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Zukunft des Lernens: EU-Kommission will digitale Kompetenzen und Unternehmergeist stärker fördern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/zukunft-des-lernens-eu-kommission-will-digitale-kompetenzen-und-unternehmergeist-staerker-foerdern/

VorlesenZwei Monate nach dem EU-Sozial-Gipfel in Göteborg hat die Europäische Kommission am Mittwoch (17. Januar) Empfehlungen vorgelegt, wie die Bildungssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) bei der Vermittlung von Schlüsselkompetenzen in der digitalen Bildung, bei der Förderung unternehmerischer Bildung aber auch von Grundkompetenzen wie Lesen und Schreiben, Fremdsprachen, Mathematik und Technik verbessert werden können.
Link zum Thema: Neue Maßnahmen zur Förderung von Schlüssel- und Digitalkompetenzen

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Gesetz über digitale Märkte: Untersuchungen gegen Alphabet, Apple und Meta – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/gesetz-ueber-digitale-maerkte-untersuchungen-gegen-alphabet-apple-und-meta/

VorlesenZwei Wochen nach dem Ablauf der Umsetzungsfrist für das Gesetz über digitale Märkte (DMA) hat die Europäische Kommission erste Untersuchungen wegen Nichteinhaltung eingeleitet. Betroffen sind die Gatekeeper Alphabet, Apple und Meta.
Link zum Thema: Vollständige Pressemitteilung  Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

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Kommission zieht Bilanz zur Zusammenarbeit mit Drittstaaten bei der Rückübernahme von Migranten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-zieht-bilanz-zur-zusammenarbeit-mit-drittstaaten-bei-der-rueckuebernahme-von-migranten/

VorlesenDie Kommission hat Mittwoch (10. Februar) dem Rat ihre erste faktengestützte Bewertung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern bei der Rückübernahme vorgelegt. „Die Bewertung zeigt, dass es bei der Zusammenarbeit im Bereich der Rückübernahme keine Patentlösung gibt. Im Rahmen ihres neuen Migrations- und Asylpakets arbeitet die EU an maßgeschneiderten Partnerschaften mit Drittländern, wobei sie alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente – von der Visumpolitik über Entwicklungszusammenarbeit, bis hin zu Investitionen, Handel und Beschäftigung – nutzt, um einen ausgewogeneren und umfassenderen Ansatz für die Migrationszusammenarbeit zu entwickeln.
Link zum Thema: Mitteilung: Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich Rückkehr und Rückübernahme

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Brexit: Kommission informiert EU-Unternehmen zur Vorbereitung auf No-Deal-Szenario im Bereich Zoll – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/brexit-kommission-informiert-eu-unternehmen-zur-vorbereitung-auf-no-deal-szenario-im-bereich-zoll/

VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Montag) ihre Informationskampagne intensiviert, um EU-Unternehmen auf ein mögliches No-Deal-Szenario im Bereich Zoll und indirekte Steuern (z.B. Mehrwertsteuer) vorzubereiten. Den Unternehmen stehen damit eine Reihe von Unterlagen in allen EU-Sprachen zur Verfügung, darunter eine einfache 5-Punkte-Checkliste, die einen Überblick über die zu ergreifenden Maßnahmen bietet.
Dezember 2019 Website der Europäischen Kommission zur Vorbereitung auf den Brexit mit Link

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Kommission stellt langfristige Vision für ländliche Gebiete in der EU vor – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-stellt-langfristige-vision-fuer-laendliche-gebiete-in-der-eu-vor/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) eine langfristige Vision für die ländlichen Gebiete der EU vorgelegt. Darin hebt sie sowohl die Herausforderungen und Probleme hervor, vor denen die ländlichen Gebiete stehen, als auch einige vielversprechende Chancen, die sich ihnen bieten. Aufbauend auf einer Vorausschau und umfassenden Konsultationen mit den Bürgerinnen und Bürgern und anderen Akteuren in ländlichen Gebieten werden mit der heutigen Vision ein Pakt für den ländlichen Raum und ein Aktionsplan für den ländlichen Raum vorgeschlagen, diesen stärken und vernetzen soll.
Fragen und Antworten Link zur Mitteilung Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

