Erste Verordnung zur Änderung von Anlagen zum Basler Übereinkommen über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung gefährlicher Abfälle und ihrer Entsorgung
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Am 25. Juli ist die Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher UV-Strahlung verkündet worden. Die Verordnung tritt – mit Ausnahme der Anwesenheitspflicht für Fachpersonal – am 1. Januar 2012 in Kraft.
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Anwendung der Bestimmungen des Arhus-Übereinkommens über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
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Mit der Fünften Verordnung zur Änderung der Abfallverbringungsbußgeldverordnung wurde die AbfVerbrBußV an geändertes EU-Recht über die Verbringung von Abfällen angepasst.
AbfVerbrBußV Downloads / Links Verordnungstext beim Bundesanzeiger externer Link
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Strahlenpass nach § 174 der Strahlenschutzverordnung
Vorschriften Downloads / Links Allgemeiner Verwaltungsvorschriftstext externer Link
Das Vertragsgesetz zum novellierten Protokoll wurde am 17. Juli 2017 erlassen.
Schwermetall-Protokoll Downloads / Links Gesetzestext beim Bundesanzeiger externer Link
Die Verordnung beinhaltet Anforderungen an die Auslegung der Feuerung und gibt Grenzwerte für zulässige Emissionen von Schadstoffe vor.
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Grundwasserverordnung vom 9. November 2010 (BGBl. I Seite 1513), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 4. Mai 2017 (BGBl. I Seite 1044) geändert worden ist.
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Für den Leitfaden „Characertistics of a trusted regulator“ richtet die Nuclear Energy Agency (NEA) eine Fragebogenaktion an betroffene Interessensgruppen in den jeweiligen Mitgliedstaaten.
Der Fragebogen kann unter dem Link unten abgerufen werden.
32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung – 32. BImSchV)
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