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VorlesenGesucht werden die inspirierendsten und innovativsten Regionalprojekte in der EU: Ab 9. Februar bis zum 9. Mai können sich die Träger aller EU-geförderten Projekte für die RegioStars Awards bewerben. In diesem Jahr wird die RegioStars-Jury EU-geförderte Projekte in fünf Kategorien auszeichnen: „Smart Europe“: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit lokaler Unternehmen in einer digitalen Welt; „Green Europe“: grüne und widerstandsfähige Gemeinschaften in ländlichen und städtischen Gebieten; „Fair Europe“: Förderung von Inklusion und Antidiskriminierung; „Urban Europe“: Förderung grüner, nachhaltiger Kreislaufsysteme für Lebensmittel in funktionalen städtischen Gebieten sowie die Förderung der umweltfreundlichen Mobilität in den Regionen im Europäischen Jahr der Schiene 2021.
Links zum Thema: Daily News vom 9.

VorlesenMitte September nimmt die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFE) erneut Fahrt auf. Grund dafür ist der Startschuss für die erste Runde der insgesamt vier Bürgerforen, die jeweils viermal zu verschiedenen Themenbereichen der Konferenz zusammentreffen werden. Beim ersten Treffen der vier Bürgerforen werden die Themen Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit und Sicherheit behandelt.
Links zum Thema: Konferenz zur Zukunft Europas Zeitleiste © EIZ, 2021 Beitrag

VorlesenDie Außenministerinnen und -minister der EU-Staaten beraten Montag (25. Januar) in Brüssel über mögliche Reaktionen auf Russlands Vorgehen gegen Demonstranten der Opposition. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte vor Beginn des Ratstreffens: „Zunächst werden wir uns mit den besorgniserregenden Ereignissen in Russland beschäftigen. Mehr als 3.000 Menschen sind Berichten zufolge verhaftet worden. Diese Verhaftungswelle ist etwas, das uns sehr beunruhigt, ebenso wie die Verhaftung von Alexej Nawalny.“ Neben diesem Thema stehen die Beziehungen zur Türkei, die Lage am Horn von Afrika und die Beziehungen zu Japan auf der Tagesordnung. Die Pressekonferenz im Anschluss kann auf EbS verfolgt werden.
Links zum Thema: Das Statement des Hohen Vertreters Borrell vor Beginn Die Tagesordnung

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Links zum Thema: Forschungsdatenbank EU-Hochschulbüro Hannover/Hildesheim Horizon

VorlesenDie EU-Gesundheitsminister sowie die EU-Kommissare Lenarčič und Kyriakides haben sich heute (Donnerstag) bei einem Sondertreffen des Rates zu einer verstärkten Koordination bekannt, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus COVID-19 in Europa einzudämmen. Die EU-Mitgliedstaaten werden sich eng an den Empfehlungen der WHO halten und China bei der Bekämpfung des Virus weiter unterstützen. „Die EU-Mitgliedstaaten haben im Wesentlichen gut aufgestellte Gesundheitssysteme und sind in der Lage auf Fälle von COVID-19 zu reagieren. Nichtsdestotrotz ist Wachsamkeit geboten, falls sich die Lage verschlechtert“, sagte Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides im Anschluss an die Ratssitzung.
und die Europäischen Gesundheitsbehörden überwachen die Bestände engmaschig.“ Links

VorlesenDie Kommission begrüßt die vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten erzielte politische Einigung über neue Vorschriften zur Förderung des Marktes für europäische gedeckte Schuldverschreibungen. Die neuen Regeln werden den Banken eine langfristige Finanzierungsquelle zur Unterstützung der Realwirtschaft bieten, insbesondere in den Mitgliedstaaten, in denen sich die Märkte für Pfandbriefe bisher noch nicht entwickelt haben. Die Ko-Gesetzgeber haben sich auch auf wirksamere Aufsichtsregeln für Wertpapierfirmen geeinigt. Dies wird dazu beitragen, die Investitionsströme in der gesamten EU zu verbessern und einen besseren Anlegerschutz zu gewährleisten.
Links zum Thema: Capital Markets Union: Commission welcomes agreement on EU rules

VorlesenDer Gerichtshof der Europäischen Union hat heute (Dienstag) in einer Stellungnahme das System der Investitionsgerichtsbarkeit als vereinbar mit den EU-Verträgen bestätigt. Die EU-Kommission hat in dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada eine modernisierte Form der Investitionsgerichtsbarkeit vereinbart. Der Gerichtshof hat nun bestätigt, dass diese neuen Bestimmungen beim Investitionsschutz mit den EU-Verträgen im Einklang sind. In dem Abkommen mit Kanada wird ausdrücklich das Recht öffentlicher Stellen auf Regulierung im öffentlichen Interesse gewährleistet.
Links zum Thema: Trade: European Court of Justice confirms compatibility of Investment

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) Grenzwerte für gefährliche Chemikalien in Farben für Tätowierungen und Permanent Make-up beschlossen. Die neuen Regeln treten in 12 Monaten in Kraft. Nach dieser Übergangsphase dürfen Produkte, deren Inhaltsstoffe die festgelegten Grenzwerte überschreiten, in der EU weder in Verkehr gebracht noch verwendet werden. „Die Kommission arbeitet hart daran, die Sicherheit von Chemikalien in Alltagsprodukten zu gewährleisten und schränkt heute die Verwendung von gefährlichen Stoffen Tätowier-Farben ein“, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Bislang haben die EU-Mitgliedstaaten unterschiedliche nationale Vorschriften zur Beschränkung von Chemikalien in Tätowier-Farben.
Links zum Thema: Chemicals: EU takes action for safer tattooing inks and permanent

VorlesenWie Facebook, Google, Microsoft, Twitter und TikTok im September 2020 falsche und irreführende Informationen über Covid-19 bekämpft haben, zeigt die dritte Reihe von Berichten, die die EU-Kommission heute (Freitag) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 vor. „Ich freue mich, dass die Berichte der Plattform zeigen, dass sie wachsam sind und dass die ergriffenen Maßnahmen in die richtige Richtung gehen. Wir wünschen uns jedoch nach wie vor detailliertere Informationen über die Auswirkungen dieser Maßnahmen für die EU-Bürger,“ sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission für Werte und Transparenz.
Links zum Thema: Ausführliche Pressemitteilung mit Informationen zu den einzelnen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) Leitlinien angenommen, die den Umfang des Begriffs „Umweltschaden“ in der Richtlinie über Umwelthaftung klären. Dadurch können die Mitgliedstaaten besser beurteilen, inwiefern Schäden an Gewässern, Böden, geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen vermieden oder behoben werden müssen. Die Leitlinien sorgen damit für mehr Rechtsklarheit und harmonisieren die Auslegung und Anwendung.
Links zum Thema: Vollständige Pressemitteilung vom 25.