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VorlesenAm vergangenen Montag stimmte eine Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten der „Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ zu. Was zunächst eher technisch klingt, hat in den vergangenen Monaten für viele emotional geprägte Debatten, Proteste und Demonstrationen gesorgt. Umstritten war und ist inbsbesondere das Thema Uploadfilter und das automatische Erfassen von Urheberrechtsverletzungen. Christian Fluß und Tobias Möller-Walsdorf, Referenten in der niedersächsischen Landesvertretung Brüssel, haben die Diskussionen in den EU-In-stitutionen und die Entscheidung verfolgt. Sie geben Einblicke in die Richtlinie und erläutern die nächsten Schritte für deren Umsetzung.
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VorlesenAnlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November wurden die Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel orange beleuchtet.
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VorlesenMinisterpräsident Stephan Weil hat für Niedersachsen als erstes Bundesland das Bündnis, „Niedersachsen für Europa“ ins Leben gerufen, an dem sich eine Vielzahl von Partnern beteiligt. Ziel ist es, eine breite Bewegung für Europa und die Vermittlung der europäischen Idee auch über die Wahl hinaus zu schaffen. Herr Michael Buckup, Leiter des Europäischen Informations-Zentrums Niedersachsen und Herr Olaf Reichert, Pressesprecher des Niedersächsischen Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung stellen Ihnen das Bündnis, Beteiligungsmöglichkeiten und aktuelle Projekte vor.
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VorlesenDie Zahl der Asylanträge, die 2017 in der EU gestellt wurden, ist deutlich zurückgegangen. Insgesamt wurden im Jahr 2017 in den EU-Mitgliedstaaten, Norwegen und der Schweiz 706.913 Asylanträge registriert, was einem Rückgang von 43 Prozent gegenüber 2016 entspricht. Diese Zahlen hat das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen heute (Donnerstag) veröffentlicht, gemeinsam mit einem neuen interaktiven Portal mit Informationen zu den Asyltrends in der EU.
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VorlesenDie Kommission erleichtert die Bereitstellung von Hilfe in Rekordhöhe, mit der Schweden bei der Bekämpfung der beispiellosen Waldbrände unterstützt wird.
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VorlesenSchulen haben bundesweit erneut die Gelegenheit, sich anlässlich der Europawahl mit einer „Juniorwahl“ zu beteiligen. Durch den Erwerb der Demokratie-Aktie können Sie Schulen unterstützen die Wahl durchzuführen.
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VorlesenDie EU will bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent werden – hierzu bedarf es aber erheblicher Anstrengungen in allen Bereichen. Die Europäische Kommission hat unter dem „Green Deal“ mit seinem „Fit for 55“-Paket umfangreiche Gesetzesänderungen vorgeschlagen.
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VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Mittwoch, 16.01) von den Mitgliedstaaten grünes Licht für die Verhängung von endgültigen Zöllen auf bestimmte Stahlimporte erhalten. Die Kommission hatte am 4. Januar der Welthandelsorganisation die Ergebnisse der Untersuchung für Schutzmaßnahmen bei bestimmten Stahlerzeugnissen mitgeteilt. Diese Maßnahmen sollen die europäischen Stahlerzeuger vor Marktverzerrungen schützen, die durch die einseitigen US-Maßnahmen zur Beschränkung der Stahleinfuhren auf den amerikanischen Markt entstanden sind.
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VorlesenBis Ende des Jahres hat Slowenien die halbjährlich rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Unter dem Motto „Gemeinsam. Widerstandsfähig. Europa“ hat das Land sich in den vergangenen sechs Monaten auf unterschiedliche Themen konzentriert, um den Zusammenhalt Europas zu stärken. Am 07.12.2021 fand die Online-Veranstaltung „Slowenien – Zu Gast bei Freunden“ statt.
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