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VorlesenNach der positiven Empfehlung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) zur Verwendung der BioNTech/Pfizer-Impfstoffe für 12- bis 15-Jährige gibt das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) den EU-Staaten in einem heute (Dienstag) veröffentlichten Bericht wissenschaftliche Überlegungen zur COVID-19-Impfung von Jugendlichen an die Hand. „Die Wissenschaft bleibt die Richtschnur für unsere gemeinsame EU-Impfstrategie“, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. „Nach der positiven Bewertung durch die EMA legt das ECDC nun mit praktischen, evidenzbasierten Überlegungen nach, um die Mitgliedstaaten zu unterstützen, die eine Ausweitung der nationalen Impfprogramme auch auf Jugendliche erwägen. Aber jenseits der Entscheidungen von Regierungen ist dies letztlich eine Entscheidung, die von Eltern für und mit ihren Kindern getroffen werden muss.“
Pressemeldung des ECDC Link zum Bericht Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten

VorlesenDie Europäische Kommission setzt auf EU-weites Expertenwissen, um Online-Desinformationen einzudämmen. Dazu hat sich eine hochrangige Expertengruppe mit 40 Vertretern aus Wissenschaft, Online-Plattformen, Nachrichtenmedien und Organisationen der Zivilgesellschaft am Montag (15. Januar) zum ersten Mal in Brüssel getroffen.
Link zum Thema: Fake News: EU-Kommission verstärkt Kampf gegen Desinformation Nachricht

VorlesenDas Vereinigte Königreich ist zum 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union ausgetreten, gehört aber noch bis zum Jahresende der Zollunion und dem Binnenmarkt an. Wie aber geht es ab dem Jahr 2021 weiter, wenn die aktuelle Übergangsphase endet? Wie stehen die Chancen, dass beide Seiten ihre eng verwobenen Handelsbeziehungen vorab neu regeln? Und worauf müssen sich Unternehmen und Beschäftigte in den verschiedenen Sektoren einstellen? Zu diesen und anderen Fragen werden zwei ausgewiesene Experten Stellung beziehen. Der niedersächsische Europaabgeordnete Bernd Lange ist als Vorsitzender des Handelsausschusses und Mitglied im Brexit-Koordinierungsteam eng in die Verhandlungen involviert. Dr. Ulrich Hoppe ist als Hauptgeschäftsführer der Deutsch-Britischen Industrie- und Handelskammer in London unmittelbar mit der aktuellen Wirtschaftsentwicklung und ihren Auswirkungen auf die deutsch-britischen Handelsbeziehungen befasst. Auch Fragen aus dem Publikum können per Chat-Funktion eingereicht werden.
Juli 2020 unter folgendem Link gebeten.

VorlesenNach dem Ersuchen der ukrainischen Regierung um Katastrophenhilfe koordiniert die Europäische Kommission weitere Lieferungen von medizinischen Hilfsgütern wie Erste-Hilfe-Kästen, Schutzkleidung, Desinfektionsmittel sowie Zelte, Feuerlöschgeräte, Stromgeneratoren und Wasserpumpen für die Ukraine.
Link zum Thema: Daily News vom 25.

VorlesenDie Kommission hat die jüngste Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen für „Gender Equality Champions“ veröffentlicht. Mit dem Preis will die Kommission Anreize für eine integrative Gleichstellungspolitik in Forschungseinrichtungen schaffen.  
Link zum Thema: Daily News vom 4.

VorlesenIm Rahmen der Europäischen Woche der Abfallvermeidung lädt das Amt für regionale Landesentwicklung Leine-Weser am 23.11.2023, 11.00 Uhr, zu einer Online-Veranstaltung zum Thema „Verpackungsflut vermeiden: Welchen Beitrag kann ich dazu leisten?“ ein. Bitte melden Sie sich bis zum 21.11.2023 über die E-Mailadresse veranstaltung@arl-lw.niedersachsen.de an.
Allen Angemeldeten erhalten rechtzeig einen Skype-Link zu, mit dem Sie an der Veranstaltung

VorlesenDie EU-Mitgliedstaaten konnten sich nicht mehrheitlich für oder gegen eine weitere Zulassung von Glyphosat einigen. Bei der Abstimmung im Berufungsausschuss gab es keine qualifizierte Mehrheit für eine Entscheidung. Vorausgegangen war bereits eine Abstimmung im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCOPAFF) am 13. Oktober, bei der die Mitgliedstaaten ebenfalls nicht die erforderliche Mehrheit für die Annahme des Vorschlags erzielten.
Hintergrund-Dokumenten ECHA-Website zu Einstufungs- und Kennzeichnungsverfahren für Glyphosat mit Link

VorlesenDie Europäische Kommission hat überprüft, ob der Entwurf des deutschen Medienstaatsvertrages mit dem EU-Recht vereinbar ist und Deutschland die Bemerkungen mitgeteilt. „Einige Bestimmungen des deutschen Vertragsentwurfs werfen Bedenken auf, ob sie mit EU-Recht vereinbar sind. Das EU-Recht schützt den freien Binnenmarkt für europäische Anbieter ebenso wie die Medienvielfalt“, sagte Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, heute (Dienstag) in Berlin. „Die Bemerkungen der EU-Kommission sind jedoch kein verfahrenstechnisches Hindernis für den Abschluss des Medienstaatsvertrags. Mit unseren Kommentaren wollen wir die Bundesländer anregen zu überlegen, wie der Vertragsentwurf besser mit unserem gemeinsamen EU-Recht in Einklang gebracht werden kann.“
Links zum Thema: Link zur Notifizierungsdatenbank Klarstellung der Kommission zu

VorlesenDie Europäische Kommission holt seit heute (Montag) in einer öffentlichen Konsultation Meinungen über mögliche Reformen der Richtlinie und der Verordnung über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID und MiFIR) ein. Die Regeln für die europäischen Wertpapiermärkte sind seit dem 3. Januar 2018 in Kraft und ein Eckpfeiler der Reformen, die die EU nach der Finanzkrise eingeführt hat. Sie zielen darauf ab, den Anlegerschutz zu verbessern und einen transparenten Handel mit Finanzinstrumenten zu gewährleisten. Obwohl die Regeln insgesamt gut funktioniert haben, könnten einige Anpassungen erforderlich sein.
Links zum Thema: Link zur Konsultation Weitere Informationen zur MiFID-Richtlinie

VorlesenDie Europäische Kommission koordiniert weiterhin die Nothilfe für die Menschen in der Ukraine über das EU-Katastrophenschutzverfahren. Die humanitäre Lage in der Ukraine verschlechtert sich, hunderttausende Menschen flüchten.
Link zum Thema: Daily News vom 2.