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VorlesenHeute (Donnerstag) tritt die „Roam Like at Home“-Regelung auch auf dem Westbalkan in Kraft. Ab dem 1. Juli werden alle Roaming-Kosten innerhalb der Region abgeschafft. Diese Entwicklung ist ein Meilenstein in der digitalen Transformation der Region. Die Regelung ist eine historische Errungenschaft der Zusammenarbeit zwischen den Telekommunikationsministerien und unabhängigen Regulierungsbehörden der Region, die von der Europäischen Kommission unterstützt wird.
Links zum Thema: The Western Balkans become a roaming free zone: the “Roam Like

VorlesenEuropäische Kommission kündigt humanitäre Hilfe in Höhe von 37,5 Mio. EUR für Menschen an, die von Konflikten und Naturkatastrophen in Afghanistan, Iran und Pakistan betroffen sind​
Links zum Thema: Pressemitteilung der Europäischen Kommission Factsheet Afghanistan

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation zur künftigen EU-Verbraucherpolitik gestartet. Verbraucherinnen und Verbraucher, Zivilgesellschaft, nationale Behörden und die Wissenschaft sind dazu aufgerufen, ihre Meinung zu vier verbraucherpolitischen EU-Initiativen abzugeben, die die Kommission 2020 und 2021 vorzulegen plant. Mit ihrer neuen Verbraucheragenda hat die Kommission unter anderem den grünen Wandel und die Folgen der Corona-Pandemie im Blick. Darüber hinaus will die Kommission die Richtlinie über Verbraucherkreditverträge überprüfen und die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit überarbeiten. Die Konsultation läuft bis zum 6. Oktober.
Links zum Thema: Commission launches public consultation on a New Consumer Agenda

VorlesenUm in der COVID-19-Krise Überlastungen des Internets zu vermeiden und ein offenes Internet zu gewährleisten, hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton Streaming-Dienste, Betreiber und Nutzer zu mehr Verantwortung aufgefordert.
Links zum Thema: Commission calls on streaming services, operators and users to

VorlesenDie Europäische Kommission hat neue Höchstwerte für Cadmium und Blei in einer Vielzahl von Lebensmitteln festgelegt und am Mittwoch (11. August) veröffentlicht. Sie hatte bei der Vorstellung von Europas Plan gegen den Krebs im Februar angekündigt, auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse Grenzwerte für weitere Schadstoffe festzusetzen.
Links zum Thema: Daily News vom 11.

VorlesenDer europäische Katastrophenschutz kann künftig im Falle ernster grenzüberschreitenden Notlagen wie der Coronavirus-Pandemie schneller reagieren. Auf eine entsprechende Stärkung des EU-Zivilschutzverfahrens haben sich Dienstag (9. Februar) Europäisches Parlament und Rat geeinigt. Die Kommission begrüßte den Beschluss, der nun noch formal angenommen werden muss.
Links zum Thema: Daily News vom 9.

VorlesenSeit dem 16. Juni führt die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung der EU-Handelspolitik durch, um auf die veränderte Lage in der Welt zu reagieren und Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen. Die öffentliche Konsultation ist jetzt auch auf Deutsch verfügbar. Der Handelskommissar forderte alle Interessenvertreter und die Zivilgesellschaft auf, sich an der Konsultation zu beteiligen und sagte: „Es ist eine sehr gute Gelegenheit, einen Blick auf das ‚Warum‘ und ‚Wie‘ der Politik zu werfen.“
und bei der Erweiterung ihres Kunden- und Lieferantenkreises unterstützen kann Links

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Montag (11. Januar) am „One Planet Summit“ für Biodiversität teilgenommen. In ihrer Rede per Videokonferenz rief sie dazu auf, im Mai auf dem Artenschutz-Gipfel COP15 in Kunming ein ehrgeiziges, globales und wegweisendes Abkommen im Stil des Klimaabkommens von Paris zu erarbeiten. Dabei gehe es nicht nur um nachhaltige Entwicklung, sondern auch um Gleichheit, Sicherheit und Lebensqualität. Die Präsidentin bekräftigte die Bereitschaft Europas, mit Taten und Ehrgeiz voranzugehen und so viele Partner wie möglich einzubinden.
Links zum Thema: Transkript der vollständigen Rede (Englisch) Videoaufzeichnung

VorlesenBei der vierten Brüsseler Konferenz zur Unterstützung der Zukunft Syriens und der Region, die heute (Dienstag) unter dem Vorsitz der Europäischen Union und der Vereinten Nationen stattfindet, suchen die Teilnehmer nach Wegen zur Linderung der katastrophalen humanitären Lage im zehnten Jahr des Syrien-Krieges. „Eine halbe Million Menschen sind tot. Sechs Millionen Syrer sind ins Ausland geflohen, weitere sechs Millionen sind innerhalb Syriens auf der Flucht. Die einzige Normalität, die die Kinder kennen, ist der Krieg“, sagte der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell: „Wir vergessen die Menschen in Syrien nicht.“ Die EU mobilisiert bis Ende nächsten Jahres weitere 2,3 Milliarden Euro.
Links zum Thema: Programm und Schwerpunkte der Ministertagung Mitschnitte der Konferenz

VorlesenDie Terrorattacke in Wien löst auch in der Europäischen Kommission tiefe Betroffenheit aus: „Ich bin schockiert und traurig über den brutalen Angriff in Wien. Meine Gedanken sind bei den Familien der Opfer und der österreichischen Bevölkerung“, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Sie hat heute (Dienstag) Morgen Bundeskanzler Sebastian Kurz am Telefon ihr tiefes Beileid und Mitgefühl für die Menschen in Österreich übermittelt. „Ich verurteile diesen verabscheuungswürdigen Anschlag auf das Schärfste“, betonte von der Leyen. „Die Europäische Familie steht fest an der Seite von Österreich. Wir werden den Terrorismus gemeinsam entschlossen bekämpfen.“
Links zum Thema: Twitter-Account von Präsidentin von der Leyen Statement des EU-Kommissionssprechers