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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) den Bericht „Wettbewerbspolitik für das digitale Zeitalter“ veröffentlicht, den drei von EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ernannte Sonderberater vorgelegt haben. Die Professoren Heike Schweitzer und Jacques Crémer sowie der Assistenzprofessor Yves-Alexandre de Montjoye haben spezifische Merkmale der digitalen Märkte herausgearbeitet und ihre Ansichten zu den Zielen des EU-Wettbewerbsrechts im digitalen Zeitalter dargelegt, insbesondere zur Anwendung der Wettbewerbsregeln auf digitale Plattformen und Daten sowie die Rolle der Fusionskontrolle bei der Erhaltung von Wettbewerb und Innovation.
Links zum Thema: Competition Policy for the Digital Era: A report by Jacques Crémer

VorlesenAngesichts der Coronavirus-Krise, von der eine Reihe von Gemeinden und Regionen ernsthaft betroffen ist, hat die Kommission heute (Montag) beschlossen, den für den morgigen Dienstag geplanten vierten und letzten Aufruf für kostenlose Wi-Fi-Netze im öffentlichen Raum (Wifi4EU) zu verschieben. Die derzeitige Unterbrechung würde nicht allen Gemeinden die gleichen Möglichkeiten zur Teilnahme geben.
Links zum Thema: WiFi4EU-Portal Fragen und Antworten Faktenblatt Karte zur Anzahl

VorlesenUm Kroatien nach dem verheerenden Erdbeben vom 29. Dezember 2020 zu unterstützen, haben Donnerstag (14. Januar) Deutschland, Frankreich und Österreich weitere Hilfslieferungen auf den Weg gebracht. Nachdem die EU bereits in den ersten 24 Stunden nach dem Erdbeben Hilfe organisiert hatte, folgen nun Sachleistungen wie Schlafsäcke, Wohncontainer, Beleuchtungssysteme und Matratzen.
Links zum Thema: Die Daily News vom 14.1.2021 Das EU-Koordinierungszentrum für

VorlesenDie EU-Außenminister treffen sich heute (Freitag) unter Leitung des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell in Brüssel, um über die aktuelle Lage in Libyen, im Iran und Irak zu beraten. Der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen Ghassan Salamé wird die Außenminister über die Situation in Libyen unterrichten, anschließend folgt ein Austausch mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg über Möglichkeiten zur Deeskalation der Spannungen im Iran und Irak.
Links zum Thema: Die vorläufige Agenda des Rates für Auswärtige Angelegenheiten

VorlesenDie Europäische Kommission und Japan unterzeichnen heute (Montag) ein bilaterales Abkommen über die Sicherheit in der Zivilluftfahrt (BASA). „Dieses Abkommen wird unserer Luftfahrtindustrie den Zugang zum japanischen Markt für Luftfahrtprodukte erleichtern und diesem hart getroffenen Sektor helfen, sich von der Krise zu erholen“, sagte EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean.
Links zum Thema: Commission signs aviation agreement with Japan Nachricht der EU-Kommission

VorlesenDie neuen EU-Vorschriften zur steuerlichen Transparenz und über den automatischen Informationsaustausch helfen den Mitgliedstaaten im Kampf gegen die Steuervermeidung. Ein heute (Montag) von der Kommission vorgelegter Bericht bietet eine erste Momentaufnahme der Umsetzung. So tauschten die Mitgliedstaaten im Jahr 2017 Informationen über fast 18.000 Steuervorbescheide aus, die multinationalen Unternehmen erteilt wurden.
Links zum Thema: Den Bericht selbst und weitere Informationen über die aktuellen

VorlesenSeit heute (Mittwoch) läuft eine öffentliche Konsultation zur künftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika im Agrar- und Lebensmittelsektor. Sie folgt auf den Abschlussbericht der Task Force „Ländliches Afrika“, die die Europäische Kommission im vergangenen Jahr eingesetzt hatte. Die afrikanischen und europäischen Experten in der Gruppe hatten empfohlen, die Partnerschaft zwischen Afrika und der EU auf drei Ebenen – zwischen Menschen, Unternehmen und Regierungen – auszubauen.
Links zum Thema: La Commission européenne lance une consultation publique sur la

VorlesenBei der „Global Female Leaders 2019“- Konferenz in Berlin hat Handelskommissarin Cecilia Malmström in ihrer Eröffnungsrede heute (Montag) für Geduld bei der Reform der Welthandelsorganisation (WTO) geworben. Die WTO werde in Frage gestellt und eine Anpassung an die aktuellen Herausforderungen sei unabdingbar, aber es wäre ein große Fehler die WTO aufzugeben, mahnte Malmström.
Links zum Thema: Die Tagesordnung der Konferenz „Global Female Leadership 2019“

VorlesenDie Europäische Kommission hat die Wahlen zum Europäischen Parlament als Beweis für eine lebendige und funktionierende Demokratie in der EU gewertet. Die höchste Beteiligung seit 20 Jahren zeuge von der aktiven Beteiligung der Europäerinnen und Europäer, die sich für die Zukunft der Europäischen Union engagieren und einbringen, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas gestern (Montag) in Brüssel. „Es gibt eine klare Pro-EU-Mehrheit im Parlament, was bedeutet, dass wir für den nächsten institutionellen Zyklus auf ein konstruktives und engagiertes Parlament zählen können.“
Links zum Thema: VIDEO: Das Pressestatement von Kommissionsprecher Margaritis Schinas

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (10. August) für Litauen 36,7 Mio. Euro Soforthilfe aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds bewilligt. Damit sollen die Aufnahmekapazitäten des Landes verbessert werden, nachdem außergewöhnlich viele Menschen die Grenze zwischen Litauen und Belarus irregulär überschritten haben.
Links zum Thema: Daily News von 11.