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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) Maßnahmen für die Erholung der Kapitalmärkte verabschiedet – ein Teil ihrer umfassenden Strategie zur Bewältigung der COVID-19-Krise. In dem Paket sind gezielte Änderungen der Kapitalmarktvorschriften vorgesehen, die Investitionen in die Wirtschaft ankurbeln, eine rasche Rekapitalisierung von Unternehmen ermöglichen und die Fähigkeit der Banken zur Finanzierung der Erholung erhöhen werden. Ferner hat die Kommission Maßnahmen mit Blick auf Risiken durch die absehbare Einstellung des Referenzzinssatzes LIBOR getroffen.
Links zum Thema: Link zum heute beschlossenen Paket Fragen und Antworten Finanzstabilität

VorlesenDer am Dienstag (16. Januar) von der Europäischen Kommission veröffentlichte Beihilfenanzeiger 2017 veranschaulicht die erfolgreiche Modernisierung des Beihilferechts der Europäischen Union (EU) durch Juncker-Kommission. „Mehr als 97 Prozent der neuen Beihilfemaßnahmen werden ohne vorherige Genehmigung der Kommission ausgezahlt“, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.
Link zum Thema: Staatliche Beihilfen: Beihilfenanzeiger 2017 belegt schnellere Durchführung

VorlesenDie Europäische Kommission hat eine Änderung des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen zur Krisenbewältigung und zur Gestaltung des Wandels angenommen. Mit dieser Änderung wird eine begrenzte Anzahl von Abschnitten des Befristeten Rahmens zur Bewältigung der durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine und den beispiellosen Anstieg der Energiepreise entstandenen Krise um sechs Monate verlängert.
Link zum Thema: Vollständige Pressemitteilung vom 20.

VorlesenIn der heutigen (7. Juli) Plenardebatte des Europäischen Parlaments hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit für die Europäischen Union gesprochen und aufgezeigt, wie die Europäische Kommission die europäischen Werte, den Rechtsstaat und die finanziellen Interessen der Union verteidigen will. Sie verwies dabei auf den neuen Rechtsstaatsmechanismus im Rahmen von NextGenerationEU und des EU-Haushalts, dessen konkrete Anwendung die Kommission derzeit vorbereite.
Link zum Thema: Rede von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Quelle dieser

VorlesenHeute startet die diesjährige UN-Klimakonferenz in Kattowitz (Polen). „Dies ist ein entscheidender Moment für die Erfüllung der historischen Verpflichtungen, die wir vor drei Jahren eingegangen sind“, so EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete. „Wir brauchen nun den politischen Willen und den Mut, ein Pariser Arbeitsprogramm zum Abschluss zu bringen. Die EU übernimmt hierbei eine Führungsrolle: Gerade in dieser Woche hat die Kommission ihre strategische Vision für die Verwirklichung einer klimaneutralen Wirtschaft bis 2050 vorgelegt.“ Die EU-Kommission hat hier Fragen und Antworten zur europäischen Klimapolitik und den Erwartungen der EU an die UN-Klimakonferenz veröffentlicht.
im EU-Pavillon in Kattowitz mehr als 100 Nebenveranstaltungen stattfindenDiesen Link

VorlesenZum Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten betonen der Hohe Vertreter Josep Borrell und die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Věra Jourová, wie wichtig der Einsatz von Medienschaffenden für die Wahrheit ist. In diesen schwierigen Zeiten, erschüttert von Kriegen, Konflikten und Terroranschlägen, tragen Journalistinnen und Journalisten dazu bei, Desinformation und Hetze zu bekämpfen. Sie machen auf Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen aufmerksam, auch bisweilen unter Gefahr für ihr eigenes Leben.
Link zum Thema: Vollständige Erklärung Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenEine Reise quer durch unseren vielfältigen Kontinent: die EU-Kommission vergibt im Rahmen von DiscoverEU kostenlose Interrail-Pässe an 60.000 Europäerinnen und Europäer im Alter von 18 bis 20 Jahren. Interessenten können sich ab Dienstag (12.Oktober), 12.00 Uhr, und noch bis zum 26. Oktober, 12.00 Uhr, bewerben. Zwischen März 2022 und Februar 2023 können erfolgreiche Bewerberinnen und Bewerber für bis zu 30 Tage durch Europa reisen. Dafür müssen die Jugendlichen ein Multiple-Choice-Quiz mit allgemeinen Fragen über die Europäische Union und andere EU-Initiativen für junge Menschen ausfüllen.
Sie werden auch angeregt, über die offizielle DiscoverEU-Gruppe online(link is external

VorlesenZwei Monate nach dem EU-Sozial-Gipfel in Göteborg hat die Europäische Kommission am Mittwoch (17. Januar) Empfehlungen vorgelegt, wie die Bildungssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) bei der Vermittlung von Schlüsselkompetenzen in der digitalen Bildung, bei der Förderung unternehmerischer Bildung aber auch von Grundkompetenzen wie Lesen und Schreiben, Fremdsprachen, Mathematik und Technik verbessert werden können.
Link zum Thema: Neue Maßnahmen zur Förderung von Schlüssel- und Digitalkompetenzen

VorlesenZwei Wochen nach dem Ablauf der Umsetzungsfrist für das Gesetz über digitale Märkte (DMA) hat die Europäische Kommission erste Untersuchungen wegen Nichteinhaltung eingeleitet. Betroffen sind die Gatekeeper Alphabet, Apple und Meta.
Link zum Thema: Vollständige Pressemitteilung  Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenDie Kommission hat Mittwoch (10. Februar) dem Rat ihre erste faktengestützte Bewertung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern bei der Rückübernahme vorgelegt. „Die Bewertung zeigt, dass es bei der Zusammenarbeit im Bereich der Rückübernahme keine Patentlösung gibt. Im Rahmen ihres neuen Migrations- und Asylpakets arbeitet die EU an maßgeschneiderten Partnerschaften mit Drittländern, wobei sie alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente – von der Visumpolitik über Entwicklungszusammenarbeit, bis hin zu Investitionen, Handel und Beschäftigung – nutzt, um einen ausgewogeneren und umfassenderen Ansatz für die Migrationszusammenarbeit zu entwickeln.
Link zum Thema: Mitteilung: Ausbau der Zusammenarbeit im Bereich Rückkehr und Rückübernahme