Carsten Schneider wurde am 6. Mai 2025 zum Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit ernannt.
Ernennung durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Carsten Schneider (links
Heute hat das Bundeskabinett den von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt eingebrachten Entwurf eines Carsharing-Gesetzes beschlossen.
des Carsharing Carsharinggesetz abgeschlossene Vorhaben | CsgG Downloads / Links
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von Grundsätzen für die Kosten von Wasserdienstleistungen und Wassernutzungen sowie zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes
zur Änderung des Abwasserabgabengesetzes abgeschlossene Vorhaben Downloads / Links
Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden.
Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden Richtlinien | RL 2004/35/EG Downloads / Links
Ziel des Gesetzes ist es, die Qualität des Umweltstatistikgesetz (UStatG) und des Hochbaustatistikgesetzes (HBauStatG) zu verbessern beziehungsweise an EURegelungen anzupassen und aussagekräftigere Ergebnisse zu erhalten.
Hochbaustatistikgesetzes abgeschlossene Vorhaben | UStatG und HBauStatG Downloads / Links
Richtlinie 2004/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über die Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen
zur Änderung der Richtlinie 1999/13/EG Richtlinien | RL 2004/42/EG Downloads / Links
Der Entwurf sieht zeitlich befristete Verfahrenserleichterungen vor, um angesichts der aktuellen Gasmangellage kurze Verfahrensdauern zu erreichen.
Bundes-Immissionsschutzgesetzes Entwürfe laufende Vorhaben | BImSchG Downloads / Links
Hochwasser haben das Potenzial, zu Todesfällen, zur Umsiedlung von Personen und zu Umweltschäden zu führen, die wirtschaftliche Entwicklung ernsthaft zu gefährden und wirtschaftliche Tätigkeiten in der Gemeinschaft zu behindern.
EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie) Richtlinien | RL 2007/60/EG Downloads / Links
Der Verordnungsentwurf dient der Umsetzung von Verfahrensvorgaben der Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RED II) im Immissionsschutzrecht des Bundes.
Genehmigungsverfahren im Immissionsschutzrecht des Bundes Verordnungen | RED II Downloads / Links
Zweck der Änderung ist es, die Entwicklungen im Rahmen der UNECE Convention on Long-Range Transboundary Air Pollution (LRTAP-Übereinkommen) in der Richtlinie zu berücksichtigen.
BImSchV Downloads / Links Kabinettentwurf Gesetze/Verordnungen Herunterladen
