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In dem Protokoll von Kyoto hat sich die internationale Staatengemeinschaft erstmals auf verbindliche Handlungsziele und Umsetzungsinstrumente für den globalen Klimaschutz geeinigt.
über Klimaänderungen Multilaterale Vereinbarungen | Kyoto-Protokoll Downloads / Links

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung, Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. BImSchV
Umweltverträglichkeitsprüfung abgeschlossene Vorhaben | UVPModG Downloads / Links

Wie sich die Digital- und Innovationspolitik stärker am Gemeinwohl ausrichten lässt, wurde mit Verbraucherschutz-Staatssekretärin Dr. Christiane Rohleder auf der re:publica 2024 im Panel „Civic Coding cares“ diskutiert.
Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium), Marc Nellen (links, Abteilungsleiter

Die Aarhus-Konvention ist das UNECE-Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
Umweltangelegenheiten Multilaterale Vereinbarungen | Aarhus-Übereinkommen Downloads / Links

Die Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Genehmigungsverfahren dient der Anpassung der Neunten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes an Vorgaben des Europäischen Parlament.
BImSchV Downloads / Links Verordnungstext Herunterladen PDF In neuem Fenster

Im Vorfeld der gemeinsamen Tagung mit der OSPAR-Kommission ist HELCOM im Juni 2003 auf Ministerebene in Bremen zusammengetreten.
HELCOM Bremen Declaration Multilaterale Vereinbarungen Downloads / Links Deklarationstext

Hochwasser haben das Potenzial, zu Todesfällen, zur Umsiedlung von Personen und zu Umweltschäden zu führen, die wirtschaftliche Entwicklung ernsthaft zu gefährden und wirtschaftliche Tätigkeiten in der Gemeinschaft zu behindern.
EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie) Richtlinien | RL 2007/60/EG Downloads / Links

Der Entwurf sieht zeitlich befristete Verfahrenserleichterungen vor, um angesichts der aktuellen Gasmangellage kurze Verfahrensdauern zu erreichen.
Bundes-Immissionsschutzgesetzes Entwürfe laufende Vorhaben | BImSchG Downloads / Links

Mit der Verordnung werden Vorschriften geschaffen, mit denen das BMUB die einschlägigen Regelungen der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) während der Fußball-Weltmeisterschaft lockert.
Fußball-Weltmeisterschaft 2018 Lärmschutz während der Fußball-WM 2018 Verordnungen Downloads / Links

Diese Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) gilt für die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen.
Umweltverträglichkeitsprüfung UVP-Verwaltungsvorschrift Sonstige Vorschriften | UVPG Downloads / Links