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VorlesenDie Asylanträge in der EU sind 2018 im dritten Jahr in Folge zurückgegangen und liegen damit ähnlich hoch wie 2014, dem Jahr vor der Flüchtlingskrise. Das geht aus dem heute (Montag) von der Asylagentur der Europäischen Union vorgestellten Jahresbericht hervor. In Deutschland gingen die meisten Anträge ein (184.180), trotz eines Rückgangs von 17 Prozents im Vergleich zu 2017. Zu den fünf wichtigsten Aufnahmeländern pro Kopf gehörten Zypern, Griechenland, Malta, Schweden und Luxemburg.
Wir müssen unsere Arbeit mit einem gemeinsamen europäischen Ansatz fortsetzen.“ Links

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich bestürzt zu den Überschwemmungen in Deutschland und anderen EU-Staaten gezeigt. Sie erklärte am Donnerstag (15. Juli): „Meine Gedanken sind bei den Familien der Opfer der Unwetter und Hochwasser in Belgien, Deutschland, Luxemburg und den Niederlanden. Und bei all denen, deren Wohnungen zerstört wurden. Die EU steht bereit, um zu helfen, zum Beispiel mit unserem EU-Katastrophenschutzverfahren.“
Links zum Thema: Ursula von der Leyen auf Twitter Copernicus auf Twitter Factsheet

VorlesenZur Unterstützung von Sofortmaßnahmen nach dem Wiederauftreten des Ebola-Virus in Guinea stellt die EU weitere 3,2 Millionen Euro bereit. Der für Krisenmanagement zuständige EU-Kommissar Janez Lenarčič sagte: „Die Unterstützung der EU konzentriert sich auf die Hilfe für Patienten, Mitarbeiter des Gesundheitswesens und Gemeinden – in enger Zusammenarbeit mit Akteuren vor Ort. Unser Ziel ist es, schnelle und angemessene Hilfe zu leisten.“
Links zum Thema: Ebola: coordination européenne d’une livraison immédiate d’équipements

VorlesenDie Europäische Kommission vergibt 160 Millionen Euro für gemeinsame Projekte der Verteidigungsindustrie im Jahr 2020 und hat dazu heute (Montag) Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht. Außerdem wurden sieben neue Verteidigungsforschungsprojekte ausgewählt, die mit mehr als 23 Millionen Euro aus dem Haushalt 2019 gefördert werden sollen.
Links zum Thema: European Defence Fund: EU funds new joint research and industrial

VorlesenVor dem Sondertreffen der EU-Außenminister heute (Freitag) ab 15 Uhr per Videokonferenz hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die entschiedene Haltung der Europäischen Union an der Seite der Menschen in Belarus bekräftigt. „Wir brauchen zusätzliche Sanktionen gegen diejenigen, die die demokratischen Werte in Belarus verletzt und die Menschenrechte missachtet haben“, erklärte von der Leyen auf Twitter. „Ich bin zuversichtlich, dass die heutige Diskussion der EU-Außenminister unsere starke Unterstützung für die Rechte der Menschen in Belarus auf Grundfreiheiten und Demokratie zeigen wird.“
Links zum Thema: Borrell zu Belarus: „Die Gewalt muss aufhören und das Regime muss

VorlesenBei der Internationalen Kartellkonferenz des Bundeskartellamts hat die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, heute (Donnerstag) die besondere Verantwortung der Kartellwächter in der Coronavirus-Pandemie hervorgehoben. Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten, dass Unternehmen, auch Wettbewerber, in solchen Zeiten zusammenarbeiten können, um wichtige Güter wie Arzneien und Impfstoffe rasch liefern zu können. Dazu habe die Kommission Orientierungshilfen angeboten. „Gleichzeitig müssen wir für alle Pharmaunternehmen, die sich an die Regeln halten, sicherstellen, dass der Wettbewerb fair ist und nicht unfair.“
Links zum Thema: Internationale Kartellkonferenz des Bundeskartellamts Quelle dieser

VorlesenDie EU-Kommission unterstützt europäische Kohleregionen beim Übergang in eine nachhaltigere Zukunft. Dazu hat sie 2017 die EU-Plattform für Kohleregionen im Wandel zur Unterstützung und Vernetzung der betroffenen Regionen gegründet.
Links zum Thema: Agenda der Tagung zur Zukunft der Kohleregionen in Görlitz EU-Plattform

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat das Vereinigte Königreich zu einer engen Partnerschaft aufgefordert. „Wir sagen zu unseren britischen Freunden: Wir sind bereit, über alle verschiedenen Modelle von Handelsabkommen zu diskutieren“, sagte von der Leyen heute (Dienstag) im Europäischen Parlament in Straßburg. „Aber alle diese Modelle haben eines gemeinsam: Sie alle haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten für beide Seiten.“ Die EU sei bereit, die Verhandlungen umgehend aufzunehmen.
Links zum Thema: Rede von Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament Quelle

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine Konsultation zur Erneuerung der nachhaltigen Finanzstrategie eingeleitet. Diese ist ein integraler Bestandteil des europäischen Grünen Deals und der allgemeinen Bemühungen der Kommission, nach dem Ausbruch des Coronavirus eine nachhaltige und widerstandsfähige wirtschaftliche Erholung sicherzustellen.
Links zum Thema: Sustainable Finance: Commission launches consultation on Renewed

VorlesenEU-Kommission, Rat und Parlament haben eine vorläufige politische Einigung über einen neuen EU-Fonds zur Unterstützung von Fischerei, Meereswirtschaft und Aquakultur zwischen 2021-2027 erzielt. Der zuständige EU-Kommissar Virginijus Sinkevičius begrüßte die Einigung heute (Freitag) in Brüssel: „Wir haben dafür gesorgt, dass keine Subventionen auf EU-Ebene schädliche Auswirkungen riskieren, die zu Überfischung und Überkapazität führen könnten. Das war der Kommission wichtig. Dieses Abkommen sendet auch ein starkes Signal für die laufenden Verhandlungen über Fischereisubventionen auf WTO-Ebene.“ Die vorläufige Einigung umfasst die Unterstützung von Investitionen in die Fischereiflotte, um ihre Nachhaltigkeit und Sicherheit zu fördern.
Links zum Thema: Commissioner Sinkevičius welcomes the provisional political agreement