Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Fall Brender Thema im nächsten Plenum – GRÜNE fordern hessische SPD-Bundestagsabgeordnete auf, Verfassungsklage beizutreten – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/fall-brender-thema-i/?d=druckvorschau
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert auch die zwölf hessischen Bundestagsabgeordneten der SPD auf, die von der GRÜNEN Bundestagsfraktion angekündigte Normenkontrollklage zur Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem Bundesverfassungsgericht zu unterstützen. Hintergrund ist die maßgeblich von Ministerpräsident Koch (CDU) betriebene Absetzung des ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender. In einem von den GRÜNEN vorgelegten Antrag für die kommende […]
November 2009 Zur Absetzung Brenders und Nominierung Köhlers: Hauptsache Gefolgschaft