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VorlesenWie die Mitgliedstaaten den Mangel an Gesundheitspersonal, der durch die Coronavirus-Krise verursacht wurde, besser bewältigen können, hat die EU-Kommission heute (Donnerstag) in einem Leitfaden dargelegt. Er soll ihnen helfen, berufliche Qualifikationen des Gesundheitspersonals schneller anzuerkennen und er präzisiert die Regeln, unter denen Ärzte und Krankenschwestern, die noch in der Ausbildung sind, ihren Beruf ausüben können.
Links zum Thema: Coronavirus: Commission helps Member States speed up the recognition

VorlesenGestern (Mittwoch) haben sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell per Videokonferenz mit dem indischen Premierminister Narendra Modi zum 15. EU-Indien-Gipfeltreffen getroffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte im Anschluss auf Twitter: „Indien ist ein natürlicher Partner für die EU, um unsere digitale Transformation voranzutreiben. Deshalb habe ich Premierminister Narendra Modi vorgeschlagen, ein hochrangiges digitales Investitionsforum zwischen der EU und Indien zu organisieren, in dem unsere Unternehmen sich über konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit austauschen können.“
Links zum Thema: Die gemeinsame Gipfelerklärung Der „Fahrplan bis 2025“ Die Mitschrift

VorlesenÜber eine bessere Vernetzung innerhalb der EU und die Zukunft der städtischen Mobilität hat EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc heute (Donnerstag) auf dem Greentech Festival in Berlin mit Unternehmern diskutiert. Im Fokus stand dabei die nachhaltige Entwicklung des Verkehrssektors und die EU-Strategie für ein klimaneutrales Europa bis 2050.
können alle Mitgliedstaaten vollständig den europäischen Binnenmarkt nutzen.“ Links

VorlesenDie Kommission beteiligt sich mit weiteren 100 Millionen Euro an der raschen Entwicklung von Coronavirus-Impfstoffen. Mit den 100 Millionen Euro wird die heute (Mittwoch) veröffentlichte Aufforderung der „Koalition für Innovationen in der Epidemievorsorge“ (CEPI) zur Impfstoffforschung kofinanziert. Die EU-Unterstützung ist Teil der Zusage der Kommission, 1 Milliarde Euro aus dem EU-Forschungs- und Innovationsprogramm Horizont 2020 in dringend benötigte Forschung und Innovation zu investieren. Ziel ist es, Diagnosetests, Behandlungen, Impfstoffe und andere Präventionsinstrumente zur Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus zu entwickeln.
Links zum Thema: Coronavirus Global Response: EU supports vaccine research with

VorlesenDie Europäische Kommission will die Zusammenarbeit in der Jugendarbeit stärken und hat die Kommissionsbeamtin Biliana Sirakova zur ersten EU-Jugendkoordinatorin ernannt. Sie soll eine Anlaufstelle für junge Menschen und Organisationen sein, die die Interessen der europäischen Jugend vertreten und der Jugend eine Stimme bei der Gestaltung der EU-Politik geben. Sie wird Kommissarin Gabriel in Fragen der Jugendpolitik beraten und das Bewusstsein für die EU-Maßnahmen in diesem Bereich schärfen, jeweils in enger Zusammenarbeit mit den anderen EU-Institutionen und -Agenturen sowie mit den Mitgliedstaaten. Die Jugendkoordinatorin wird auch dazu beitragen, die Ergebnisse des EU-Jugenddialogs weiterzugeben und jungen Menschen Feedback zu geben, unter anderem über das Europäische Jugendportal und die EU-Jugendstrategieplattform.
Links zum Thema: La Commission nomme la première coordinatrice européenne pour la

VorlesenDie Kommission eröffnet heute (Mittwoch) im Rahmen der Überprüfung der Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten eine öffentliche Konsultation. Bis zum 2. März 2021 werden Meinungen über Anreize für den Ausbau schneller Breitbandnetze, einschließlich Glasfaser und 5G, eingeholt. Die 2014 eingeführte Richtlinie soll schnelle elektronische Kommunikationsnetze für Menschen in der gesamten EU ermöglichen, indem die damit verbundenen Kosten gesenkt werden.
Links zum Thema: Richtlinie über die Senkung der Breitbandkosten Öffentliche Konsultation

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) vorgeschlagen, dass Rijeka und Galway über dieses Jahr hinaus Kulturhauptstädte Europas bleiben sollen, bis zum 30. April 2021. Beide Städte konnten aufgrund der Coronavirus-Pandemie ihre Initiativen als Kulturhauptstadt Europas kaum umsetzen. Auch die folgenden Kulturhauptstädte Novi Sad, Timisoara und Elefsina sollen mehr Zeit zur Vorbereitung ihrer Programme erhalten. Auf die geplante Ausrichtung der Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2025 in Deutschland hat der heutige Vorschlag keine Auswirkungen.
Links zum Thema: Coronavirus: Commission proposes to extend 2020 European Capitals

VorlesenDie Verhandlungen über die künftigen Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich sind in dieser Woche kaum vorangekommen. „Nach viertägigen Gesprächen bestehen nach wie vor ernste Meinungsverschiedenheiten“, erklärte der EU-Verhandlungsführer Michel Barnier gestern (Donnerstag). „Die EU engagierte sich konstruktiv, wie wir es bereits während der vierten Verhandlungsrunde im Juni getan hatten“, so Barnier. „Die EU erwartet ihrerseits, dass ihre Standpunkte besser verstanden und respektiert werden, um zu einer Einigung zu gelangen. Wir brauchen ein entsprechendes Engagement des Vereinigten Königreichs.“
Links zum Thema: Erklärung von Michel Barnier im Wortlaut Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Kommissionsvizepräsidentin für Werte und Transparenz, Věra Jourová, hat sich gestern (Dienstag) mit Vertretern von Online-Plattformen wie Google, Facebook, Twitter und Microsoft getroffen, um Schritte gegen die Verbreitung von Desinformationen und Verschwörungstheorien rund um den Ausbruch des Coronavirus abzustimmen. Die Plattformbetreiber haben bestätigt, dass sie auf Grundlage des EU-Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation verschiedene Arten von Desinformationen entdeckt haben und dagegen vorgegangen sind.
Links zum Thema: COVID-19: Vice-President Jourová discusses the issue of disinformation

VorlesenUm die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und die Ansteckungsgefahr zu mindern, erweitert die Europäische Kommission auch ihre internen Vorsichtsmaßnahmen. Der Dienstbetrieb wird aufrechterhalten. Ab Montag, den 16. März werden alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die keine kritischen Aufgaben erfüllen, in Telearbeit von zuhause arbeiten. Solche mit kritischen Aufgaben werden weiterhin an ihrem Arbeitsplatz anwesend sein und in Schichten arbeiten. Die Verhandlungsführer der EU und des Vereinigten Königreichs haben beschlossen, die Verhandlungen nächste Woche nicht wie geplant in London abzuhalten. Alternative Möglichkeiten wie Videokonferenzen werden derzeit geprüft.
Links zum Thema: Coronavirus: für Kommissionsmitarbeiter eingeführte Maßnahmen