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VorlesenDie Teilnehmerinnen und Teilnehmer der DiscoverEU-Runde vom Oktober 2022 haben die Ergebnisse ihrer Bewerbungen erhalten: Insgesamt bekommen 47.700 junge Menschen im Alter von 18 Jahren einen Travel-Pass, davon 8537 aus Deutschland. Beworben hatten sich 15.566 junge Menschen aus Deutschland, EU-weit waren es 162.931.
Links zum Thema: Factsheet   Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung

VorlesenIm Rahmen der EU-Afrika-Partnerschaft treffen sich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell und EU-Kommissar Janez Lenarčič heute (Donnerstag) und morgen in Äthiopien mit Vertretern der Afrikanischen Union (AU) und der äthiopischen Regierung, um die Partnerschaft zwischen der EU und der AU zu stärken. Dabei traf heute eine Lieferung von 7,5 Tonnen Coronavirus-Testkits in Addis Abeba ein, die von Deutschland im Rahmen des „Team Europe“ gespendet und durch die humanitäre Luftbrücke der EU organisiert wurde. Insgesamt hat die EU den afrikanischen Ländern fast 1,4 Millionen Tests zur Verfügung gestellt, die unter den Mitgliedländern der AU verteilt werden.
Links zum Thema: Besuch des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Josep Borrell und des

VorlesenAngesichts der anhaltenden Eskalation zwischen Israel und Palästina werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister Dienstag (morgen) eine außerordentliche Videokonferenz abhalten, in der sie sich über das weitere Vorgehen der EU zur Deeskalation der Gewalt abstimmen werden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte auf Twitter: „Ich verurteile die wahllosen Attacken der Hamas auf israelisches Gebiet. Zivilisten auf allen Seiten müssen geschützt werden. Die Gewalt muss sofort enden.“
Links zum Thema: Pressemitteilung zu den Bemühungen der EU zur Deeskalation des

VorlesenStrafverfolgungsbehörden sollen künftig schneller grenzüberschreitenden Zugang zu Finanzinformationen erhalten, die für Ermittlungen bei schweren Straftaten erforderlich sind. Über entsprechende neue Regeln zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität haben heute (Dienstag) Europäisches Parlament und Rat eine politische Einigung erzielt.
Links zum Thema: Security Union: Commission welcomes the agreement on enhanced rules

VorlesenNach dem Europäischen Rat in Brüssel haben sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk enttäuscht darüber gezeigt, dass die Staats- und Regierungschefs keine Einigkeit darüber erzielen konnten, Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien zu eröffnen. Dies sei ein „großer historischer Fehler“, sagte Juncker in der gemeinsamen Pressekonferenz der Präsidenten nach dem Gipfel. Auch zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU habe es keine Fortschritte gegeben, erklärte Juncker. Unterstützt hatten die Staats- und Regierungschefs bereits gestern hingegen das überarbeitete Austrittsabkommen zwischen EU und dem Vereinten Königreich.
Links zum Thema: Website zum Gipfeltreffen Pressekonferenz nach dem ersten Gipfeltag

VorlesenDie Europäische Kommission hat öffentliche Konsultationen zu zwei Initiativen eingeleitet, die darauf abzielen, die Rolle der Besteuerung beim Erreichen der Klimaziele der EU zu maximieren. Zum einen plant die Kommission, die Energiebesteuerungsrichtlinie zu überarbeiten. Zum anderen soll im Rahmen eines CO2-Grenzausgleichssystems bei Einfuhren bestimmter Waren aus Drittländern ein CO2-Preis festgesetzt und so die Verlagerung von Emissionen ins Ausland verhindert werden.
sowie durch sparsamere Verwendung optionaler Steuerbefreiungen und -ermäßigungen Links

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (30. November) eine neue Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Erasmus+ angekündigt, um die europäische Hochschulinitiative zu unterstützen. Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen von Erasmus+ Europäische Universitäten 2022 ist mit einem Gesamtbudget von 272 Mio. Euro ausgestattet und endet am 22. März 2022.
Links zum Thema: Daily News vom 30.

VorlesenDer Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, und der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, sagten zu den verheerenden Gefechten in Idlib: „Die Bombardierung von Zivilisten und andere Angriffe auf die Zivilbevölkerung im Nordwesten Syriens müssen aufhören. Die Europäische Union fordert alle Konfliktparteien nachdrücklich auf, den Mitarbeitern humanitärer Organisationen ungehinderten Zugang zu hilfsbedürftigen Menschen zu gewähren und die Regeln und Pflichten des humanitären Völkerrechts einzuhalten.“
Links zum Thema: Das Statement im Wortlaut (EN) Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenDie Europäische Allianz für sauberen Wasserstoff hat am Dienstag (30. November) eine Liste von über 750 Projekten in ganz Europa veröffentlicht, die die europäische Wasserstoffwirtschaft vorantreiben sollen. Sie reichen von der Erzeugung von sauberem Wasserstoff bis zu seiner Verwendung in Industrie, Mobilität, Energie und Gebäuden. „Mehr als 600 Projekte sollen bis 2025 in Betrieb genommen werden“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.
Links zum Thema: Daily News vom 30.11.2021 Projektübersicht Die Europäische Wasserstoffallianz

VorlesenDie Kommission hat heute (Montag) zwei neue Berichte der Technischen Expertengruppe für nachhaltige Finanzen begrüßt. Dabei geht es zum einen um ein EU-weites Klassifikationssystem für nachhaltige und klimafreundliche Investitionen – die sogenannte „Taxonomie“ – und zum anderen um den künftigen EU-Standard für grüne Anleihen. Die Technische Expertengruppe setzt sich aus Vertretern der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Wirtschaft und dem Finanzsektor zusammen und unterstützt die Kommission bei der Entwicklung einer Politik für ein nachhaltiges Finanzwesen. Der Finanzsektor soll so einen entscheidenden Beitrag für den Übergang zu einem klimaneutralen Europa leisten.
Links zum Thema: Fragen und Antworten: politische Einigung auf ein EU-weites Klassifizierungssystem