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Film-Merchandising-Artikel: Kommission verhängt Geldbuße von 14,3 Millionen Euro gegen NBCUniversal – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/film-merchandising-artikel-kommission-verhaengt-geldbusse-von-143-millionen-euro-gegen-nbcuniversal/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine Geldbuße von 14,3 Millionen Euro gegen mehrere Unternehmen der Comcast Corporation, darunter NBCUniversal‚ verhängt, da sie gegen das EU-Kartellrecht verstoßen haben. „Dies ist der dritte Beschluss zu Verkaufsbeschränkungen für Lizenzware, die in ganz Europa abgesetzt wird. Die Strategie von NBCUniversal, Händler am kundengruppen- und grenzübergreifenden Verkauf von Lizenzware zu hindern, verstößt gegen die EU-Kartellvorschriften. Solche Verkaufsbeschränkungen untergraben die Grundlagen des EU-Binnenmarkts und können nicht hingenommen werden“, so die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager. Die Beschränkungen galten für Artikel mit den Figuren der Minions und aus Jurassic World sowie Artikel mit anderen Bildern und Figuren aus NBCUniversal-Filmen.
Das Instrument kann über diesen Link aufgerufen werden.

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Eurobarometer: Mehrheit der Deutschen und Europäerinnen und Europäer fordert Achtung der EU-Grundwerte durch die Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eurobarometer-mehrheit-der-deutschen-und-europaeerinnen-und-europaeer-fordert-achtung-der-eu-grundwerte-durch-die-mitgliedstaaten/

Vorlesen93 Prozent der Deutschen und 89 Prozent der Europäerinnen und Europäer wollen, dass die Mitgliedstaaten die Grundwerte der EU wie Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durch die Mitgliedstaaten achten. Die EU verteidigt diese Grundwerte durch ihren Widerstand gegen die russische Invasion der Ukraine, meinen 75 Prozent der Deutschen und 78 Prozent der Europäerinnen und Europäer.
Link zum Thema: Standard Eurobarometer 98, Nationaler Bericht Deutschland Quelle

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Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt deutsche Beihilfe in Höhe von 525,3 Mio. Euro für die Fluggesellschaft Condor in der Coronakrise – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/staatliche-beihilfen-eu-kommission-genehmigt-deutsche-beihilfe-in-hoehe-von-5253-mio-euro-fuer-die-fluggesellschaft-condor-in-der-coronakrise/

VorlesenDeutsche Beihilfen in Höhe von 525,3 Mio. Euro für die Fluggesellschaft Condor in der Coronakrise sind mit den EU-Beihilfevorschriften vereinbar. Das gab die Europäische Kommission Dienstag (27. Juli) bekannt. Die Genehmigung beruht auf drei separaten Kommissionsbeschlüssen. Sie betrifft zwei mit insgesamt 204,1 Mio. Euro ausgestattete Maßnahmen, um die Schäden, die Condor durch den Ausbruch des Coronavirus erlitten hat, auszugleichen. Außerdem umfasst sie eine Umstrukturierungshilfe in Höhe von 321,2 Mio. Euro, mit der die Rentabilität von Condor wiederhergestellt werden soll.
Link zum Thema: Vollständige Pressemitteilung Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

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Deutsche Bahn und zwei weitere Eisenbahnunternehmen büßen für Schienengüter-Kartell – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/deutsche-bahn-und-zwei-weitere-eisenbahnunternehmen-buessen-fuer-schienengueter-kartell/

VorlesenDie Europäische Kommission hat Dienstag (20. April) gegen die Deutsche Bahn (DB), die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und die Société Nationale des Chemins de fer belges/Nationale Maatschappij der Belgische Spoorwegen (SNCB) wegen eines Verstoßes gegen das EU-Kartellrecht Geldbußen in Höhe von insgesamt 48 Millionen Euro verhängt. „Fairer Wettbewerb gewährleistet, dass Kunden, die nachhaltige Verkehrsmittel nutzen, das bestmögliche Angebot erhalten. Ein Kartell zwischen Bahnbetreibern, die Schienengüterverkehrsdienste auf wichtigen Eisenbahnkorridoren in der gesamten EU anbieten, läuft dem Ziel eines fairen Wettbewerbs grundsätzlich zuwider. Der heutige Beschluss sendet ein klares Signal, dass derartige wettbewerbswidrige Absprachen nicht hinnehmbar sind“, so Margrethe Vestager, die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission.
Über diesen Link erhalten Sie Zugang zu dem Whistleblower-Tool.

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Global Gateway: EU fördert nachhaltige Verbindungen rund um die Welt mit bis zu 300 Mrd. Euro – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/global-gateway-eu-foerdert-nachhaltige-verbindungen-rund-um-die-welt-mit-bis-zu-300-mrd-euro/

VorlesenMittwoch (1. Dezember) bringen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik die neue europäische Strategie „Global Gateway“ auf den Weg. Mit ihr sollen intelligente, saubere und sichere Verbindungen für Digitalisierung, Energie und Verkehr gefördert sowie die Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme weltweit gestärkt werden.
„Global Gateway“ Rede der Präsidentin Ursula von der Leyen zur Lage der Union Link

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