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Mit dem Gesetzesentwurf sollen die notwendigen Maßnahmen des Übereinkommens von Paris vom 12. Dezember 2015 (21. Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen) umgesetzt werden.
Dezember 2015 abgeschlossene Vorhaben Downloads / Links Gesetzesentwurf der

Die Strahlenschutzverordnung sieht zum Schutz der Gesundheit von Personen mit beruflicher Exposition eine ärztliche Überwachung durch Ärzte vor. Die Ärzte werden für diese Aufgabe von der zuständigen Landesbehörde ermächtigt.
§ 175 Absatz 1 Satz 1 StrlSchV Sonstige Vorschriften | StrlSchV Downloads / Links

Elektroautos setzten 64% der Energie aus der ursprünglichen Quelle (erneuerbar) in Bewegung um. Brennstoffzellen-PKW nur 27%, Benziner nur 20%. Der Rest der Energie geht auf dem Weg von Quelle zu Rad verloren (Well-to-Wheel).
Anteil der Energie gezeigt, der tatsächlich zur Fortbewegung genutzt wird, und links

Der vorliegende Gesetzentwurf enthält in Paragraph 7c des Atomgesetzes neue Pflichten, inklusive Informationspflichten für die Genehmigungsinhaber kerntechnischer Anlagen.
AtG-ÄnderungsG Downloads / Links Referentenentwurf Gesetze/Verordnungen Herunterladen

Seit der letzten Änderung des Umweltstatistikgesetzes im Jahre 2017 sind neue Rechtsgrundlagen der EU in Kraft getreten, die von den Mitgliedstaaten veränderte Datenlieferungen an die EU mit zum Teil neuen Merkmalen verlangen.
Umweltstatistikgesetzes und anderer Gesetze Entwürfe laufende Vorhaben | UStatG Downloads / Links

Durch die Änderungsverordnung wird ein neuer Bereich III des Naturschutzgebietes „Sylter Außenriff – Östliche Deutsche Bucht“ definiert, dessen Schutzzweck sich auf die Seetaucherarten Prachttaucher und Sterntaucher beschränkt.
Sylter Außenriff – Östliche Deutsche Bucht“ Verordnungen | NSGSylV Downloads / Links

Das Wohngeld muss regelmäßig an die Entwicklung der Einkommen und der Wohnkosten angepasst werden, um seine Leistungsfähigkeit als sozialpolitisches Instrument der Wohnungspolitik zu erhalten.
des Wohnraumförderungsgesetzes abgeschlossene Vorhaben | WoGRefG Downloads / Links

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
chemikalienrechtlicher Vorschriften abgeschlossene Vorhaben | ChemG – Novelle Downloads / Links

Die Änderungsrichtlinie zur Einbeziehung des Luftverkehrs in den europäischen Emissionshandel (EU ETS) wurde am 13. Januar 2009 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 02. Februar 2009 in Kraft getreten.
Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft Richtlinien | RL 2008/101/EG Downloads / Links

Am 1. August 2023 tritt die Ersatzbaustoffverordnung in Kraft und schafft erstmals bundesweite Regelungen zur Verwertung gütegesicherter Ersatzbaustoffe.
Brennstoffwechsel-Gasmangellage-Verordnung Verordnungen | ErsatzbaustoffV Downloads / Links