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VorlesenIsland und Norwegen sind offiziell mit dem Forschungsprogramm Horizont Europa assoziiert. Damit können Einrichtungen aus diesen beiden Ländern unter den gleichen Bedingungen wie Einrichtungen aus den EU-Mitgliedstaaten an dem mit 95,5 Mrd. Euro ausgestatteten europäischen Forschungs- und Innovationsprogramm teilnehmen. Der Gemeinsame Ausschuss des Europäischen Wirtschaftsraums, der sich aus Vertretern Islands, Liechtensteins, Norwegens und der EU zusammensetzt, hat am Freitag (24. September) den entsprechenden Beschluss für Island und Norwegen angenommen, die damit als erste Länder mit Horizont Europa assoziiert werden.
Link zum Thema: Daily News vom 24.

VorlesenEin koordiniertes Vorgehen bei Impfstrategien, Tests, im Reiseverkehr sowie den Nachweis neuer Virusvarianten zwecks Eindämmung der Corona-Pandemie waren die zentralen Themen bei der Videokonferenz des Europäischen Rates Donnerstag (21. Januar). „Wir müssen die Auslieferung der Impfstoffe durch die Unternehmen sichern. Und wir müssen die rasche und effiziente Verwendung der verfügbaren Impfstoffe gewährleisten. Ich bin froh, dass wir gemeinsam mit den Mitgliedstaaten vereinbart haben, in den nächsten Monaten so viele Impfdosen wie möglich zu verabreichen. Dazu arbeiten wir natürlich Hand in Hand mit der Europäischen Arzneimittelagentur und den Unternehmen. Wir sind entschlossen, den Auslieferungsprozess vorhersehbarer und stabiler zu machen. Und wir freuen uns, dass schon bald mehr Impfstoffe und mehr Impfdosen zur Verfügung stehen werden“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei der anschließenden Pressekonferenz.
Link zum Thema: Erklärung der Präsidentin im Wortlaut Quelle dieser Informationen

VorlesenDie Europäische Kommission hat am Dienstag (27. März) die Pläne Deutschlands, stromintensiven Unternehmen und Bahnunternehmen Ermäßigungen von einer Offshore-Netzumlage zu gewähren, nach den Beihilfevorschriften der Europäischen Union (EU) gebilligt. Die Maßnahme trägt zur Wettbewerbsfähigkeit dieser Unternehmen bei, ohne den Wettbewerb im europäischen Binnenmarkt übermäßig zu verfälschen.
Link zum Thema: Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt Ermäßigung der Offshore-Netzumlage

VorlesenBei einem informellen Austausch im sogenannten „Gymnich-Format“ sprechen die Außenminister der EU am 27. und 28. August in Berlin über aktuelle Themen europäischer Außenpolitik. Schwerpunkte sind Sanktionen gegen Verantwortliche für Wahlfälschungen und staatliche Gewalt in Belarus, die Spannungen im östlichen Mittelmeer und die Beziehungen zu Russland. Am Freitag gegen 14:30 Uhr werden der Hohe Vertreter Josep Borrell und Außenminister Heiko Maas gemeinsam eine Pressekonferenz geben, die live auf EbS übertragen wird. Gestern haben die EU-Verteidigungsminister in Berlin eine Debatte über aktuelle verteidigungspolitische Themen und über den Strategischen Kompass geführt, der Grundlage einer gemeinsamen strategischen Ausrichtung der EU-Verteidigungspolitik werden soll.
Treffen der Verteidigungsminister Website der deutschen EU-Ratspräsidentschaft (link

VorlesenDie Europäische Kommission stellt zur Unterstützung der vom Konflikt in der Ostukraine betroffenen Menschen weitere humanitäre Hilfe in Höhe von 24 Millionen Euro bereit. Dies wurde am Mittwoch (28. Februar) auf einer hochrangigen Konferenz der EU-Kommission und des Büros der Vereinten Nationen (UN) für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten in Brüssel bekanntgegeben.
Link zum Thema: EU announces €24 million to address the humanitarian situation in

VorlesenNach einem Dialog mit der EU-Kommission und den nationalen Verbraucherbehörden hat sich Booking.com verpflichtet, Angebote, Rabatte und Preise künftig klarer darzustellen. Nutzer werden die Angebote auf der Onlineplattform für die Buchung von Unterkünften besser vergleichen können.
Link zum Thema: Pressemeldung: Booking.com commits to align practices presenting

VorlesenDas Europäische Parlament ganz anders erleben mit einem virtuellen Trip mitten ins Entscheidungszentrum der Europäischen Union: Dies bietet das europaweit einzigartige Projekt „VR EUROPE – LET’S VOTE!“, das das EIZ Niedersachsen am Mittwoch in Hannover vorstellte. Das Projekt entstand in Zusammenarbeit mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments und der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen und soll insbesondere technikinteressierte Jugendliche zur Teilnahme an der Europawahl 2019 motivieren.
“ und den Link zur App unter https://www.eiz-niedersachsen.de/dabei-sein-in-europa

VorlesenIm Januar hat Portugal von Deutschland die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Unter dem Motto „Zeit für Ergebnisse: eine faire, grüne und digitale Erholung“ will das Land an der Westküste der iberischen Halbinsel sich in den nächsten sechs Monaten darauf konzentrieren, die EU durch die COVID-19-Pandemie zu lotsen. Die Lage am Atlantik hat die Kultur Portugals stark beeinflusst: Stockfisch und gegrillte Sardinen sind beliebte Nationalgerichte, die Algarve ist nicht nur bei Deutschen ein beliebtes Reiseziel. Ein Großteil der städtischen Architektur stammt aus dem 16. bis 19. Jahrhundert, als Portugal eine bedeutende Seemacht war. Mit der Veranstaltung „Portugal – Zu Gast bei Freunden“ möchten die Region Hannover, das Europäisches Informations-Zentrum (EIZ) Niedersachsen sowie die Landeshauptstadt Hannover gemeinsam das Land, die Landeskultur und die Ziele Portugals für Europa näherbringen.
Ihren Teilnahme-Link erhalten Sie einige Tage vor der Veranstaltung per gesonderter

VorlesenDie Taskforce Binnenmarkt (SMET) hatte in der Pandemie eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung von Hindernissen für den Binnenmarkt inne. Dies geht aus dem ersten Bericht hervor, den die Kommission am Mittwoch (29. September) über die Arbeit der Taskforce vorgestellt hat. Der Bericht hebt die wichtige Rolle hervor, die die SMET bei der Beseitigung von Hemmnissen gespielt hat, die von den Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, um insbesondere die Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung im gesamten Binnenmarkt zu gewährleisten.
Link zum Thema: Daily News vom 29.

VorlesenDer EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, hat im Rahmen eines offiziellen Besuchs in der afghanischen Hauptstadt Kabul weitere Unterstützung in Höhe von 32 Millionen Euro für das Jahr 2021 angekündigt, um die Zivilbevölkerung zu unterstützen. Das Land versucht einen seit Jahrzehnten andauernden Konflikt, der zu den tödlichsten weltweit zählt, hinter sich zu lassen. Janez Lenarčič‚ EU-Kommissar für Krisenmanagement, sagte: „Solange die Friedensverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, kann humanitäre Hilfe das wichtigste Mittel sein, um mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes, d. h. etwa 19 Millionen Menschen, zu erreichen.“
Link zum Thema: Die ausführliche Pressemitteilung Quelle dieser Informationen: