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Vorlesen150 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen 27 Mitgliedstaaten diskutieren von Freitag bis Sonntag über die tieferen Ursachen von Hass in der Gesellschaft und die Möglichkeiten, wie man ihn bekämpfen kann. Die Bürgerinnen und Bürger werden Empfehlungen formulieren, wie Brücken zwischen fragmentierten Gruppen und Gemeinschaften gebaut werden können. 
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VorlesenDie Europäische Kommission zieht heute (Montag) eine Bilanz ihres Gesamtansatzes zur Gleichwertigkeit von Regulierungssystemen im Bereich der Finanzdienstleistungen. Die Anerkennung einer solchen Äquivalenz durch die EU ist in den letzten Jahren zu einem wichtigen Instrument geworden, das die Integration der globalen Finanzmärkte und die Zusammenarbeit mit den Behörden von Drittländern fördert. Dabei bewertet die EU den allgemeinen politischen Kontext und inwieweit die Regulierungssysteme eines bestimmten Drittlandes die gleichen Ergebnisse erzielen wie ihre eigenen Regeln.
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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Europäische Bürgerinitiative registriert, die neue Regeln für E-Zigaretten in der EU fordert. Ziel der Initiative ist es, „dass maßgeschneiderte Rechtsvorschriften erlassen werden, die Dampfprodukte klar von Tabakerzeugnissen und Arzneimitteln abgrenzen“. Die Europäische Kommission hat heute lediglich bestätigt, dass die Initiative rechtlich zulässig ist. Ihren Inhalt hat sie zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht geprüft.
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VorlesenDie Hohe Beauftragte der Europäischen Union für die Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, und die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs haben den Iran heute (Donnerstag) aufgefordert, seine Verpflichtungen aus dem Atom-Abkommen weiter umzusetzen. Die EU bedaure die neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten und bleibe entschlossen, den legitimen Handel mit Iran auch durch die Operationalisierung der Zweckgesellschaft INSTEX fortzusetzen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
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VorlesenZum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz haben sich die Staatschefs der sieben führenden Industrienationen auf eine verstärkte Zusammenarbeit verständigt. In einer Erklärung von gestern Abend (Montag) betonen sie die gute Atmosphäre der Gespräche und die Übereinkommen in der Handels- und Sicherheitspolitik. Die Europäische Union ist Mitglied der G7.
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VorlesenDas Rad als Verkehrsmittel, das keine Emissionen verursacht, rückt weiter in den Fokus der Europapolitik. Mit der Verabschiedung einer Europäischen Erklärung zum Radverkehr unternimmt die EU einen weiteren wichtigen Schritt, um Verkehrsemissionen zu senken.
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VorlesenDie EU-Vorschriften zur legalen Migration sind zweckmäßig, bessere Umsetzung und Kommunikation sind jedoch nötig. Zu diesem Ergebnis kommt die Bewertung, die die Kommission heute (Freitag) im Rahmen ihres Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) vorgelegt hat.
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VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) die Gewinner der neuen Förderrunde im Rahmen der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen bekanntgegeben. Mit 470 Millionen Euro werden 128 innovative Ausbildungsnetze mit 1.389 Organisationen in 56 Ländern unterstützt. Darunter sind mehrere deutsche Forschungseinrichtungen, wie beispielsweise die Friedrich-Schiller-Universität Jena, das Leibnitz-Institut für Photonische Technologien e.V., die Universität Bielefeld, die Gottfried Wilhelm Leibnitz Universität in Hannover und die Universität Bayreuth.
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VorlesenBei einer Konferenz zur Agrarpolitik mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und ihrer niedersächsischen Amtskollegin Barbara Otte-Kinast hat EU-Agrarkommissar Phil Hogan heute (Dienstag) in Hannover auf die Verantwortung der Agrarpolitik für die Lösung von Klima- und Umweltproblemen hingewiesen. „Unsere Bürger wollen, dass die Gemeinsame Agrarpolitik mehr für Klima und Umwelt tut, und sie wollen, dass auf europäischer Ebene gehandelt wird“, sagte Hogan. Die Landwirte seien Teil der Lösung.
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VorlesenEU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič und der britische Staatsminister Michael Gove haben in einer gemeinsamen Videokonferenz mit Vertreterinnen der nordirischen Exekutive Mittwoch (3. Februar) ihr uneingeschränktes Bekenntnis zum Karfreitagsabkommen und der Umsetzung des Protokolls zu Irland und Nordirland bekräftigt. Die beiden Vorsitzenden des Gemeinsamen Ausschusses EU-UK zur Umsetzung des Austrittsabkommens verurteilten Gewaltdrohungen gegen Zollbeamte in Nordirland. Sie kamen überein, in der kommenden Woche in London zusammenzukommen.
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