal“-Szenario werde es zu erheblichen Störungen auf einigen Agrarmärkten kommen, sagte Agrarkommissar Phil Hogan heute (Montag) vor Journalisten in Brüssel. Bestehende Instrumente der EU-Agrarpolitik könnten dann für Brexit-bedingte Marktstörungen aktiviert werden und als Sicherheitsnetze dienen. Dazu gehören etwa öffentliche Interventionen, private Lagerhaltung und Liquiditätshilfen. Zu Vorbereitung der Exporteure in der EU hat die Kommission zudem in ihrer Marktzugangsdatenbank detaillierte Informationen über die Regeln veröffentlicht, die das Vereinigte Königreich für seine Einfuhren aus der EU im Falle eines „No Deal“-Szenarios anwenden würde.
Links zum Thema: Remarks of Commissioner Phil Hogan at Press Conference on Brexit

VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen-und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, wird am morgigen Samstag, den 21. November anlässlich des 25. Jahrestags des Friedensabkommens von Dayton nach Bosnien und Herzegowina reisen. „Wenn man auf die letzten 25 Jahre zurückblickt, hat es zweifellos viele Fortschritte beim Aufbau eines stabilen und demokratischen Bosnien und Herzegowina gegeben. Aber die Reise ist noch nicht zu Ende“, schrieb Borrell vorab in einem Gastbeitrag. „Es bleibt noch viel harte Arbeit, damit alle Bürgerinnen und Bürger von Bosnien und Herzegowina auf der Grundlage einer klaren politischen Perspektive zuversichtlich in eine wohlhabendere Zukunft blicken können: die Integration in die EU.“
Links zum Thema: High Representative/Vice-President Borrell in Bosnia and Herzegovina

VorlesenSollte das Vereinigte Königreich die Europäische Union ohne ein Abkommen verlassen, will die EU-Kommission EU-Bürger und britische Staatsangehörige, die in einem anderen Mitgliedstaat leben oder gelebt oder gearbeitet haben, schützen. Dazu hat sie eine Reihe von Notfallmaßnahmen ergriffen.
Links zum Thema: Brexit preparedness: EU preparations help safeguard citizens‘ social

VorlesenDie Europäische Kommission wappnet sich für den voraussichtlichen Anstieg von notleidenden Krediten (Non Performing Loans, NPLs) in den Bankbilanzen infolge der Coronakrise. „Die Geschichte zeigt uns, dass es am besten ist, notleidende Kredite frühzeitig und entschlossen anzugehen, wenn wir wollen, dass der Bankensektor die europäische Wirtschaft weiterhin unterstützt“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Freitag) bei einem runden Tisch mit Branchenexperten sowie Behörden und Institutionen auf nationaler und europäischer Ebene.
Links zum Thema: Rede von Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis Corona-Krisenreaktion