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VorlesenAus dem heute (Donnerstag) veröffentlichten Jahresbericht über Handels- und Investitionshindernisse geht hervor, dass europäische Unternehmen im Jahr 2019 durch die Beseitigung von Handelshemmnissen zusätzliche Exporte in Höhe von 8 Milliarden Euro generieren konnten. Die hohe Zahl neuer Exportbeschränkungen zeigt jedoch, dass Protektionismus im Welthandel tief verwurzelt ist. Die Gesamtzahl der bestehenden Handelshemmnisse beläuft sich 2019 weltweit auf 438, von denen 43 im vergangenen Jahr von 22 verschiedenen Ländern eingeführt wurden.
Links zum Thema: Trade Barriers Report: EU continues to open up markets outside

VorlesenEuropäische Kommission kündigt humanitäre Hilfe in Höhe von 37,5 Mio. EUR für Menschen an, die von Konflikten und Naturkatastrophen in Afghanistan, Iran und Pakistan betroffen sind​
Links zum Thema: Pressemitteilung der Europäischen Kommission Factsheet Afghanistan

VorlesenDie Europäische Kommission hat neue Höchstwerte für Cadmium und Blei in einer Vielzahl von Lebensmitteln festgelegt und am Mittwoch (11. August) veröffentlicht. Sie hatte bei der Vorstellung von Europas Plan gegen den Krebs im Februar angekündigt, auf der Grundlage aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse Grenzwerte für weitere Schadstoffe festzusetzen.
Links zum Thema: Daily News vom 11.

VorlesenDie Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation zur künftigen EU-Verbraucherpolitik gestartet. Verbraucherinnen und Verbraucher, Zivilgesellschaft, nationale Behörden und die Wissenschaft sind dazu aufgerufen, ihre Meinung zu vier verbraucherpolitischen EU-Initiativen abzugeben, die die Kommission 2020 und 2021 vorzulegen plant. Mit ihrer neuen Verbraucheragenda hat die Kommission unter anderem den grünen Wandel und die Folgen der Corona-Pandemie im Blick. Darüber hinaus will die Kommission die Richtlinie über Verbraucherkreditverträge überprüfen und die Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit überarbeiten. Die Konsultation läuft bis zum 6. Oktober.
Links zum Thema: Commission launches public consultation on a New Consumer Agenda

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit Blick auf den wachsenden Antisemitismus zu Wachsamkeit und entschiedenem Handeln aufgerufen. „Antisemitismus ist Gift für unsere Gemeinschaft. Und es liegt an allen, ihn zu bekämpfen, zu verhindern und zu beseitigen. Wir alle müssen unseren Teil dazu beitragen. Die jüdische Gemeinschaft ist nicht allein. Wir werden diesen Kampf gemeinsam führen“, so von der Leyen bei einer hochrangigen Veranstaltung zum Thema „Nach Halle: Von Worten zu Taten gegen Antisemitismus“ gestern (Dienstag) Abend in Brüssel.
Links zum Thema: Statement von Kommissionspräsidentin von der Leyen zum Kampf gegen

VorlesenSeit dem 16. Juni führt die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur Überprüfung der EU-Handelspolitik durch, um auf die veränderte Lage in der Welt zu reagieren und Lehren aus der Corona-Pandemie zu ziehen. Die öffentliche Konsultation ist jetzt auch auf Deutsch verfügbar. Der Handelskommissar forderte alle Interessenvertreter und die Zivilgesellschaft auf, sich an der Konsultation zu beteiligen und sagte: „Es ist eine sehr gute Gelegenheit, einen Blick auf das ‚Warum‘ und ‚Wie‘ der Politik zu werfen.“
und bei der Erweiterung ihres Kunden- und Lieferantenkreises unterstützen kann Links

VorlesenIm Vorfeld der für heute Nachmittag geplanten Videokonferenz der Finanzminister der Eurogruppe haben die Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der EZB, Christine Lagarde, und der Eurogruppe, Mário Centeno, zu einer gemeinsamen, solidarischen Reaktion auf die Covid-19-Krise aufgerufen. Nach einer Videoschalte auf Einladung des Ratspräsidenten erklärten sie gestern (Montag) Abend: „Es gibt viel Raum für Solidarität innerhalb der bestehenden Instrumente und Institutionen. Wir müssen diese Instrumente voll ausschöpfen und offen dafür bleiben, mehr zu tun.“
Links zum Thema: Pressemitteilung nach der Videokonferenz der vier Präsidenten

VorlesenDie Terrorattacke in Wien löst auch in der Europäischen Kommission tiefe Betroffenheit aus: „Ich bin schockiert und traurig über den brutalen Angriff in Wien. Meine Gedanken sind bei den Familien der Opfer und der österreichischen Bevölkerung“, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Sie hat heute (Dienstag) Morgen Bundeskanzler Sebastian Kurz am Telefon ihr tiefes Beileid und Mitgefühl für die Menschen in Österreich übermittelt. „Ich verurteile diesen verabscheuungswürdigen Anschlag auf das Schärfste“, betonte von der Leyen. „Die Europäische Familie steht fest an der Seite von Österreich. Wir werden den Terrorismus gemeinsam entschlossen bekämpfen.“
Links zum Thema: Twitter-Account von Präsidentin von der Leyen Statement des EU-Kommissionssprechers

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder sind zur Eröffnung der französischen Ratspräsidentschaft nach Paris gereist. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron skizzierte Kommissionspräsidentin von der Leyen am Freitag (7. Januar) die wichtigsten Herausforderungen der EU für die kommenden Monate.
Links zum Thema: Pressestatement von Kommissionspräsidentin von der Leyen zu Beginn

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Urteile des Europäischen Gerichtshofs vom Mittwoch (16. Februar) zur Verordnung über die allgemeine Konditionalitätsregelung (auch: EU-Rechtsstaatsmechanismus) begrüßt. Damit folgt der Gerichtshof dem Standpunkt, den die Kommission, das Europäische Parlament, der Rat und zehn Mitgliedstaaten im Verfahren vertreten haben.
Links zum Thema: Vollständige Erklärung von Kommissionspräsidentin Ursula von der