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VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) schafft mit Hilfe eines Darlehns von 60 Millionen Euro in Hannover 640 neue bezahlbare Wohnungen. Die Mittel für das Bauprogramm für sozialen und bezahlbaren Wohnraum stammen aus dem EU-Programm InvestEU. Das Projekt der kommunalen Wohnungsgesellschaft hanova ist außerdem energieeffizient: 82 Prozent der Gebäude erreichen eine Energieeffizienz, die mindestens 20 Prozent über dem deutschen Effizienzhaus-Standard KfW 55 liegt. Bei den übrigen Gebäuden werden mindestens 10 Prozent angestrebt.
Link zum Thema: Pressemitteilung: InvestEU in Deutschland: EIB fördert sozialen

VorlesenWichtiger Schritt zum Schutz der Umwelt: Die EU-Kommission hat Maßnahmen verabschiedet, die sowohl den Verkauf von Mikroplastik als solchem untersagt, als auch von Produkten, denen Mikroplastik bewusst zugesetzt wurde, und die diese Partikel bei der Verwendung freisetzen.
Pressemitteilung Fragen und Antworten zur Beschränkung für bewusst zugesetztes Mikroplastik Link

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Montag (28. Februar) Primärerzeuger, Verarbeiter, Hersteller, Großhändler, Einzelhändler und Anbieter von Betriebsmitteln eingeladen, ihre Erfahrungen mit Vereinbarungen zu Nachhaltigkeitszielen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette mitzuteilen. Die Beiträge werden in die Ausarbeitung von Leitlinien der Kommission für eine neue Regelung einfließen, mit der Nachhaltigkeitsvereinbarungen im Bereich der Landwirtschaft unter bestimmten Bedingungen von den Wettbewerbsregeln ausgenommen werden sollen.
Link zum Thema: Pressemitteilung: Kartellrecht: Kommission konsultiert Interessenträger

VorlesenSeit dem 1. Januar sind Leeuwarden (Niederlande) und Valletta (Malta) ein Jahr lang „Europäische Kulturhauptstadt“.
Link zum Thema: Die Kulturhauptstädte Europas 2018: Leeuwarden und Valletta PresseInformation

VorlesenUm den Wettbewerb auf dem Zahlungskartenmarkt weiter zu stärken, hat die Europäische Kommission neue Vorschriften erlassen, die gewährleisten, dass Kartenzahlungssysteme und abwickelnde Stellen voneinander unabhängig sind. So können Einzelhändler zum Vorteil ihrer Kunden Abwicklungsstellen wählen, die für die bei ihnen vorgenommenen Kartenzahlungen am besten geeignet sind.
Link zum Thema: Wettbewerb: Kommission begrüßt verbraucherfreundliche neue Vorschriften

VorlesenDie Europäische Kommission kann als „Hüterin der Verträge“ rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten einleiten, die ihren Verpflichtungen aus dem EU-Recht nicht nachkommen. Gegen Deutschland wurden im Rahmen der aktuellen Entscheidungen zu solchen sogenannten Vertragsverletzungsverfahren am Donnerstag (15. Juli) drei Verfahren eingeleitet oder weitergeführt. Sie betreffen die Entsenderichtlinie, die Vergabe öffentlicher Aufträge und den Verkehrsbereich.
Link zum Thema: Vertragsverletzungsverfahren im Juli: wichtigste Beschlüsse Quelle

VorlesenRund um den Europatag am 9. Mai finden vom 2. bis 10. Mai zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen zur Europawoche statt – wegen der Coronapandemie in digitalem Format. Die Kommissionsvertretung begeht den 9. Mai gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments unter dem Motto „Europa lebt Solidarität“. „Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, sich untereinander auszutauschen, zu debattieren und zu informieren. Ich bin überzeugt, dass wir die aktuellen Herausforderungen nur mit einer ordentlichen Portion Solidarität lösen können. Denn Europa, das sind wir alle. Ich lade Sie herzlich ein, mit uns und vielen Partnern in der Europawoche gemeinsam europäische Vielfalt zu erleben“, so Jörg Wojahn, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland.
Zur Teilnahme melden Sie sich bitte über diesen Link an.

VorlesenSeit dem 1. Januar 2019 tragen Plowdiw in Bulgarien und Matera in Italien für ein Jahr den Titel „Kulturhauptstadt Europas“. Tibor Navracsics, EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, erklärte am letzten Donnerstag in Brüssel: „Mit ihren Kulturprogrammen zeigen die Städte Plowdiw und Matera, wie sie ihre eigene Zukunft und die Zukunft Europas sehen, und feiern dabei ihr außergewöhnliches jahrhundertealtes Erbe.“
Link zum Thema: Kulturhauptstädte Europas 2019: Plowdiw und Matera Presseinformation

VorlesenDas Südniedersachsenprogramm wird nach fünf erfolgreichen Jahren mit der neuen „Regionalstrategie 2020 – 2025“ weiterentwickelt. Die Strategie soll das Profil Südniedersachsens als wirtschaftsfreundliche und lebenswerte Region weiter schärfen. Göttingens Landrat Bernhard Reuter übergab am (heutigen) Freitag im PS.Speicher in Einbeck im Namen der SüdniedersachsenStiftung die neue Strategie an Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil und Regionalministerin Birgit Honé.
Die Regionalstrategie finden Sie ab sofort unter folgendem Link zum Download: www.regionalstrategie-sns.de

VorlesenEU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat beim WELT-Wirtschaftsgipfel am 09.01.2019 vor Unternehmenslenkern und Politikern in Berlin ihre Vorstellung von „europäischen Champions“ in der Wirtschaft ausgeführt. Es reiche nicht, auf den Weltmärkten erfolgreich die europäische Flagge zu schwenken. Unternehmen müssten auch dazu beitragen, eine bessere, sicherere, wohlhabendere und nachhaltigere Gesellschaft aufzubauen. Die Antwort auf wachsenden Wettbewerb aus China könne nicht sein, durch Großfusionen den Wettbewerb in Europa einzuschränken.
Link zum Thema: The champions Europe needs – WELT Economic Summit, Berlin, 9 January