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Vorlesen“Schaf-Heumilch“ und „Ziegen-Heumilch“ gelten in der EU künftig als garantierte traditionelle Spezialitäten (g.t.S.). Die Europäische Kommission hat einen entsprechenden Antrag heute (Dienstag) genehmigt. Die Heumilchproduktion ist die natürlichste Form der Milchproduktion. Die Milch stammt von Tieren aus nachhaltigen traditionellen Milchviehbetrieben ohne fermentiertes Futter. Mit ihren Qualitätssiegeln schützt die EU Qualitätsprodukte vor Nachahmung oder dem Missbrauch von Namen und Bezeichnungen.
Links zum Thema: La Commission enregistre deux nouvelles spécialités traditionnelles

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Obergrenze für die Verwendung von industriell hergestellten Transfetten in Lebensmitteln beschlossen. Sie beträgt 2 Gramm Transfette pro 100 Gramm Fett in für den Endverbraucher bestimmten Lebensmitteln und tritt am 2. April 2021 in Kraft. Die EU-Staaten hatten einen entsprechenden Vorschlag der Kommission zuvor unterstützt.
Links zum Thema: Food Safety: Commission adopts new Regulation to cut down presence

VorlesenDie Verhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich über ein künftiges Abkommen gehen auf Ebene der Unterhändler weiter: „Unsere Verhandlungsteams haben in den letzten Tagen Tag und Nacht gearbeitet“, hielten EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und der britische Premierminister Johnson am Sonntag nach einem Telefonat in einer gemeinsamen Erklärung fest. „Und trotz der Erschöpfung nach fast einem Jahr der Verhandlungen, obwohl die Fristen wieder und wieder nicht eingehalten wurden, sind wir der Ansicht, dass es an dieser Stelle angebracht ist, noch weitere Anstrengungen zu unternehmen.“
Links zum Thema: Gemeinsame Erklärung Video aus der heutigen Pressekonferenz der

VorlesenHeute (Montag) wird der Maschinenvortrieb am Fildertunnel mit einem Festakt offiziell abgeschlossen. Dieser Durchbruch ist Meilenstein bei der Fertigstellung der Bahnstrecke Stuttgart – Ulm, ein wichtiger Abschnitt des EU-Kernnetzkorridors Rhein-Donau im transeuropäischen Verkehrsnetz. Die Strecke ist das größte Projekt in Deutschland, das durch das EU-Programm „Connecting Europe“ unterstützt wird. Die EU fördert das Projekt mit einem Gesamtbetrag von 1,27 Milliarden Euro. Der 9,5 km lange Tunnel wird der längste Eisenbahntunnel seiner Art in Deutschland sein.
Hochgeschwindigkeitszügen als Alternative zum Luftverkehr einen Schub verleihen.“ Links

VorlesenZum Auftakt der Videokonferenz des Europäischen Rates heute (Freitag) hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Staats- und Regierungschefs zu raschen und mutigen Entscheidungen aufgefordert. „Europa muss jetzt investieren und reformieren, um aus der Krise herauszukommen. Wir haben unser Programm ‚Next Generation EU‘ so konzipiert, dass Europa während der Erholungsphase widerstandsfähiger, nachhaltiger und digitaler wird. Mit anderen Worten: es wird Europa modernisieren“, sagte von der Leyen in einer Videobotschaft.
Links zum Thema: Videobotschaft von Präsidentin von der Leyen Quelle dieser Informationen

VorlesenDie EU will die Nahost-Initiative der USA prüfen und bewerten. Das erklärte der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell gestern (Dienstag). „Die Initiative der Vereinigten Staaten bietet die Gelegenheit, die dringend erforderlichen Anstrengungen für eine ausgehandelte und tragfähige Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts wieder aufzunehmen.“ Die Bewertung werde auf Grundlage der etablierten Position der EU und ihrem starken und geeinten Engagement für eine ausgehandelte und tragfähige Zweistaatenlösung geschehen, die den legitimen Bestrebungen sowohl der Palästinenser als auch der Israelis Rechnung trägt und alle einschlägigen UN-Resolutionen und international vereinbarten Parameter respektiert, so Borrell
Links zum Thema: Vollständiges Statement (auf Englisch) Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) den fünften Youth4Regions-Wettbewerb für junge Journalistinnen und Journalisten sowie Journalismus-Studierende aus den EU-Mitgliedstaaten, Nachbar- und Beitrittsländern gestartet. Insgesamt werden 33 Bewerber für die Teilnahme am Youth4Regions-Programm ausgewählt. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden sich während der Europäischen Woche der Regionen und Städte in Brüssel treffen, um an Schulungen teilzunehmen, mit erfahrenen Journalistinnen und Journalisten zusammenzutreffen und die EU-Institutionen und Medienorganisationen zu besuchen. Bewerbungen sind bis 12. Juli möglich.
Links zum Thema: Youth4Regions-Programm Website Megalizzi-Niedzielski Preis Quelle

VorlesenRenke Deckarm ist neuer Pressesprecher der Vertretung der EU-Kommission in München. Die Vertretung ist für Bayern und Baden-Württemberg zuständig. Er unterstützt Medienvertreter aus beiden Bundesländern sowohl bei allgemeinen Fragen zur Arbeit der EU-Kommission als auch bei Recherchen zu regionalspezifischen Themen. Die Leitung der Regionalvertretung in München übernimmt ad interim Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland mit Sitz in Berlin, bis ein Nachfolger für Joachim Menze bestimmt ist, der zum 1. September turnusmäßig nach Brüssel gewechselt ist.
Links zum Thema: Vertretung der Europäischen Kommission in München Quelle dieser

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) wegen des neuen polnischen Justizgesetzes vom 20. Dezember 2019 das Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen verschärft. Das Gesetz, das am 14. Februar 2020 in Kraft trat, gefährdet die richterliche Unabhängigkeit der polnischen Richter und ist nicht mit dem Vorrang des EU-Rechts vereinbar. Zudem hindert das Gesetz polnische Gerichte daran, bestimmte EU-Bestimmungen zum Schutz der richterlichen Unabhängigkeit direkt anzuwenden und dem Gerichtshof der Europäischen Union in diesen Fragen Vorabentscheidungsersuchen vorzulegen.
Links zum Thema: Memo mit den wichtigsten Entscheidungen im Oktober Informationen

VorlesenDie Europäische Kommission will Meinungen zu einer Überarbeitung der EU-Vermarktungsnormen für Agrarerzeugnisse einholen und hat dazu heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation eingeleitet. Vermarktungsnormen legen die Qualität von Agrarprodukten durch verbindliche Vorschriften oder fakultative vorbehaltene Angaben fest. Sie stützen sich auf technische Vorgaben, um einheitliche Handelsmerkmale zu definieren. Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen betrifft dies Frische- oder Größenklassifizierung, Aufmachung, Etikettierung oder Verpackung. Produktvorgaben können auch Prozess- und Produktionsmethoden betreffen.
Links zum Thema: Commission launches public consultation on review of the EU marketing