Dein Suchergebnis zum Thema: Kraft

2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention: Fachausschuss berät die „Prüfungsfragen“ für Deutschland – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/aktuell/brk-staat-prfg-3.html

Die Vorbereitungen für die 2. Staatenprüfung zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) laufen auf Hochtouren. Die Prüfung soll feststellen, wie weit Deutschland bei der Verwirklichung der Rechte von Menschen mit Behinderungen vorangekommen ist. Zuständig ist das CRPD-Komitee der Vereinten Nationen. „CRPD“ steht für …
Mit dem Bundesteilhabegesetz (seit 1.1.2017 in Kraft) hat es durch das sogenannte

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DBSV-Stellungnahme zum Diskussionsentwurf zur Stärkung barrierefreier Medienangebote und zur Umsetzung des European Accessibility Acts (EAA) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/MStV-diskussionsentwurf-2020.html

Der DBSV begrüßt beabsichtigte Änderungen am Medienstaatsvertrag. Er sieht allerdings weitergehende Regelungen für erforderlich an, um eine effektive Umsetzung der AVMD-Richtlinie sowie des European Accessibility Acts und damit eine spürbare Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu erreichen.
Der DBSV erachtet den am 07.11.2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrag (MStV

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Stellungnahme von DBSV und DVBS zum Referentenentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des EU-Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BFG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/BFG-RefE.html

Gemeinsam mit dem Deutschen Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) hat der DBSV zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/882 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen …
Zusammenhang stehenden Angelegenheiten des Sozialhilferechts […] zugelassen, sofern sie kraft

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DBSV-Stellungnahme zu Art. 3 des Gesetzentwurfs zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Apps öffentlicher Stellen – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/umsetzung-rl-2016-2102.html

Voraussichtlich am 17.05.2018 findet die 1. Lesung zum Entwurf des Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen vom 16.03.2018 (BR Drs. 86/18) statt. …
geplant wird. 2016 ist die Richtlinie (EU) 2016/2102 (im Weiteren RL genannt) in Kraft

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