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VorlesenEU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wird am Donnerstag und Freitag gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und dem französischen Innenminister Christophe Castaner zunächst nach Griechenland und im Anschluss in die Türkei reisen. Das gab die Kommission heute (Montag) bekannt.
Links zum Thema: Finanzielle Unterstützung der EU für Griechenland (Stand 27.

VorlesenDie Europäische Union und Deutschland unterstützen im Rahmen von Team Europe das Gesundheitspersonal in Westafrika mit lebensrettender Schutzausrüstung, intensivmedizinischer Versorgung und digitalen Tools wie der SORMAS-Software. Freitag (26. Februar) wurden lebenswichtige medizinische Geräte wie Beatmungsgeräte an die Westafrikanische Gesundheitsorganisation geliefert.
Ländern zu verbessern, um sowohl mit COVID-19 als auch mit Ebola fertig zu werden.“ Links

VorlesenNach drei Tagen und Nächten setzen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union heute (Montag) ihre Verhandlungen über den Aufbauplan zur Bewältigung der COVID-19-Krise und einen neuen langfristigen EU-Haushalt fort. Vor der Wiederaufnahme der Verhandlungen sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel: „Ich habe den Eindruck, dass die europäischen Führungsspitzen wirklich eine Einigung erzielen wollen. Sie zeigen einen klaren Willen, eine Lösung zu finden und wir brauchen eine Lösung. Die europäischen Bürger brauchen eine Lösung. Die Europäische Union braucht eine Einigung, um diese Krise zu überwinden und um Europa auf die Zukunft vorzubereiten.“ Die Präsidentin zeigte sich optimistisch: „Ich bin für heute positiv gestimmt. Wir sind noch nicht am Ziel angekommen, aber die Dinge entwickeln sich in die richtige Richtung.“
Links zum Thema: Das Statement von Ursula von der Leyen Informationen zur Sondertagung

VorlesenIm Namen der 28 EU-Staaten hat die Hohe Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, ihre Unterstützung für das demokratisch gewählte Parlament Venezuelas und seines Präsidenten Juan Guaidó bekräftigt. Sie forderte freie und glaubwürdige Wahlen und einen Verzicht auf Gewalt.
politischen Prozess im Einklang mit der Verfassung Venezuelas zu unterstützen.“ Links

VorlesenNach dem vorerst ergebnislosen Sondergipfel des Europäischen Rates zum langfristigen EU-Haushalt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag rasche Fortschritte angemahnt. „Wir müssen weiterhin am Ball bleiben und die Arbeit geht ungebrochen weiter“, sagte von der Leyen bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel. Wenn es bis Ende des Jahres keine Einigung des Rates, dann zwischen Rat und Parlament und schließlich auf die einzelnen Programme gebe, „dann wird es im Jahr 2021 zunächst keinen Haushalt geben – das heißt kein Erasmus-Programm, keine Forschungsmittel, keine Mittel für Entwicklung der Regionen oder Grenzschutz“.
Links zum Thema: Erklärung von Präsidentin von der Leyen bei der gemeinsamen Pressekonferenz

VorlesenMargrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der EU-Kommission und Kommissarin für Digitales und Wettbewerb, hat heute (Donnerstag) gemeinsam mit Winfried Kretschmann, Ministerpräsident von Baden-Württemberg, das Cyber Valley am Max-Planck-Institut für Intelligente Systeme sowie das Zentrum für Personalisierte Medizin am Universitätsklinikum Tübingen besucht. „Wir haben gestern eine umfassende Digitalstrategie auf den Weg gebracht und ein Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz vorgestellt“, sagte Vestager. Sie freue sich, aus erster Hand zu erfahren, wie Künstliche Intelligenz verwendet wird und zu hören, wie sie am besten eingesetzt werden kann, zum Beispiel in der Medizin.
Links zum Thema: Fotos des Besuchs Die europäische Datenstrategie Quelle dieser

VorlesenEine niedrige Umweltqualität trägt zu 13 Prozent aller vorzeitigen Todesfälle in Europa bei. Das zeigt der Dienstag (08. September) von der Europäischen Umweltagentur veröffentlichte Bericht zum Einfluss der Umwelt auf die Gesundheit. Demnach verursacht die Luftverschmutzung jährlich mehr als 400.000 vorzeitige Todesfälle in der EU und ist damit weiterhin die größte Umweltbedrohung für die Gesundheit. Lärmbelastung steht mit 12.000 vorzeitigen Todesfällen an zweiter Stelle, gefolgt von Auswirkungen des Klimawandels, insbesondere Hitzewellen.
Links zum Thema: Die vollständige Pressemitteilung Der Bericht der EU-Umweltagentur

VorlesenUm Partnerländer bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen, hat die Europäische Union im April das globale Aufbauprogramm „Team Europe“ gestartet – gemeinsam mit den Mitgliedstaaten, der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Aus dem 38,5 Milliarden Euro schweren Programm wurde mit mehr als 19 Milliarden Euro fast die Hälfte ausbezahlt. Die Mittel fließen in die Gesundheitsversorgung und die Deckung dringender Bedürfnisse in der Pandemie, aber auch in die Finanzierung von kurz- und langfristiger sozialer Unterstützung und Maßnahmen für die wirtschaftliche Erholung.
Links zum Thema: Équipe Europe : la moitié des 38,5 milliards d’euros de la réponse

VorlesenVor dem am Donnerstag (28. Juni) beginnenden Europäischen Rat stehen europäische Lösungen in der Migrationspolitik im Fokus der Debatte. Ein am 26. Juni von der Kommission veröffentlichtes Faktenblatt gibt einen Überblick darüber, wie die von der Kommission 2015 eingeleitete Reform der EU-Asylvorschriften die Sekundärmigration unterbinden und ebenso Solidarität mit besonders betroffenen Mitgliedstaaten gewährleisten kann.
Links zum Thema: Faktenblatt: Wie die künftige Asylreform Solidarität ermöglichen

VorlesenHeute (Mittwoch) hat die EU eine gezielte Konsultation gestartet, um zu erfassen, was für eine Stärkung der Internationalen Meerespolitik getan werden muss und, um den Beitrag der EU zur Internationalen Meerespolitik zu bewerten. Der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell sagte dazu: „Der Schutz unserer Ozeane ist eine globale Herausforderung, die eine gemeinsame Antwort erfordert. Die Europäische Union tut ihren Teil und ist bereit, mehr zu tun. Wir alle wollen nachhaltige und gesunde Ozeane und ihre Bewirtschaftung verbessern.“
Links zum Thema: Die gezielte Konsultation Der Beitrag der EU zur Internationalen