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VorlesenDas in der ungarischen Hauptstadt Budapest ansässige Europäische Innovations- und Technologieinstitut (EIT) hat am Freitag (12. Januar) einen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen für zwei weitere Innovationsgemeinschaften veröffentlicht: Eine grenzüberschreitende Partnerschaft von Wirtschaft, Bildung und Forschung soll die Wettbewerbsfähigkeit der Fertigungsindustrie in Europa stärken (EIT Manufacturing) und eine weitere Innovationsgemeinschaft Lösungen für Mobilität im städtischen Raum erarbeiten (EIT Urban Mobility). Die Ausschreibung läuft bis Juli 2018.
Link zum Thema: Calling urban mobility and manufacturing innovators: competition

VorlesenMit dem Europäische Sozialfonds+ (ESF+) ist es möglich, über Projekte kostenlos und wohnortnah in Arbeit, Ausbildung oder Weiterbildung zu kommen – auch unter schwierigen Umständen oder in einem zweiten Anlauf. Mit der Konferenz „Durchstarten! Der Europäische Sozialfonds Plus für Deutschland“ unter Federführung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales startet die neue ESF+-Förderperiode 2021 bis 2027 auf Bundesebene. Eröffnet wurde die Konferenz unter Beteiligung von EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit.
Link zum Thema: Website Europäischer Sozialfonds+ in Deutschland Quelle dieser

VorlesenDie Europäische Kommission streicht Thailand aus der Liste der „ermahnten Länder“, um dessen Fortschritte bei der Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei zu würdigen. Die Kommission hat heute anerkannt, dass Thailand die Mängel seiner Rechts- und Verwaltungssysteme im Fischereisektor erfolgreich angegangen ist.
Link zum Thema: Kommission nimmt „gelbe Karte“ gegen Thailand aufgrund seiner Maßnahmen

VorlesenDie Taskforce Binnenmarkt (SMET) hatte in der Pandemie eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung von Hindernissen für den Binnenmarkt inne. Dies geht aus dem ersten Bericht hervor, den die Kommission am Mittwoch (29. September) über die Arbeit der Taskforce vorgestellt hat. Der Bericht hebt die wichtige Rolle hervor, die die SMET bei der Beseitigung von Hemmnissen gespielt hat, die von den Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, um insbesondere die Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung im gesamten Binnenmarkt zu gewährleisten.
Link zum Thema: Daily News vom 29.

VorlesenDer EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, hat im Rahmen eines offiziellen Besuchs in der afghanischen Hauptstadt Kabul weitere Unterstützung in Höhe von 32 Millionen Euro für das Jahr 2021 angekündigt, um die Zivilbevölkerung zu unterstützen. Das Land versucht einen seit Jahrzehnten andauernden Konflikt, der zu den tödlichsten weltweit zählt, hinter sich zu lassen. Janez Lenarčič‚ EU-Kommissar für Krisenmanagement, sagte: „Solange die Friedensverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, kann humanitäre Hilfe das wichtigste Mittel sein, um mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes, d. h. etwa 19 Millionen Menschen, zu erreichen.“
Link zum Thema: Die ausführliche Pressemitteilung Quelle dieser Informationen:

VorlesenWelche Fortschritte bei der Bekämpfung illegaler Inhalte im Internet bisher erreicht wurden, ist Thema eines Treffens von fünf EU-Kommissarinnen und EU-Kommissaren mit Vertretern von Online-Plattformen am heutigen Dienstag in Brüssel.
Link zum Thema: Removing illegal content online: Commission calls for more efforts

VorlesenDie Europa- und Außenminister der Mitgliedstaaten Europäischen Union (EU) haben sich am Dienstag (27. Februar) bei einer Tagung des Rates der EU (EU-Ministerrat) hinter die Bemühungen der Europäischen Kommission gestellt, die Unabhängigkeit der Justiz in Polen zu sichern. „Der Rat hat ganz nachdrücklich den Dialog und die Position der Kommission unterstützt“, sagte der Erste EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans nach dem Ministertreffen in Brüssel.
Link zum Thema: Rechtsstaat in Polen bedroht: EU-Kommission löst Artikel 7-Verfahren

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation zur EU-Richtlinie über die Postdienste eingeleitet. Insbesondere vor dem Hintergrund des zunehmenden Online-Handels will sie die Auswirkungen der bestehenden EU-Regeln bewerten und die Bedürfnisse des Postsektors besser verstehen. Jeder ist eingeladen, sich an der öffentlichen Konsultation zu beteiligen, einschließlich Bürger und Unternehmen, die Postdienste nutzen, Postbetreiber, Sozialpartner und öffentliche Behörden. Die Konsultation endet am 9. November 2020.
Link zur Konsultation Weitere Informationen über die Richtlinie Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Europäische Kommission begrüßt, dass die Vereinigten Staaten dem Pariser Klimaabkommen und der Weltgesundheitsorganisation WHO wieder beitreten und sich der Impfallianz COVAX anschließen. Entsprechende Erlasse hatte der neue Präsident Joe Biden direkt nach seiner Amtseinführung Mittwoch (20. Januar) in Washington unterzeichnet. Europa und die USA könnten nicht einfach weitermachen wie vor vier Jahren, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Interview mit Phoenix. Sie müssten in einer veränderten Welt gemeinsam eine globale Agenda entwickeln. Topthema sei dabei der Kampf gegen den Klimawandel. Donnerstagnachmittag sprechen Frans Timmermans und Josep Borrell per Videokonferenz mit John Kerry, dem Klimabeauftragten des US-Präsidenten. Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides zeigte sich erfreut über die Rückkehr der USA in die WHO und die Entscheidung, COVAX beizutreten. Multilateralismus und Kooperation seien wichtiger denn je.
Interview des Fernsehsenders Phoenix mit Kommissionspräsidentin von der Leyen (link

VorlesenDie Europäische Kommission hat festgestellt, dass deutsche Pläne zur Förderung des Erwerbs von Elektrobussen und Ladeinfrastruktur durch öffentliche Verkehrsbetriebe mit den Beihilfevorschriften der Europäischen Union (EU) im Einklang stehen. Die Beihilferegelung trägt zur Verringerung der CO2-Emissionen bei, ohne den Wettbewerb übermäßig zu verzerren.
Link zum Thema: Staatliche Beihilfen: EU-Kommission genehmigt staatliche Förderung