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VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat gestern (Dienstag) bei einer Rede im Thüringer Landtag in Erfurt die Bedeutung des sozialen Europas betont. Die Europäische Union werde auf Dauer nur dann Unterstützung bei den Menschen finden, wenn Europa ein gerechtes Europa sei.
Links zum Thema: Video: Rede von Präsident Juncker und anschließende Diskussion

VorlesenDie Europäische Kommission hat 609 Anträge im Rahmen des Programms zur Unterstützung von Strukturreformen (SRSP) für das nächste Jahr erhalten. Die Anträge kommen aus 27 Mitgliedstaaten, erstrecken sich über eine Reihe von Sektoren und haben geschätzte Gesamtkosten von 243,5 Millionen Euro. „Die Förderung von Reformplänen, die die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit stärken und sich auf künftige Herausforderungen vorbereiten, ist für alle EU-Länder von größter Bedeutung, insbesondere in diesen schwierigen Zeiten für das Wirtschaftswachstum“, sagte Vizepräsident Valdis Dombrovskis. „Alle Mitgliedstaaten können bei der Planung und Durchführung dieser Reformen auf die Unterstützung der Europäischen Kommission zählen.“
Links zum Thema: Programm zur Unterstützung von Strukturreformen Quelle dieser

VorlesenMit der Europäischen Investitionsoffensive (auch „Juncker-Plan“ genannt) werden nach den jüngsten Zahlen nun voraussichtlich 433,2 Milliarden Euro an Investitionen veranlasst. Im September 2019 beliefen sich die im Rahmen des Juncker-Plans genehmigten Transaktionen aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) auf 79,7 Milliarden Euro, die wiederum ein Vielfaches an privaten Investitionen in allen 28 Mitgliedstaaten freisetzen. Es wird erwartet, dass rund 972.000 Start-ups und kleine und mittlere Unternehmen (KMU) von einem verbesserten Zugang zu Finanzmitteln profitieren werden.
Links zum Thema: Eine Aufschlüsselung nach Ländern finden Sie auf der Website der

VorlesenDie Kommission begrüßt die vorläufige Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat über Mindestanforderungen für die Wiederverwendung von Wasser in der Landwirtschaft. Damit sollen Mindestanforderungen an die Wasserqualität eingeführt werden, um eine sichere Wiederverwendung von behandeltem kommunalem Abwasser in der landwirtschaftlichen Bewässerung zu gewährleisten.
Links zum Thema: Water reuse: Commission welcomes the provisional agreement on minimum

VorlesenDie Humanitäre Luftbrücke der EU gewährleistet als Reaktion auf die Coronakrise, dass humanitäre Hilfe auch während der Pandemie dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird. Bisher hat die EU die Lieferung von über 1.100 Tonnen medizinischer Ausrüstung in Gebiete in Afrika, Asien und Mittel- und Südamerika koordiniert und finanziert. Zu den unterstützten Ländern gehören Afghanistan, Burkina Faso, die Zentralafrikanische Republik, die Demokratische Republik Kongo, Iran, Sudan, Südsudan, Haiti, Somalia, Guinea-Bissau, Irak und Jemen. Die 45 Luftbrückenflüge haben seit ihrem Start am 8. Mai 2020 zudem 1.475 medizinisches und humanitäre Helfer ans Ziel gebracht.
Links zum Thema: Coronavirus global response: 45 EU Humanitarian Air Bridge flights

VorlesenIm Rahmen des weltweit größten Kernfusionsprojekts ITER hat EU-Energiekommissarin Kadri Simson heute (Dienstag) Vormittag gemeinsam mit Vertretern internationaler ITER-Partner sowie Frankreichs und der deutschen EU-Ratspräsidentschaft den Beginn der Zusammenbau-Phase eingeläutet. In den vergangenen zehn Jahren haben sich 35 Länder in dem internationalen Wissenschafts- und Forschungsprojekt zusammengeschlossen. Komponenten aus der ganzen Welt werden nun in Saint-Paul-lès-Durance in Südfrankreich von einem Montageteam von 3.000 Personen zusammengebaut.
Links zum Thema: La commissaire Simson participe à la cérémonie mondiale marquant

VorlesenNavVis GmbH, ein weltweit führender Anbieter von digitaler Innenraum-Navigation mit Sitz in München, erhält ein Darlehen von 20 Millionen Euro von der Europäischen Investitionsbank (EIB). NavVis bietet die weltweit größte Datenplattform für den Einsatz räumlicher Intelligenz im Innenbereich. Die Finanzierung erfolgt über die Investitionsoffensive für Europa.
Links zum Thema: EIB-Pressemitteilung: Germany: EIB provides funding of €20 million

VorlesenDie Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat heute (Dienstag) anlässlich des 30. Jahrestags der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen Proteste auf dem Platz des Himmlischen Friedens (Tiananmen-Platz) im Jahr 1989 der Opfer gedacht.
Links zum Thema: Das vollständige Statement Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenDie europäische Kommission hat heute (Freitag) mit dem Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) die Verhandlungen über das Abkommen „Comprehensive Air Transport Agreement“ (AE CATA) abgeschlossen. AE CATA ist das weltweit erste Block-zu-Block-Luftverkehrsabkommen. Es wird die Konnektivität und die wirtschaftliche Entwicklung zwischen den 37 Mitgliedsstaaten der ASEAN und der EU fördern. Im Rahmen des Abkommens können EU-Fluggesellschaften bis zu 14 Passagierflüge wöchentlich und eine beliebige Anzahl von Frachtflügen über jedes ASEAN-Land und umgekehrt durchführen.
Links zum Thema: Daily News vom 4.

VorlesenDie Mitgliedstaaten haben sich dazu verpflichtet, die Gleichstellung, Eingliederung und Teilhabe der Roma in der EU zu fördern. Am Freitag nahm der Rat dazu eine Empfehlung an, die die Kommission als Teil des Zehnjahresplans zur Unterstützung der Roma vorgeschlagen hatte. Heute spricht die für Gleichheitspolitik zuständige Kommissarin Helena Dalli mit den Fachministern der Mitgliedstaaten im Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz. „Die Empfehlung wird uns den Weg weisen, um in den nächsten zehn Jahren messbare Ergebnisse zu erzielen und seit langem bestehende Ungerechtigkeiten, Diskriminierung und Ausgrenzung zu bekämpfen“, sagte Dalli.
Links zum Thema: Member States commit to advancing Roma equality, inclusion and