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Der Betreiber des slowenisch-kroatischen Atomkraftwerks Krško, Nuklearna elektrarna Krško d.o.o., beabsichtigt, dessen Betriebsdauer von 40 auf 60 Jahre zu verlängern.
Link Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz externe Webseite

Eine aktive Umweltdemokratie erfordert das Recht auf Information und Mitsprache. Das regelt die Aarhus-Konvention seit 20 Jahren. Welche Rechte dies im Einzelnen sind, erläutert eine neu aufgelegte Broschüre vom BMU und UBA.
externer Link zum UBA (PDF nicht barrierefrei, 20,3 MB) https://www.bundesumweltministerium.de

Die Nachweisverordnung, die am 1. Februar 2007 in Kraft getreten ist, konkretisiert die Vorgaben der Paragrafen 49 und 50 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) hinsichtlich der Register- und Nachweispflichten im Umgang mit Abfällen.
Verordnungen | NachwV Downloads / Links Verordnungstext bei JURIS externer Link

Diese Verordnung sieht vor, das Quecksilber aus bestimmten Branchen wie der Chlor-Alkali-Industrie, als Abfall zu betrachten ist.
Downloads / Links Verordnungstext bei EUR-Lex (PDF extern, 436 KB) externer Link

Polen strebt die nächste Phase des UVP-Verfahrens für den Bau und Betrieb des ersten polnischen Atomkraftwerks auf dem Gebiet der Gemeinden Choczewo oder Gniewino und Krokowa an.
Ein entsprechender Link befindet sich unten auf dieser Seite.

Die neue Entsorgungsfachbetriebeverordnung verfolgt das Ziel, das bewährte Instrument der Zertifizierung von Betrieben zu Entsorgungsfachbetrieben weiter auszubauen und bestehende Rechts- und Anwendungsunsicherheiten abzubauen.
Verordnungen | EfbV Downloads / Links Verordnungstext bei JURIS externer Link

Neue Euratom-Verordnung zur Festlegung von Grenzwerten für radioaktiv kontaminierte Lebens- und Futtermittel verabschiedet.
Downloads / Links Verordnungstext bei EUR-Lex (PDF extern, 375 KB) externer Link

Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
BImSchV Downloads / Links Verordnungstext bei JURIS externer Link öffnet in

Mit der Verordnung werden Korrekturen auf Basel-Ebene und eine kleine Änderungen auf OECD-Ebene bezüglich der Abfalllisten umgesetzt.
VO (EU) Nr. 413/2010 Downloads / Links Verordnungstext bei EUR-Lex externer Link

Durch die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe werden das Stockholmer und das Genfer Übereinkommen in europäisches Recht umgesetzt.
Downloads / Links Verordnungstext bei EUR-Lex (PDF extern, 182 KB) externer Link