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Europäischer Eisenbahnraum: bessere Regeln für Interoperabilität, weniger Lärm und leichterer Zugang für Personen mit eingeschränkter Mobilität – EIZ Niedersachsen

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VorlesenWeniger Lärm, mehr Service für Menschen mit eingeschränkter Mobilität und bessere Interoperabilität: Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) für den europäischen Schienenverkehr neue Vorschriften erlassen. Damit beendet sie die Vorbereitungen für den „technischen Pfeiler“ der jüngsten Eisenbahnreform („Viertes Eisenbahnpaket“), so dass dieser am 16. Juni 2019 in Kraft treten kann.
Links zum Thema: Das Vierte Eisenbahnpaket Single European Railway Area: better

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EU-Verteidigungsunion: Vorschläge für bessere Mobilität von Streitkräften – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat am Mittwoch (28. März) einen Aktionsplan zu besseren Mobilität von Truppentransporten in und außerhalb der Europäischen Union (EU) vorgelegt. „Die Förderung des Friedens und die Gewährleistung der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger haben für die Europäische Union oberste Priorität“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini.
Links zum Thema: Brücken und Straßen in Europa sollen panzertauglich werden Zu

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EU-Kommission legt Analyse der Rohstoffversorgung in der EU vor – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEine detaillierte Analyse der europäischen Rohstoffversorgung hat die EU-Kommission am Mittwoch (17. November) veröffentlicht. Der so genannte dritte Rohstoffanzeiger analysiert die Versorgungsketten, die Wettbewerbsfähigkeit sowie die Handelsströme und konzentriert sich auf vier Hauptrohstoffgruppen: Werkstoffe, Metalle, Holz und Industriemineralien.
Links zum Thema: Daily News vom 17.

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EU schützt Wildtiere vor Blei in der Umwelt – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat Montag (25. Januar) entschiedene Schritte unternommen, um wildlebende Tiere besser vor den negativen Auswirkungen von Blei in der Umwelt zu schützen. Im Rahmen der EU-Chemikalienverordnung wurde eine Maßnahme verabschiedet, um die Verwendung von Blei in Munition in oder in der Nähe von Feuchtgebieten künftig einzuschränken. Sie wird dazu beitragen, die Umwelt zu schützen, indem sie die Bleiverschmutzung deutlich reduziert. Dies kann den vorzeitigen Tod von rund einer Million Wasservögeln pro Jahr verhindern.
Links zum Thema: Europäische Chemikalienagentur über Blei in Munition, Kugeln und

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EU-Justizkommissar Reynders will Opferschutzrichtlinie überarbeiten – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Justizkommissar Didier Reynders hat angekündigt, die bestehenden Regeln zum Schutz von Opfern von Straftaten zu überarbeiten. Eine Bewertung der bestehenden Richtlinie hat gezeigt, dass in einigen Bereichen Verbesserungsbedarf besteht.
Links zum Thema: Daily News vom 28.

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EU und USA gehen weltweite Überkapazitäten von Stahl und Aluminium gemeinsam an – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU und die USA Gespräche wollen gemeinsam die weltweiten Überkapazitäten bei Stahl und Aluminium angehen und setzen sich das Ziel, noch vor Ende des Jahres Lösungen zu finden. Das gaben der Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, die Handelsbeauftragte der Vereinigten Staaten, Katherine Tai, und die US-Handelsministerin Gina M. Raimondo heute (Montag) in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Darin heißt es, gemeinsames Handeln sei notwendig, um kritische Industriezweige zu erhalten und um einen Weg zu finden, um die WTO-Streitigkeiten nach der Anwendung von Zöllen durch die USA auf Importe aus der EU zu beenden.
Links zum Thema: Gemeinsame Erklärung im Wortlaut Quelle dieser Informationen:

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EU und Europäische Investitionsbank fördern künstliche Intelligenz mit weiteren 150 Millionen Euro – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) zusammen mit der Europäischen Investitionsbank ein neues Finanzierungsinstrument in Höhe von 150 Millionen Euro zur Förderung von Investitionen in künstliche Intelligenz angekündigt. Die neue Ko-Investitionsfazilität richtet sich hauptsächlich an Unternehmen in der Anfangs- oder Wachstumsphase, die in die Entwicklung bahnbrechender KI-Anwendungen und Technologien wie Blockchain, Internet der Dinge und Robotik investieren.
Links zum Thema: New EU financing instrument of up to €150 million to support European

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EU fordert besseren Zugang für humanitäre Hilfe in Syrien – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Union begrüßt den Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Januar, die Ermächtigung für grenzüberschreitende humanitäre Hilfe auf die bedürftigen Menschen in Syrien auszudehnen. Die EU bedauert jedoch, dass der Grenzübergang Yaroubia zwischen Irak und Nordostsyrien, an dem nach wie vor ein großer Bedarf besteht, vom Anwendungsbereich der Resolution ausgenommen wurde. Dies gefährdet die Lieferung kritischer Medikamente und medizinischer Ausrüstung nach Nordost-Syrien. Die Europäische Union bedauert zudem den verkürzten Zeitrahmen der Resolution. Um den akuten humanitären Bedarf zu decken, ist ein nachhaltiger und zuverlässiger Zugang über sechs Monate hinaus notwendig.
Links zu Thema: Die Erklärung der Kommissare im Wortlaut (EN) Humanitäre Hilfe

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EU-geförderter Ebola-Impfstoff erhält Marktzulassung – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) dem Unternehmen Janssen der Johnson & Johnson-Gruppe die Marktzulassung für einen neuen Impfstoff gegen Ebola erteilt. Dessen Entwicklung wurde im Rahmen mehrerer EU-geförderter Forschungsprojekte mit mehr als 130 Millionen Euro unterstützt. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte: „Dies ist der zweite Ebola-Impfstoff, den die Kommission innerhalb von weniger als einem Jahr zulässt. Aus der Coronavirus-Krise wissen wir sehr gut, dass Viren keine Grenzen kennen – der Schutz der Gesundheit anderer schützt die Gesundheit aller.“
Links zum Thema: Vaccine against Ebola: Commission grants new market authorisations

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Situation auf griechischen Inseln: EU-Migrationskommissar Avramopoulos reist nach Griechenland und in die Türkei – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wird am Donnerstag und Freitag gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und dem französischen Innenminister Christophe Castaner zunächst nach Griechenland und im Anschluss in die Türkei reisen. Das gab die Kommission heute (Montag) bekannt.
Links zum Thema: Finanzielle Unterstützung der EU für Griechenland (Stand 27.

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