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VorlesenDie EU-Kommission hat beim außerordentlichen Treffen der Innenministerinnen und Innenminister der EU am Mittwoch (18. August) ihre Unterstützung für schutzbedürftige Menschen in Afghanistan bekräftigt. „Wir dürfen die Menschen, die sich in Afghanistan in unmittelbarer Gefahr befinden, nicht im Stich lassen“, so EU-Innenkommissarin Ylva Johansson.
Link zum Thema: Vollständiges Statement von Innenkommissarin Johansson zur Lage

VorlesenDer EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, hat im Rahmen eines offiziellen Besuchs in der afghanischen Hauptstadt Kabul weitere Unterstützung in Höhe von 32 Millionen Euro für das Jahr 2021 angekündigt, um die Zivilbevölkerung zu unterstützen. Das Land versucht einen seit Jahrzehnten andauernden Konflikt, der zu den tödlichsten weltweit zählt, hinter sich zu lassen. Janez Lenarčič‚ EU-Kommissar für Krisenmanagement, sagte: „Solange die Friedensverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, kann humanitäre Hilfe das wichtigste Mittel sein, um mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes, d. h. etwa 19 Millionen Menschen, zu erreichen.“
Link zum Thema: Die ausführliche Pressemitteilung Quelle dieser Informationen:

VorlesenWelche Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet bisher erreicht wurden, ist Thema eines Treffens von fünf EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren mit Vertretern von Online-Plattformen am heutigen Dienstag in Brüssel.
Link zum Thema: Removing illegal content online: Commission calls for more efforts

VorlesenPresseInformation der Niedersächsischen Staatskanzlei vom 14.02.2018 Die Niedersächsische Landesregierung hat am Dienstag den Beitritt des Landes zur Kampagne „#CohesionAlliance“ des Ausschusses der Regionen (AdR) beschlossen. Der AdR hatte im Herbst vergangenen Jahres diese „Allianz für eine starke EU-Kohäsionspolitik“ nach 2020 initiiert. Die Allianz will darauf hinwirken, dass die EU-Förderpolitik auch zukünftig mit ausreichenden Ressourcen ausgestattet wird, für die mindestens ein Drittel des EU-Haushalts bereitgestellt werden soll.
Länder auch weiterhin für eine starke und verlässliche Kohäsionspolitik einsetzen.“ Link

VorlesenIn Brüssel haben sich rund 400 Vertreter von Staaten und Organisationen zu einer Konferenz eingefunden, bei der es um Hilfe für die von den Erdbeben betroffenen Menschen in Syrien und der Türkei geht. Die Geberkonferenz wird organisiert von der EU-Kommission und dem schwedischen Ratsvorsitz, in Abstimmung mit den türkischen Behörden.
Link zum Thema: Details über die Unterstützung der EU für die Bevölkerung in der

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Weitere Informationen zu beiden Initiativen finden Sie unter dem nachfolgenden Link

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dringt auf eine rasche Unterzeichnung des bereits 2018 fertig ausgehandelten Rahmenabkommens zwischen der EU und der Schweiz. Präsident Juncker signalisierte Dienstag (11. Juni) auf Bitten des Schweizer Bundesrates seine Bereitschaft, umgehend Gespräche über zusätzliche Klarstellungen aufzunehmen.
Juni 2019 (link is external) (nur in Französisch) Schlussfolgerungen des Rates zu

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Samstag (21.08.) mit EU-Ratspräsident Charles Michel und dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez das Erstaufnahmezentrum für evakuierte afghanische EU-Delegationsmitarbeiter und ihre Familien auf dem Luftwaffenstützpunkt Torrejón de Ardoz bei Madrid besucht.
hören, aber wir werden sie vor allem an ihren Taten und ihrem Handeln messen.“ Link

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (27. März) die Pläne Deutschlands, stromintensiven Unternehmen und Bahnunternehmen Ermäßigungen von einer Offshore-Netzumlage zu gewähren, nach den Beihilfevorschriften der Europäischen Union (EU) gebilligt. Die Maßnahme trägt zur Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen bei, ohne den Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen.
Link zum Thema: Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Ermäßigung der Offshore-Netzumlage

VorlesenMit 15 Mio. Euro unterstützt die EU-Kommission im Rahmen von Erasmus+ die Förderung der Lehrerbildung durch Erasmus+-Lehrerakademien. Mariya Gabriel, Kommissarin für Forschung, Innovation und Bildung, Kultur und Jugend, gab am Montag (21. Februar) die ersten ausgewählten Projekte im Rahmen der neuen Erasmus+-Lehrerakademien bekannt.
Link zum Thema: Daily News vom 21.