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BMUKN: Mit gutem Beispiel voran – Eine Orientierung zur Umsetzung von EMAS in Bundesbehörden und sonstigen Verwaltungen | Publikation

https://www.bundesumweltministerium.de/publikation/mit-gutem-beispiel-voran-eine-orientierung-zur-umsetzung-von-emas-in-bundesbehoerden-und-sonstigen-verwaltungen

Behörden und Verwaltungen als Vorbild beim Umweltmanagement: Die Broschüre zeigt wie Energie- und Ressourceneffizienz verbessert, Kosten gespart und die interne Organisation optimiert werden können.
Checkliste zur Selbsteinschätzung, Zitate aus den Verwaltungen und weiterführende Links

BMUKN: Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/entwurf-fuer-ein-erstes-gesetz-zur-aenderung-des-batteriegesetzes

Am 20. Mai 2020 hat die Bundesregierung einen Entwurf für ein Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes beschlossen. Ziel der Novelle ist flächendeckende Sammlung und Verwertung von Geräte-Altbatterien sicherzustellen.
Änderung des Batteriegesetzes Entwürfe laufende Vorhaben | BattG Downloads / Links

BMUKN: Richtlinienmodul: Erforderliche Fachkunden im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten (MPE) | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/richtlinienmodul-erforderliche-fachkunden-im-strahlenschutz-fuer-medizinphysik-experten-mpe

Das Richtlinienmodul konkretisiert die Anforderungen an den Erwerb der erforderlichen Fachkunden im Strahlenschutz für Medizinphysik-Experten nach § 5 Absatz 24 Strahlen-schutzgesetz.
Medizinphysik-Experten (MPE) Anforderungen an den Erwerb Sonstige Vorschriften Downloads / Links

BMUKN: Richtlinie über die im Strahlenschutz erforderliche Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwen­dung und genehmigungsbedürftigen Störstrah­lern | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/richtlinie-ueber-die-im-strahlenschutz-erforderliche-fachkunde-und-kenntnisse-beim-betrieb-von-roentgeneinrichtungen-zur-technischen-anwendung-und-genehmigungsbeduerftigen-stoerstrahlern

Fachkunde und Kenntnisse beim Betrieb von Röntgeneinrichtungen zur technischen Anwendung und genehmigungsbedürftigen Störstrahlern sowie über Anforderungen an die Qualifikation von behördlich bestimmten Sachverständigen.
Qualifikation von bestimmten Sachverständigen Sonstige Vorschriften Downloads / Links

BMUKN: Referentenentwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-eines-ersten-gesetzes-zur-aenderung-des-bundes-klimaschutzgesetzes

Der Entwurf sieht neue nationale Klimaschutzziele vor. Das bestehende nationale Klimaschutzziel für das Jahr 2030 wird auf mindestens 65 Prozent erhöht.
Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes Entwürfe laufende Vorhaben Downloads / Links

BMUKN: Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/referentenentwurf-einer-zweiten-verordnung-zur-aenderung-der-geraete-und-maschinenlaermschutzverordnung

Der Verordnungsentwurf dient der Umsetzung von Artikel 2 der EU-Richtlinie 2024/2839. Die Übermittlungspflicht soll in der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) gestrichen werden.
BImSchV Downloads / Links Referentenentwurf Gesetze und Verordnungen Herunterladen

BMUKN: Referentenentwurf einer Verordnung über die Erfassung von Kfz-Energieverbrauchsdaten und ihre Übermittlung an die europäische Kommission | Gesetze und Verordnungen

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Durch die Verordnung soll die Vorgabe des Artikels 10 der EU-Durchführungsverordnung (EU) 2021/392 zur Erfassung von Energieverbrauchsdaten aus Pkw und leichten Nutzfahrzeugen in deutsches Recht umgesetzt werden.
Kfz-Energieverbrauchsdaten-Erfassungsverordnung – Kfz-EEV Entwürfe laufende Vorhaben | Kfz-EEV Downloads / Links