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VorlesenDas Europäische Parlament hat heute (Mittwoch) die Ernennung von Mairead McGuinness als EU-Kommissarin für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte bestätigt. Ebenso folgten die Abgeordneten der Entscheidung von Präsidentin von der Leyen, die Verantwortung für die Handelspolitik dem Exekutiv-Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis zu übertragen. Der frühere Handelskommissar Phil Hogan war Ende August zurückgetreten.
Links zum Thema: Pressemitteilung des Europäischen Parlaments Website Mairead McGuiness

VorlesenNach seinen Gesprächen mit Netflix und YouTube hat der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton heute (Freitag) die Maßnahmen der beiden Streaming-Anbieter begrüßt, um stabile Internetverbindungen für alle angesichts der Coronakrise zu gewährleisten. Kommissar Breton sagte: „Da sich Millionen von Europäern dank digitaler Plattformen an die Einschränkungen anpassen und diese ihnen bei Telearbeit, E-Learning und Unterhaltung helfen, begrüße ich die Initiativen von Google und Netflix für ein reibungslos funktionierendes Internet während der COVID19-Krise. Ich schätze das große Verantwortungsbewusstsein, das die beiden Streaming-Dienste zeigen. Wir werden die Entwicklung der Situation gemeinsam genau verfolgen.“
Links zum Thema: Commission welcomes actions by streaming services to reduce pressure

VorlesenUm die Umsetzung des europäischen Grünen Deals zu unterstützen und die Emissionen in Europa bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken, hat die Europäische Kommission am Dienstag (18. Januar) zwei öffentliche Konsultationen im Energiesektor gestartet. Die Konsultationen betreffen die Solarenergie in der EU und die Verbesserung der Genehmigungsverfahren für Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien sowie die Erleichterung von Strombezugsverträgen für diese Energien.
Links zum Thema: Daily News vom 19.

VorlesenWie die EU-Mitgliedstaaten den steigenden Stromverbrauch von Cloud-Diensten und Rechenzentren begrenzen können, zeigt eine von der EU-Kommission heute (Montag) veröffentlichte Studie. „Der Europäische Grüne Deal zielt darauf ab, Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent zu machen. Deshalb müssen wir unseren Stromverbrauch kontrollieren“, so Margrethe Vestager, die für das digitale Europa zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission. „Eine intelligentere und umweltfreundlichere Nutzung der digitalen Technologien ist ein Schlüsselfaktor dafür, dass Europa sein ehrgeiziges Ziel erreicht.“
Links zum Thema: Die vollständige Pressemitteilung Die Studie Quelle dieser Informationen

VorlesenIm Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft tauschen sich die Ministerinnen und Minister für Handel heute (Montag) informell über aktuelle Herausforderungen der Handelspolitik aus. Die EU werde weiter für einen regelbasierten, multilateralen Handel mit Blick auf die grüne und digitale Transformation eintreten, sagte der designierte Handelskommissar Valdis Dombrovskis vorab in Berlin. Binnenmarktkommissar Thierry Breton nimmt ebenfalls teil.
Links zum Thema: Doorstep-Statement des designierten Handelskommissars und Vizepräsidenten

VorlesenUrsula von der Leyen wird morgen (Samstag) für ihre erste Reise außerhalb der EU als Kommissionspräsidentin in Addis Abeba eintreffen, um den Vorsitzenden der Kommission der Afrikanischen Union Moussa Faki und Äthiopiens Regierungschef Abiy Ahmed zu treffen. „Mein Besuch ist ein politisches Statement. Die Afrikanische Union ist ein Partner, auf den die Europäische Union zählt“, sagte Präsidentin von der Leyen vor ihrer Abreise. „Wir werden zusammen auch weiterhin an gemeinsamen Interessen und Zielen arbeiten, im Sinne einer echten Partnerschaft unter Gleichen.“
Links zum Thema: President von der Leyen in Addis Ababa for her first trip as President

VorlesenDie Europäische Kommission unterstützt im Rahmen der COVID-19-Pandemie über das Soforthilfeinstrument die Weiterbildung von medizinischem Personal in den EU-Staaten mit 2,5 Millionen Euro. Konkret sollen medizinische Fachkräfte, die nicht regelmäßig auf Intensivstationen arbeiten, intensivmedizinische Schulungen erhalten. So kann die Kapazität der Intensivstationen bei Bedarf schnell vorübergehend erweitert werden. EU-weit sollen mindestens 1.000 Krankenhäuser und 10.000 Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachkräfte davon profitieren. Die Europäische Gesellschaft für Intensivmedizin (European Society of Intensive Care Medicine, ESICM) wird die Weiterbildungen bis Dezember 2020 umsetzen.
Links zum Thema: Coronavirus: Commission approves funding for training of healthcare

VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB-Gruppe), das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland haben heute (Donnerstag) bei einer gemeinsamen Veranstaltung in Berlin und online eine positive Bilanz der Investitionsoffensive für Europa seit 2015 gezogen. „Die Investitionsoffensive hat bisher Investitionen von 535 Milliarden Euro ausgelöst und damit die Schaffung von 1,4 Millionen Arbeitsplätzen unterstützt“, sagte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis in seiner Keynote-Rede. Das Nachfolge-Programm investEU werde ebenfalls privates Kapital mobilisieren und dabei stärker auf den digitalen und grünen Wandel ausgerichtet sein.
Links zum Thema: Mitschnitt und Programm der Veranstaltung des Deutschen Instituts

VorlesenDie Europäische Kommission und die EU-Staaten haben heute (Dienstag) eine Einigung über die Fangmöglichkeiten in der Ostsee für 2021 erzielt. „Ich freue mich, dass wir einen Kompromiss gefunden haben, der für die Fischer funktioniert und gleichzeitig die Erholung der Fischbestände und das Erreichen eines gesunden Niveaus ermöglicht,“ erklärte der zuständige EU-Kommissar Virginijus Sinkevičius. Basierend auf den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen mussten unter anderem die Fangquoten für Hering in der westlichen Ostsee um 50 Prozent gekürzt werden.
Links zum Thema: Pressemitteilung des Rates zur Einigung über Fangquoten für die

VorlesenDie Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) hat heute (Dienstag) ihren Jahresbericht über Cyber-Bedrohungen im Zeitraum zwischen Januar 2019 und April 2020 veröffentlicht. Der Bericht zeigt, dass Cyber-Angriffe weiter zunehmen. Dabei werden die Angriffe raffinierter und zielgerichteter, sind weiter verbreitet und bleiben häufig unentdeckt. In den meisten Fällen stecken finanzielle Absichten hinter den Attacken. Zudem ist eine Zunahme von Phishing, Spam und gezielten Angriffen in den sozialen Medien zu beobachten.
Links zum Thema: Jahresbericht der Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit