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VorlesenMorgen (Mittwoch) jährt sich zum 15. Mal die EU-Erweiterung von 2004, als zehn Länder der Europäischen Union beigetreten sind: Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei und Slowenien. „Die Entscheidung im Jahr 2004, zehn weiteren europäischen Ländern die Arme zu öffnen, war ein großer Augenblick für unseren Kontinent und ein großer Moment der Geschichte“, sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute (Dienstag). „Der Beitritt der mittel- und osteuropäischen Länder und der Mut ihrer Bürgerinnen und Bürger bei der Vorbereitung auf diesen Beitritt haben uns erlaubt, die Geografie unseres Kontinents mit seiner Geschichte auszusöhnen. Ich bin nach wie vor ein großer Erweiterungs-Befürworter.“
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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) im Rahmen ihres Aktionsplans für nachhaltige Finanzen neue Leitlinien für die Berichterstattung über klimabezogene Unternehmensinformationen veröffentlicht.
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VorlesenVor dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 23. Februar in Brüssel haben EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (14. Februar) verschiedene Optionen – mit ihren finanziellen Auswirkungen – für einen neuen Haushaltsrahmen der Europäischen Union (EU) nach 2020 vorgelegt. Oettinger rief die EU-Mitgliedstaaten dazu auf, flexibel und kompromissfähig zu bleiben.
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VorlesenDie EU-Kommission hat weitere 24 Projekte genehmigt, um Deutschland in diesem Jahr bei der Konzeption und Umsetzung von strukturellen Reformvorhaben zur Seite zu stehen. Das geschieht im Rahmen des Instruments für technische Unterstützung. Insgesamt unterstützt die Kommission in diesem Jahr 170 Projekte in allen EU-Mitgliedstaaten. 
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VorlesenÜber 20 Millionen Kinder in der EU erhielten im Rahmen des EU-Schulprogramms 2017/2018 Milch, Obst und Gemüse. Aus dem heute (Mittwoch) veröffentlichen Bewertungsbericht geht hervor, dass im Schuljahr 2017/2018 rund 159.000 Schulen an dem Schulobst-, -gemüse- und -milchprogramm der EU teilgenommen haben. Im Schuljahr 2019/2020 sind für Deutschland für Schulobst und –gemüse knapp 25 MillionenEuro und für Schulmilch knapp 11 Millionen Euro vorgesehen.
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VorlesenDie Europäische Kommission hat das Ergebnis der Brexit-Abstimmung gestern (Dienstag) Abend im Unterhaus bedauert. „Wir sind enttäuscht, dass die britische Regierung nicht in der Lage war, eine Mehrheit für das im November von beiden Parteien vereinbarte Austrittsabkommen zu sichern“, sagte Kommissionssprecher Margaritis Schinas heute (Mittwoch) in Brüssel. Auf die Frage, wie es jetzt weitergehe, sagte Schinas: „Schauen Sie nach London und nicht nach Brüssel, um Antworten zu erhalten.“
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VorlesenVor den Europawahlen am 26. Mai 2019 erhöht die Europäische Kommission die Zahl der seit Jahren bewährten Bürgerdialoge in Deutschland. Im September veranstaltet die Vertretung der EU-Kommission in Berlin Bürgerdialoge in Brandenburg, Thüringen und Berlin, um Bürgern die Gelegenheit zu geben, ihre Anliegen vorzubringen. Weitere Termine im Oktober und November folgen.
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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute 22 außergewöhnliche Innovatoren aus den Bereichen Unternehmertum, Risikokapital, Wissenschaft und Technologie in den Beirat des Europäischen Innovationsrates berufen, darunter zwei aus Deutschland, Ingmar Hoerr von CureVac und Kirsten Bock von media tech. Aufgrund ihres Fachwissens aus der Innovations- und Geschäftswelt werden die Mitglieder des Beirats beauftragt, die Kommission bei strategischen und operativen Entscheidungen im Rahmen des Europäischen Innovationsrates zu unterstützen.
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VorlesenDer Europäische Investitionsfonds (EIF) stellt 30 Millionen Euro für den KHAN Technology Transfer Fund I, einen Wirkstoffforschungsfonds mit Sitz in Dortmund, bereit. Das gab die EU-Kommission heute (Donnerstag) bekannt. Die Finanzierung des Europäischen Investitionsfonds erfolgt über das InnovFin-Programm und wird durch den European Fund for Strategic Investments des Juncker-Plans unterstützt. KHAN-I wird in innovative Drug Discovery Projekte und Spin-off-Unternehmen in verschiedenen Phasen der klinischen Entwicklung investieren.
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VorlesenZum Auftakt des G20-Gipfels im japanischen Osaka hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute Morgen (Freitag) die Entschlossenheit der EU beim Kampf gegen den Klimawandel betont. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Donald Tusk sagte Juncker: „Wir haben ehrgeizige Ziele für 2030 im Bereich der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz, bei denen wir uns auf die Umsetzung konzentrieren müssen. Der Klimawandel wird jedoch 2030 nicht aufhören, und es gibt eine starke und deutliche Mehrheit der Mitgliedstaaten der Union, die die Strategie der Kommission für Klimaneutralität bis 2050 unterstützen. Ich glaube, dass das der Weg in die Zukunft ist – es ist gut für unseren Planeten, und es ist gut für die Wirtschaft.“
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