Rechtliche Grundlage für die Veröffentlichung des Aktenplanes ist § 11 Abs. 2 des Informationsfreiheitsgesetzes.
Link Aktenplan Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
Die Verordnung über die Verwertung von Bioabfällen auf landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden (Bioabfallverordnung – BioAbfV) vom 21.09.1998 wurde im April 2012 novelliert.
landwirtschaftlich, forstwirtschaftlich und gärtnerisch genutzten Böden externer Link
Das BMUKN untersucht die Wirksamkeit der Methoden und Verfahren der Bürgerbeteiligung im Rahmen von Projekten, Plänen und Programmen.
Themenseite Evaluation der Öffentlichkeitsbeteiligung Forschungsvorhaben externer Link
Schweden führte Anfang 2016 eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für ein Endlager für bestrahlte Brennelemente sowie eine Erweiterung zu einem bestehenden Zwischenlager durch.
Link Meldung des BASE vom 28.01.2022 externe Webseite Unterlagen zu den Endlagerbehältern
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
Gesetze | EEG 2009 Downloads / Links Gesetzestext beim Bundesanzeiger externer Link
Die Bundesregierung hat am 13. April 2011 den Entwurf für ein CCS-Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid beschlossen.
Kohlendioxid-Speicherungsgesetz Gesetze | KSpG Downloads / Links Gesetzestext bei juris externer Link
Atomrechtliche Verfahrensverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Februar 1995 (BGBl. I Seite 180), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 11. November 2020 (BGBl. I Seite 2428) geändert worden ist.
Verordnungen | AtVfV Downloads / Links Verordnungstext bei Juris externer Link
Gesetz über projektbezogene Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 11. Dezember 1997 (ProjektMechanismen-Gesetz – ProMechG)
Projekt-Mechanismen-Gesetz Gesetze | ProMechG Downloads / Links Gesetzestext bei juris externer Link
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Wasserläufe Gesetze Downloads / Links Gesetzestext bei Bundesanzeiger externer Link
Umweltschadensgesetz (USchadG): Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
Umweltschadensgesetz Gesetze | USchadG Downloads / Links Gesetzestext bei JURIS externer Link
