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BMUKN: Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/uebereinkommen-ueber-den-zugang-zu-informationen-die-oeffentlichkeitsbeteiligung-an-entscheidungsverfahren-und-den-zugang-zu-gerichten-in-umweltangelegenheiten

Die Aarhus-Konvention ist das UNECE-Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
Umweltangelegenheiten Multilaterale Vereinbarungen | Aarhus-Übereinkommen Downloads / Links

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BMUKN: Verordnungsentwurf der Bundesregierung zu einer ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/verordnungsentwurf-der-bundesregierung-zu-einer-ersten-verordnung-zur-aenderung-der-verordnung-ueber-das-genehmigungsverfahren

Die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren dient der Anpassung der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes an Vorgaben des Europäischen Parlament.
BImSchV Downloads / Links Verordnungstext Herunterladen PDF In neuem Fenster

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BMUKN: Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/protokoll-von-kyoto-zum-rahmenuebereinkommen-der-vereinten-nationen-ueber-klimaaenderungen

In dem Protokoll von Kyoto hat sich die internationale Staatengemeinschaft erstmals auf verbindliche Handlungsziele und Umsetzungsinstrumente für den globalen Klimaschutz geeinigt.
über Klimaänderungen Multilaterale Vereinbarungen | Kyoto-Protokoll Downloads / Links

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BMUKN: Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/gesetzesentwurf-eines-gesetzes-zur-modernisierung-des-rechts-der-umweltvertraeglichkeitspruefung

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung, Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV
Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossene Vorhaben | UVPModG Downloads / Links

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BMUKN: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen in den Anwendungsbereich des Emissionshandels | Gesetze und Verordnungen

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Deutschland nimmt die Polymerisationsanlagen ab dem Jahr 2018 in den Anwendungsbereich des Emissionshandels auf.
Anwendungsbereich des Emissionshandels abgeschlossene Vorhaben | TEHG-Novelle Downloads / Links

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BMUKN: Verordnung über den Lärmschutz bei öffentlichen Fernsehdarbietungen im Freien über die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 | Gesetze und Verordnungen

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Mit der Verordnung werden Vorschriften geschaffen, mit denen das BMUB die einschlägigen Regelungen der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) während der Fußball-Weltmeisterschaft lockert.
Fußball-Weltmeisterschaft 2018 Lärmschutz während der Fußball-WM 2018 Verordnungen Downloads / Links

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BMUKN: Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/allgemeine-verwaltungsvorschrift-zur-ausfuehrung-des-gesetzes-ueber-die-umweltvertraeglichkeitspruefung

Diese Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) gilt für die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen.
Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-Verwaltungsvorschrift Sonstige Vorschriften | UVPG Downloads / Links

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BMUKN: Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge | Gesetze und Verordnungen

https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/entwurf-eines-gesetzes-zur-bevorrechtigung-der-verwendung-elektrisch-betriebener-fahrzeuge

Unter den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen reine Batterie-Elektrofahrzeuge, besonders umweltfreundliche von außen aufladbare Hybridfahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge.
Fahrzeuge Elektromobilitätsgesetz abgeschlossene Vorhaben | EmoG Downloads / Links

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